Resolution Bundestag erkennt Verbrechen an Jesiden als Völkermord an

19. Januar 2023, 15:42 Uhr

Die Terrormiliz "Islamischer" Staat hat Tausende Jesiden im Nordirak und Syrien getötet. Der Bundestag hat das nun als Völkermord anerkannt. SPD, Grüne und FDP sowie die CDU/CSU hatten dazu einstimmig eine gemeinsame Resolution eingebracht. Der Bunbdestag ist damit das erste Parlament eines großen europäischen Staates, das die Gräueltaten an den Jesiden als Völkermord anerkennt.

von MDR AKTUELL

Der Bundestag hat die systematische Verfolgung und Ermordung von Jesiden im Nordirak und Syrien durch die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) als Völkermord anerkannt. Die Abgeordneten stimmten am Donnerstag in Berlin einstimmig für die von den Ampel-Fraktionen und der CDU/CSU gemeinsam vorgelegte Resolution.

"Der Deutsche Bundestag verneigt sich vor den Opfern der durch den IS begangenen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit", heißt in der Resolution. Der Bundestag erkenne damit an, dass es sich bei den Verbrechen der IS-Miliz "um einen Völkermord" im Sinne der Definition der Vereinten Nationen handele. Der Bundestag ist damit das erste Parlament eines großen europäischen Staates, das die Gräueltaten an den Jesiden als Völkermord anerkennt.

Aufarbeitung der Verbrechen an Jesiden müsse unterstützt werden

Mit der Resolution soll die Aufarbeitung der Verbrechen an den Jesiden weiter unterstützt werden. "In Deutschland lebt die größte jesidische Diaspora weltweit", stellt der Bundestag in seinem Beschluss fest. Die Diaspora sei daher Teil der deutschen Gesellschaft. "Es muss zur gesamtgesellschaftlichen Aufgabe Deutschlands werden, die Aufmerksamkeit für und das Erinnern an den Völkermord an den Jesidinnen und Jesiden im öffentlichen Bewusstsein zu schaffen."

Durch den gemeinsamen Antrag kann die Strafverfolgung von mutmaßlichen Tätern in Deutschland ausgebaut werden. Außerdem kann die Beweiserhebung vor Ort im Irak finanziell stärker unterstützt und ein Dokumentationszentrum zu den von Verbrechen des IS in Deutschland aufgebaut werden.

Terrormiliz Islamischer Staat tötete Tausende Jesiden im Nordirak und Syrien

Mehr als 5.000 Angehörige der jesidische Religionsgemeinschaft wurden vor allem im Jahr 2014 vom IS brutal verfolgt und ermordet. Die Terrormiliz zielte dabei vor allem auf die Vernichtung der in der nordirakischen Sindschar-Region lebenden Minderheit ab. Die Miliz zwang Frauen und Mädchen in die Sklaverei. Die Jungen rekrutierte sie als Kindersoldaten, die Männer tötete sie zu Tausenden.

AFP/DPA (lmb)