Die AfD hatte Einspruch gegen die OB-Wahl in Bitterfeld-Wolfen eingelegt. (Archivbild) Bildrechte: MDR/Grit Lichtblau

Nach Einspruch der AfD Abstimmung im Stadtrat: OB-Wahl in Bitterfeld-Wolfen ist gültig

12. Januar 2024, 11:04 Uhr

Im Oktober hatte der amtierende Oberbürgermeister von Bitterfeld-Wolfen, Armin Schenk, die OB-Wahl erneut für sich entschieden. In der Stichwahl konnte er sich gegen den AfD-Kandidaten durchsetzen. Die AfD legte daraufhin Einspruch gegen die Wahl ein. Nun hat der Stadtrat die Wahl für gültig erklärt.

von MDR SACHSEN-ANHALT

Die Oberbürgermeisterwahl in Bitterfeld-Wolfen ist gültig. Das hat am Mittwochabend der Stadtrat entschieden. Wie ein Stadtsprecher sagte, stimmten 20 Räte dafür, 17 dagegen. Die AfD hatte die Wahl beanstandet. Sie hatte dabei unter anderem die Zahl der Briefwahlstimmen für den Amtsinhaber Armin Schenk (CDU) und die Art des Wahlkampfes im Blick gehabt.

Der AfD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Daniel Roi warf Schenk vor, er habe sich im Wahlkampf "unter Missbrauch seiner Amtsfunktion als Oberbürgermeister" exklusiven Zutritt zu Altenheimen und Feuerwehren verschafft. Als die Briefwahlunterlagen bereits ausgegeben gewesen seien, habe Schenk in Altenheimen Gebäck, Honig und Pfannkuchen verteilt, um sich so Stimmen zu kaufen. Die Zahl der Briefwahlstimmen habe sich in der Stichwahl stark erhöht.

Schenk gewinnt Stichwahl nur knapp

Schenk hatte die Stichwahl im Oktober nur knapp vor dem AfD-Kandidaten Henning Dornack gewonnen. Dornack holte am 8. Oktober 2023 46,18 Prozent der Stimmen. Schenk kam auf 53,82 Prozent. Im ersten Wahlgang hatte Dornack noch vorne gelegen, der Vorsprung betrug mehr als vier Prozentpunkte.

MDR (Cornelia Winkler) | Erstmals veröffentlicht am 11.01.2024