Am 6. Juni 2021 wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Bildrechte: IMAGO

Landtagswahl Sachsen-Anhalt Fünf Jahre Kenia-Koalition: Wie sieht es mit einer Wiederauflage aus?

07. Mai 2021, 13:44 Uhr

In einem Monat wird in Sachsen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Zeit für eine Bilanz: Wie hat sich die Kenia-Koalition geschlagen? Und wie stehen die Chancen für eine Wiederauflage?

von Anne-Marie Kriegel, Landeskorrespondentin Sachsen-Anhalt MDR AKTUELL

Also auf einer Skala von Eins bis Zehn gäbe es eine stabile Sieben mit Tendenz zur Acht, sagt SPD-Landrat Markus Bauer aus dem Salzlandkreis, wenn man ihn nach einer Bilanz zur sogenannten Kenia-Koalition fragt. Als das erste schwarz-rot-grüne Bündnis auf Landesebene seine Arbeit aufnahm, habe er sehr gehofft, dass es halte. Alles in allem also gut geschlagen.

Wo es noch Chancen gibt? Landespolitiker müssten mehr im Land und unter der Bevölkerung unterwegs sein, ist Bauer überzeugt: "Wir müssen jetzt fordern, und das sage ich auch immer mit aller Deutlichkeit, dass auch zukünftige Landespolitiker oder ich sage mal Koalitionsgestalter verstehen müssen, dass Kommunalpolitiker diejenigen sind, die unbedingt bei der Themensetzung mit an den Tisch müssen." Denn sie würden die Themen kennen, die Gartenbesitzer und Vereinsmitglieder beschäftigen, die Themen, die für die Menschen in der Region wichtig sind, sagt der Landrat.

Schwierige Kommunikation in der Kenia-Koalition

Bernhald Daldrup sitzt mit am Tisch. Noch. Der CDU-Abgeordnete tritt nicht wieder zur Wahl an. Es sind seine letzten Wochen im Landtag. Schwarz-Rot-Grün? Kann das halten? Daldrup hat von Beginn an daran geglaubt. Er hätte sich allerdings innerhalb der Koalition einen anderen Kommunikationsstil und eine andere Kommunikationsebene gewünscht: "Viele Dinge sind auch deshalb nach außen hin nicht gut gelaufen, weil die Kommunikationsbereitschaft nicht besonders gut war. Mal hinzugehen, auch bereit zu sein, dem anderen mal eine Chance zu geben oder ihm auch mal ein Spiel zu überlassen. Vieles war sehr verbohrt und am Ende auch ideologisiert."

Sachsen-Anhalts CDU hatte es mit dem grünen Koalitionspartner schwer und der umgekehrt auch mit der CDU. Was hat es nicht geknackt, geknirscht und gekriselt. Dementsprechend durchwachsen fällt auch Daldrups Bilanz aus. Kenia nochmal? Nein danke, meint der scheidende Abgeordnete – nicht wenn es andere Möglichkeiten gebe. Nach jüngsten Umfragen käme auch eine Koalition mit SPD und FDP auf eine knappe Mehrheit. Das wäre um Längen besser, findet er.

Kenia-Koalition erneut als Option

Die Fliehkräfte in der Koalition waren immer groß. Das habe von Beginn an auf der Hand gelegen, sagt Alexander Pott, Grüner und Vorsitzender des Magdeburger Stadtrats: "Ich meine, eine CDU, die eher rechts ist. Eine grüne Partei, die man im Spektrum vielleicht eher links ansiedeln würde, ob das gut geht mit einer SPD in der Mitte, die sich von rechts und links angegriffen und bedroht fühlt, auch was die Wählerschichten betrifft, ist eine schwierige Konstellation. Ich war eigentlich skeptisch", gibt Pott zu. Aber es sei gut, dass die Koalition gehalten habe. Einfach neu wählen, weil man sich nicht zusammenraufen könne, sei ja auch kein gutes Signal. damit liegt der Grünen-Politiker voll auf der Linie von Ministerpräsident Reiner Haseloff, der immer betont hatte: Wir müssen zusammen bleiben. 

Bei seiner Bilanz der vergangenen fünf Jahre in dieser Woche dankte der CDU-Regierungschef den Koalitionspartnern für die kollegiale Zusammenarbeit, die auch für die Zukunft ein klares Signal des Miteinanders sein könnte. Die Koalition mit SPD und Grünen habe sich als Option, die funktioniere, erwiesen, sagte Haseloff.

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Quelle: MDR AKTUELL