Podcast "Was bleibt" | Folge 157 Was bleibt: Ende der Corona-Verordnung und umstrittene Zahlungen in Dessau

09. Dezember 2022, 15:38 Uhr

Sachsen-Anhalt hat als erstes Bundesland die länderspezifischen Corona-Regeln fallen gelassen. Was jetzt noch gilt, klärt diese Folge. Außerdem geht's um umstrittene Zahlungen an den Stadtratsvorsitzenden in Dessau.

von Julien Bremer, MDR SACHSEN-ANHALT

Ende der Corona-Verordnung in Sachsen-Anhalt – ab Minute 02:19

• Seit dem 8. Dezember gelten in Sachsen-Anhalt keine länderspezifischen Corona-Regln mehr. Im Alltag betrifft das vor allem den Wegfall der Maskenpflicht im ÖPNV.
• Vor allem die CDU-Fraktion hat darauf gedrängt und Unterstützung von der FDP bekommen. Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD) hat diesen Schritt hingegen mit einem Protokoll-Vermerk hingenommen.
• Die Corona-Lage ist derzeit stabil und unter Kontrolle. Allerdings steht Weihnachten kurz bevor und damit sind oftmals auch viele Kontakte verbunden. Außerdem belasten Grippe und RSV derzeit das Gesundheitssystem zusätzlich.

Und... was bleibt?

• ganz viel Eigenverantwortung
• Die Empfehlung, den Immunschutz regelmäßig aufzufrischen

Kritik in Dessau wegen Zahlungen an Stadtratsvorsitzenden: ab Minute 25:08

• Frank Rumpf (CDU) ist Stadtratsvorsitzender in Dessau-Roßlau und gleichzeitig auch bei der Stadtverwaltung tätig. Das kritisiert der Landesrechnungshof.
• Von der Stadt selbst gab es keine Stellungnahme zu diesem Konstrukt. Allerdings wird das kritisierte Beschäftigungsverhältnis zum neuen Jahr beendet.
• Bei den bisher getätigten Zahlungen der Stadt an Rumpf könnte es noch zu Nachforderungen in Form von Steuern und Sozialversicherungsbeiträgen kommen.

Und... was bleibt?

• Dieser Fall steht exemplarisch für mitunter fragwürdige Regelungen in den Kommunen.
• Wenn Behörden und Verwaltungen von den Bürgerinnen und Bürgern Exaktheit erwarten, müssen diese genau die gleiche Genauigkeit auch selbst vorleben.

Wo der Podcast zu hören ist

Bildrechte: Mitteldeutscher Rundfunk

Über den AutorJulien Bremer ist seit Oktober 2018 bei MDR SACHSEN-ANHALT und ist die Schnittstelle zwischen Hörfunk- und Online-Redaktion. Er kommt ursprünglich aus der Altmark. Nach seinem Journalistik-Studium in Magdeburg verschlug es ihn für verschiedene Jobs nach Berlin. Irgendwann hatte er aber genug vom hippen Berlin und er fing als freier Mitarbeiter bei "MDR SPUTNIK" und "MDR Sport im Osten" an, bevor er wieder nach Magdeburg zurückkehrte.

Er ist fest davon überzeugt, dass es für jeden Menschen da draußen auch den richtigen Podcast gibt und will dafür sorgen, dass zukünftig möglichst viele davon von MDR SACHSEN-ANHALT kommen!

MDR (Julien Bremer)