Landgericht Stendal Soldat verweigert Corona-Impfung – und muss Geldstrafe zahlen

20. Januar 2023, 14:44 Uhr

Bei der Bundeswehr besteht seit November 2021 eine Corona-Impfpflicht. Ein Soldat aus Sachsen-Anhalt muss nun eine Geldstrafe bezahlen, weil er die Impfung verweigerte. Das Landgericht Stendal reduzierte im Berufungsverfahren die Strafe, die das Amtsgericht Burg verhängt hatte.

von MDR SACHSEN-ANHALT

2.750 Euro Geldstrafe muss ein Berufssoldat aus Sachsen-Anhalt bezahlen, weil er sich geweigert hat, sich gegen Corona impfen zu lassen. Das hat diese Woche das Landgericht Stendal entschieden. In der Bundeswehr gibt es seit November 2021 eine Corona-Impfpflicht, wenn keine medizinischen Gründe dagegen sprechen. Diese soll dem Gesundheitsschutz der Truppe dienen. Das Landgericht Stendal urteilte deshalb, dass der Befehl, sich impfen zu lassen, rechtmäßig gewesen sei.

Mit der Entscheidung reduzierte das Landgericht Stendal die Strafe, die das Amtsgericht in Burg in erster Instanz auf 5.500 Euro festgelegt hatte. Dies hängt damit zusammen, dass der Mann mittlerweile vom Dienst suspendiert und die Dienstbezüge um 30 Prozent gekürzt wurden. Richterin Julia Rogalski sagte, er käme mit der geringstmöglichen Strafe davon. Laut Informationen von MDR SACHSEN-ANHALT wäre selbst eine Gefängnisstrafe möglich gewesen.

Revision möglich

Der 42-jährige Soldat aus Burg gab an, die Impfung aufgrund von Angstzuständen und einer Grundskepsis gegenüber Medizin verweigert zu haben. Er hatte bereits mehr als 20 Jahre bei der Bundewehr gedient. Gegen das Urteil kann der Mann noch Revision einlegen.

MDR (Leonard Schubert, Bernd-Volker Brahms)