Nach StreitZwei Stadträte in Hoyerswerda treten aus der AfD aus
Die Stadträte Marco Gbureck und Michael Ratzing haben die AfD im Stadtrat von Hoyerswerda über mehrere Jahre mitgestaltet bzw. geführt. Gbureck trat als Kandidat für die OB-Wahl in der Stadt an und bei der Landratswahl. Doch jetzt kam es zum Bruch. Nachdem beide ein neues Bündnis gegründet haben, mussten sie die Partei verlassen.
Die Hoyerswerdaer Stadträte Marco Gbureck und Michael Ratzing sind aus der AfD ausgetreten. Das sagte Gbureck MDR SACHSEN. Beide hatten zuvor das "Konservative Bürgerbündnis Hoyerswerda" gegründet. Sie wollen mit drei weiteren Kandidaten zur Kommunalwahl am 9. Juni antreten.
Doch ganz freiwillig sind die Kommunalpolitiker nicht aus ihrer Partei ausgetreten, sagt Gbureck. Das Landesschiedsgericht habe sie vor die Wahl gestellt, selbst zu gehen oder aus der Partei ausgeschlossen zu werden. Denn gleichzeitig für das Bürgerbündnis im Stadtrat sitzen und AfD-Mitglied bleiben, das sei mit der Geschäftsordnung der AfD nicht vereinbar. Das Landesschiedsgericht der AfD antwortete bis Mittwochabend nicht auf eine Anfrage von MDR SACHSEN zu dem Fall.
Interne Grabenkämpfe um Listenplätze
Zum Bruch mit der AfD kam es nach einem Streit um die Nominierung der Kandidaten für den neuen Stadtrat. Die AfD-Wahlliste für die Kommunalwahl am 9. Juni sei mit "teils fragwürdigen und teils undemokratischen Methoden erstellt worden", kritisiert Gbureck. Er sei deshalb bei dem Listenparteitag nicht erschienen, Ratzing sei dort - wie von ihm erwartet - vom Listenplatz vier gekippt worden. Der Frust scheint tief zu sitzen: "Bei der Wahl 2019 habe ich noch die zweitmeisten Stimmen bei der AfD erreicht." Die Fraktion habe er damals gemeinsam mit Michael Ratzing "aus dem Boden gestampft".
Gbureck hält aber weiterhin eine Zusammenarbeit mit der AfD im Stadtrat für möglich. Das "Konservative Bürgerbündnis" verstehe sich als Stimme der Vernunft und positioniere sich politisch zwischen AfD und CDU. Er arbeite auch weiterhin im Bürgerbüro der AfD des Bundestagsabgeordneten Karsten Hilse in Hoyerswerda.
AfD-Fraktionschef Degner: Gbureck ist "Selbstdarsteller"
Der neue AfD-Fraktionschef im Hoyerswerdaer Stadtrat, Detlef Degner, sieht die Sache ganz anders. Er nennt Gbureck einen "Selbstdarsteller". "Gbureck ist der Meinung, er ist eine Führungsfigur", sagte Degner auf Nachfrage von MDR SACHSEN. Er habe für den Posten des Oberbürgermeisters in Hoyerswerda und für den Landratsposten kandidiert - ohne Erfolg. Dass er auf der AfD-Wahlliste nicht ganz vorn nominiert werden sollte, habe ihn in seiner Eitelkeit verletzt.
Der Fall in Hoyerswerda erinnert an die Thüringer Kommunalwahl. Die AfD stellte dort wegen eines internen Machtkampfes zwischen dem Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch und dem Landesvorstand um Björn Höcke zwei AfD-Listen auf.
MDR (kbe)
Dieses Thema im Programm:MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalnachrichten aus dem Regionalstudio Bautzen | 30. Mai 2024 | 07:30 Uhr