28.01.2020 | 13:25 Uhr Bundestagsabgeordnete Hartmann begründet Rückzug aus AfD

28. Januar 2020, 13:24 Uhr

Die AfD-Bundestagsabgeordnete Verena Hartmann hat ihren Austritt aus Partei und Fraktion mit wachsender Macht des rechtsnationalen "Flügels" in der AfD begründet. Die nun fraktionslose Abgeordnete mit dem Wahlkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge schrieb auf ihrer Facebook-Seite: "Der Flügel will die AfD voll und ganz übernehmen, da es sich mit diesem 'Etikett' mehr erreichen lässt, als mit dem adäquateren NPD-Label". Sie fügte hinzu: "Diejenigen, die sich gegen diese rechtsextreme Strömung wehren, werden gnadenlos aus der Partei gedrängt." Wer sich dem "Flügel" nicht unterwerfe, dem drohe die "politische Demontage", beklagte Hartmann. Auch in die Fraktion würden diese Grabenkämpfe hineingetragen. Dem widersprachen die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Alice Weidel und Alexander Gauland. Die Behauptung, in der AfD vollziehe sich ein "Rechtsruck" sei "natürlich völliger Quatsch", sagte Weidel. Gauland erklärte: "Ich sehe überhaupt keine Grabenkämpfe in der Fraktion."

Verena Hartmann stammt aus Räckelwitz im Landkreis Bautzen und ist ehemalige Polizistin. Vor ihrem Wechsel in die Politik arbeitete sie unter anderem im Bereich Kommunikation. Sie gehörte im vergangenen Sommer zu den Unterzeichnern eines Appells, in dem der Stil des rechtsnationalen "Flügels" kritisiert wird.

Hartmann: AfD hat sich stark verändert

Bekannte Vertreter des "Flügels" sind der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke und der Chef der Brandenburger AfD, Andreas Kalbitz. Der Verfassungsschutz stuft den Zusammenschluss als Verdachtsfall im Bereich des Rechtsextremismus ein. Seit der Bundestagswahl 2017 haben insgesamt fünf Abgeordnete die AfD verlassen.

Hartmann hatte ihren Austritt am Montagabend zuerst in einem Schreiben der Fraktionsspitze mitgeteilt, jedoch nicht begründet. Die ehemalige Polizistin konstatierte jetzt in ihrem Facebook-Eintrag, die Partei habe sich seit der Wahl im Herbst 2017 stark verändert. Sie schrieb: "Als wir in den Bundestag einzogen, kamen wir aus der Mitte der Gesellschaft." Der Bundesparteitag im Dezember 2019 habe ihr dann aber gezeigt, dass es der "Flügel" inzwischen "bis an die Spitze der Partei geschafft" habe.

Verena Hartmann ist nach eigener Aussage am 28. Januar aus der Partei und damit aus der Fraktion der AfD im Deutschen Bundestag ausgetreten.

Quelle: MDR/lam/dpa

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSENMDR SACHSEN - Das Sachsenadio | 28.01.2020 | 14:00 Uhr in den Nachrichten