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Diäten-ErhöhungLandtagsabgeordnete in Thüringen bekommen mehr Geld

02. Juli 2023, 12:04 Uhr

Die 90 Abgeordneten des Thüringer Landtags erhalten rückwirkend zum 1. Januar 2023 mehr Geld. Grund ist ein gesetzlich festgelegter Automatismus, der an den Durchschnittslohn der Thüringer gebunden ist.

von MDR THÜRINGEN

Die Diäten der 90 Abgeordneten im Thüringer Landtag erhöhen sich rückwirkend zum 1. Januar 2023 um 275,97 Euro auf 6.548,12 Euro. Wie aus einer Erklärung von Landtagspräsidentin Birgit Pommer hervorgeht, entspricht das einer Erhöhung der steuerpflichtigen Grundentschädigung um 4,4 Prozent.

Dieser Wert ergibt sich aufgrund der sogenannten Indexregelung, wonach die Diäten jährlich der allgemeinen Einkommensentwicklung folgend angehoben werden. Da die Löhne der Thüringer infolge der Inflation stärker als üblich gestiegen sind, ergibt sich daraus eine deutliche Diätenerhöhung für die Abgeordneten.

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Aufwandsentschädigungen steigen ebenfalls

Außerdem steigen die steuerfreien Aufwandsentschädigungen für die Wahlkreisbetreuung, Mehraufwendungen und die Anfahrten zum Landtag um 7,5 Prozent. Pro Monat stehen einem Abgeordneten damit mindestens 2.262,25 Euro zusätzlich zur Verfügung. Die Steigerung der Aufwandsentschädigungen wird anhand der allgemeinen Preisentwicklungen berechnet.

Der in der Landesverfassung festgeschriebene Automatismus steht seit Jahren in der Kritik. Linke und AfD plädierten bereits dafür, die Diäten einzufrieren. Die Linkspartei möchte auch die zahlreichen Zusatzversorgungen der Abgeordneten auf den Prüfstand stellen. Bisher gab es für die jeweiligen Gesetzentwürfe jedoch keine Mehrheit.

Zuletzt hatten die Thüringer Abgeordneten zum 1. Januar 2022 mehr Geld erhalten. Zu der Zeit stiegen die Diäten auf 6.272,15 Euro im Monat.

Hinweis der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels war von der letzten Diätenerhöhung im Jahr 2021 die Rede. Wir haben den Absatz korrigiert.

MDR (dvs)

Dieses Thema im Programm:MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 02. Juli 2023 | 12:00 Uhr

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