Nach KommunalwahlNach Auszählung aller Stimmen: CDU knapp vor AfD stärkste Partei
Die erste Runde der Kommunalwahl in Thüringen ist Geschichte. Auch in den Tagen danach gibt es noch neue Ergebnisse, Reaktionen und erste Aussagen zu Wahlempfehlungen für andere Kandidaten. Alle Entwicklungen und Nachrichten nach der Kommunalwahl gibt es hier im Überblick.
- Alle Ergebnisse der Kommunalwahl gibt's hier.
- Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Kommunalwahl.
- Alle Infos und Berichte zur Kommunalwahl in unserem Spezial.
Arnstadt | Grüne unterstützen amtierende Landrätin bei Stichwahl im Ilm-Kreis
Bei der Stichwahl am 9. Juni empfehlen die Grünen im Ilm-Kreis die Wahl der amtierende Landrätin Petra Enders (pl). Die Grüne-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2024, Madeleine Henfling, sagte, auch wenn es inhaltliche Differenzen gebe, gebiete es die Situation. Es sei klar, dass man sich unter Demokratinnen und Demokraten unterstütze.
Im ersten Wahlgang hatten SPD und Linke Enders ebenfalls ihre Unterstützung ausgesprochen. Der SPD-Kreisvorsitzende Stephan Berner hatte bereits kurz nach den Kommunalwahlen am Montag den gescheiterten Landratskandidaten André Lange (pl) und die ihn unterstützenden Parteien CDU, Freie Wähler und FDP aufgefordert, eine Empfehlung für Enders abzugeben.
Die Freien Wähler werden laut Fraktionschef Lars Petermann darauf verzichten: "Das sind nicht unsere Kandidaten, deswegen geben wir auch keine Empfehlung ab. Die Wähler sollen alleine entscheiden." Auch die FDP hat sich nach Aussagen des Kreisvorsitzenden Martin Mölders dazu entschieden, keine Empfehlung auszusprechen. Laut der Tageszeitung "Freies Wort" verzichtet der CDU-Kreisverband ebenfalls auf eine Empfehlung.
Petra Enders hatte am Sonntag ihre Wiederwahl im ersten Wahlgang knapp verpasst. Sie kam auf 48,2 Prozent der Stimmen und muss sich nun in der Stichwahl dem AfD-Herausforderer Ralf Gohritz stellen, der 24,2 Prozent der Wählerstimmen erhielt. Die Einzelbewerber André Lange und Steffi Brönner kamen auf 22,8 bzw. 4,8 Prozent der Stimmen.
Gotha | CDU gibt keine Empfehlung für Stichwahl um Landratsamt
Nach der Wahlniederlage der CDU bei der Landratswahl im Kreis Gotha verzichtet der Kreisverband auf eine direkte Wahlempfehlung für die Stichwahl. Die Partei sei zuversichtlich, dass die Wähler der unterlegenen Landratskandidatin Jana Röse eine Entscheidung zum Wohle der Menschen im Landkreis treffen würden.
Der Landkreis hätte die bestmögliche Führung für die nächsten sechs Jahre verdient. Zur Stichwahl um den Posten des Landrats stehen sich am 9. Juni Amtsinhaber Onno Eckert (SPD) und AfD-Kandidat Stephan Steinbrück gegenüber. Beide hatten im ersten Wahlgang nicht die absolute Mehrheit erreicht. Eckert kam bei der ersten Runde auf 43,7 Prozent, Steinbrück auf 31,2 Prozent. Jana Röse von der CDU wurde mit 25,1 Prozent der Stimmen Dritte.
Saalfeld-Rudolstadt | AfD bereitet Wahlanfechtung vor
Die Thüringer AfD bereitet nach eigenen Angaben eine Anfechtung der Kreistagswahl in Saalfeld-Rudolstadt vor. Das kündigte Thüringens AfD-Vize-Chef Torben Braga am Mittwoch in Erfurt an. "Es muss im Vordergrund stehen, dass hier unter falschen Voraussetzungen, unter Prämissen, eine Wahl stattgefunden hat. Der Wähler wurde also nach unserer Überzeugung objektiv getäuscht", sagte Braga.
Hintergrund ist ein lokaler Streit in der AfD, der Wochen vor der Wahl über eine Liste mit Kandidaten für die Kreistagswahl entbrannt war. Der Thüringer AfD-Landesverband mit seinem Chef Björn Höcke wollte erreichen, dass die bereits erstellte Liste annulliert und eine neue aufgestellt wird. Die Kandidaten weigerten sich aber. Schließlich wurde eine zweite, konkurrierende AfL-Liste erstellt - Alternative für den Landkreis. Das führte zu der skurrilen Situation, dass AfD-Landesparteichef Höcke die AfL-Liste unterstützte statt jene mit offiziellem AfD-Namen. Die Liste rund um Frosch landete nach Auszählung aller Stimmbezirke mit 18,6 Prozent vor der AfL-Liste mit 13,7 Prozent.
Gegen mehrere Mitglieder auf der AfD-Liste um den Thüringer Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch wurden vom Landesverband um Höcke ein Parteiausschlussverfahren gestartet. Aus dem Lager um Frosch wiederum wurden Forderungen nach einem Rücktritt Höckes laut. Frosch selbst hatte einen Tag nach der Wahl angekündigt, Partei und Landtagsfraktion zu verlassen.
Thüringen | Analyse zur Kommunalwahl
Wurden Rot-Rot-Grün in Thüringen und die Ampel in Berlin abgestraft? Haben die größeren Parteien an Bedeutung verloren? Und wie ist das Ergebnis der AfD einzuordnen? Wir haben hier Erkenntnisse aus der Wahl zusammengetragen.
Erfurt | Endergebnis: CDU stärkste Kraft in Kreistagen und kreisfreien Stadträten
In Thüringen ist die CDU bei den Wahlen der Kommunalparlamente in den Kreisen und kreisfreien Städten stärkste Partei geworden. Die Christdemokraten erhielten nach Auszählung aller Stimmbezirke landesweit 27,2 Prozent der Stimmen, die AfD kam auf 25,8 Prozent. Damit behauptete die CDU in Thüringen ihre Rolle als Kommunalpartei. Allerdings wurde sie in mehreren Landkreisen von der AfD überholt.
Die SPD kam auf 11,6 Prozent, die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow auf 9,1 Prozent, die Grünen auf 4,1 Prozent und die FDP auf 2,6 Prozent. Wählergruppen und Initiativen wurden mit einem Stimmenanteil von 19,5 Prozent angegeben.
Erfurt | Wahlbeteiligung höher als 2019
Die Wahlbeteiligung bei der Kommunalwahl am Sonntag lag bei 62,7 Prozent und damit höher als vor fünf Jahren (60,3 Prozent). Im Vergleich zu den Kreistags- und Stadtratswahlen der kreisfreien Städte von 2019 verbuchte die AfD mit einem Plus von 8,1 Prozentpunkten die kräftigsten Zuwächse. Die CDU hielt sich stabil (-0,1 Prozentpunkte).
Die Parteien der rot-rot-grünen Landesregierung verloren deutlich an Zustimmung: Die Linke verbuchte ein Minus von 4,9 Prozentpunkten, die SPD lag 1,8 Prozentpunkte hinter ihrem Ergebnis von 2019 und die Grünen mussten ein Minus von 3,4 Prozentpunkten verkraften.
Gera | Letzte Ergebnisse für Stadtratswahlen
Nach der Kommunalwahl gibt es am Mittwochmorgen nun auch in Gera die Endergebnisse für die Stadtratswahlen. Gut jeder dritte Wahlberechtigte stimmte für die AfD (35,1 Prozent). Mit Abstand folgen die CDU (16,4 Prozent), das Bündnis Gera (15,9 Prozent) und die Linke (12,3 Prozent). Die Bürgerschaft für Gera kommt auf 6,2 Prozent, die SPD auf 5,9 Prozent, die Grünen auf 3,4 Prozent. Die weiteren Ergebnisse: Die Partei mit 2,0 Prozent, die Liberale Allianz mit 1,7 Prozent, die FDP mit 1,3 Prozent.
In Gera hatte sich die Auszählung der Stimmen verzögert. Wahlleiter Alexander Streibhardt sagte, dass am Wahlabend viele neue und unerfahrene Wahlvorstände zum Einsatz gekommen seien. Teils mussten Ergebnisse händisch nachgeprüft werden - also noch einmal ausgezählt werden, aber mit weniger Personal. Dazu seien am Dienstag auch Ermüdungserscheinungen gekommen.
Jena | Studierende besetzen Hörsaal der Uni Jena
Als Reaktion auf die Thüringer Kommunalwahlergebnisse haben am Dienstag Studierende einen Hörsaal der Universität Jena besetzt. Es gehe darum, einen Raum zu schaffen, in dem sich Studierende gegen den Rechtsruck zusammentun könnten, sagte eine Sprecherin des Bündnisses Rechtsruck Stoppen in Jena. Die Idee für die laut Veranstaltern "ständige Versammlung" sei nach einer Demonstration am Montagnachmittag entstanden.
Eine Sprecherin der Universität sagte, am Abend habe es erste Gespräche der Hochschulleitung mit den Studierenden gegeben. Es sei eine friedliche Versammlung und keine wirkliche Störung des Betriebs. Geplante Vorlesungen in dem Hörsaal seien verlegt worden. Zunächst hätten sich an der Demonstration am Nachmittag rund 200 Personen beteiligt. Die Versammlung ist laut Uni bis Freitag geduldet. Danach werde der Hörsaal wieder benötigt.
Erfurt | BSW stellt Programm und Personen für Thüringer Landtagswahl vor
Frieden, Bildung, leistungsfähiger Staat, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Vernunft - mit diesen fünf zentralen Themen will das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Thüringen in den Landtagswahlkampf 2024 gehen. Am Dienstag stellte die Partei ihre Inhalte und Kandidaten in Erfurt vor. Am 1. Juni soll der Parteitag endgültig über das Programm entscheiden. Die Einzelheiten zu Personen und Themen gibt es hier.
Hirschberg | Bürgermeister-Wahl ohne Kandidaten
In Hirschberg im Saale-Orla-Kreis entscheidet eine Stichwahl über den neuen Bürgermeister. Das Besondere daran: Vor der Wahl hatte es gar keinen Kandidaten gegeben. Die Wähler konnten damit eine Person ihrer Wahl auf den Stimmzettel schreiben.
Erfurt | Stimmen in Landeshauptstadt ausgezählt
Das Ergebnis der Stadtratswahl in Erfurt liegt vor. Als eine der letzten Kommunen beendete die Landeshauptstadt zwei Tage nach der Abstimmung die Auszählung. Diese hatte sich zuvor verzögert, weil die Ergebnisse noch überprüft wurden.
Den Angaben zufolge kam die CDU mit 24,8 Prozent auf Platz eins, gefolgt von der AfD mit 20,3 Prozent und der SPD mit 16,2 Prozent. Die Linke erhielt 14,8 Prozent der Stimmen, die Mehrwertstadt 10,1 Prozent. Für die Grünen entschieden sich 7,5 Prozent der Wähler. Die weiteren Ergebnisse: FDP mit 2,5 Prozent, Freie Wähler mit 2,1 Prozent und Piraten/ÖDP mit 1,7 Prozent.
Gotha | Ergebnisse der Ortsteilräte erst nächste Woche
Die Wahlergebnisse für die Gothaer Ortsteilräte in Boilstädt, Siebleben, Sundhausen und Uelleben werden erst Anfang der nächsten Woche bekannt gegeben. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, tagt zunächst der Wahlausschuss der Stadt, um das Endergebnis festzustellen. Dieses werde dann auf der Internetseite der Stadt veröffentlicht. Laut Stadtverwaltung bekommt jeder Briefwähler automatisch die Briefwahl-Unterlagen zu den Stichwahlen sowie für die Europawahlen. Wer sich erst jetzt dafür entscheidet, bekommt die Unterlagen ab Freitag.
Hildburghausen | Rechtsextremer Frenck im Kreistag - Polizei ermittelt nach Drohungen
Der rechtsextreme Tommy Frenck vom "Bündnis Zukunft Hildburghausen" steht in der Stichwahl zum Landrat im Kreis Hildburghausen. Unabhängig davon wurde er auch in den Kreistag gewählt. Er holte 8.949 Stimmen. Mehr Stimmen holte nur der weitere Landratskandidat Sven Gregor von den Freien Wählern mit 9.865 Stimmen. Die drittmeisten Stimmen im neuen Kreistag holte Nadine Hoffmann von der AfD mit 7.519 Stimmen.
Nach Morddrohungen gegen Frenck ermittelt zudem die Polizei. Wie ein Sprecher MDR THÜRINGEN bestätigte, ist eine entsprechende Anzeige eingegangen. Nach Angaben von Tommy Frenck richten sich die Drohungen auch gegen seine Familie.
Bleicherode | BSW-Ortschaftsbürgermeister hofft bei Landtagswahl auf gutes Abschneiden
Nach seinem Wahlerfolg in Bleicherode setzt der neue Ortschaftsbürgermeister vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW), Robert Henning, auch bei der Thüringer Landtagswahl im September auf ein starkes Ergebnis. "20 Prozent bei der Landtagswahl, das ist meine persönliche Zielmarke für den Landesverband des BSW. Wenn wir die knacken würden, wäre das ein toller Erfolg für eine neue demokratische Stabilität in Thüringen", sagte Henning dem Berliner "Tagesspiegel". Henning wurde bei der Kommunalwahl am Sonntag zum Ortschaftsbürgermeister von Bleicherode im ersten Wahlgang mit 56,6 Prozent der Stimmen gewählt.
Zu seinem Wahlerfolg sagte Henning, er sei in dem Ort mit 6.300 Einwohnern verwurzelt, hier aufgewachsen und zur Schule gegangen. Er sei seit zehn Jahren hier selbstständiger Gastronom. "Bei Bürgermeisterwahlen geht es nachrangig um Parteizugehörigkeit, eher um die Person", betonte der BSW-Politiker.
Erfurt | BSW-Vorsitzende Katja Wolf: "Mit Ergebnis nicht gerechnet"
Die Thüringer Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Katja Wolf, hat das Abschneiden ihrer neu gegründeten Partei bei den Kommunalwahlen im Freistaat als überraschend gut bewertet. Wolf sagte MDR AKTUELL, in dieser Größenordnung habe sie damit nicht gerechnet, weil das BSW noch so jung sei. Man habe aber eine Alternative anbieten wollen zu einer undemokratischen Alternative. Wolf erklärte, die AfD sei bei weitem nicht so stark geworden wie befürchtet. Das BSW ist bei den Kommunalwahlen aus dem Stand in vier Landkreisen erfolgreich gewesen und hat dort zum Teil mehr als zehn Prozent erzielt.
Apolda | Ex-CDU-Landeschef Mohring bleibt im Kreistag des Weimarer Landes
Mike Mohring zieht erneut in den Kreistag im Weimarer Land ein. Der CDU-Landesvorsitzende in den Jahren 2014 bis 2020 holte 2.057 Stimmen. Das sind weit weniger als die amtierende Landrätin Christiane Schmidt-Rose (CDU), die mit 11.920 die meisten Stimmen bekam. Sie steht dazu auch in der Stichwahl um den künftigen Landratsposten. Mohring hatte im vergangenen Jahr eine Geburtstagsfeier zunächst von der CDU abrechnen lassen. Er sprach von einem Versehen und übernahm später die Kosten selbst. Mohring war nach der Kritik an der Abrechnung für seine Feier nicht wieder als CDU-Kreisvorsitzender im Weimarer Land angetreten. Auch im Bundesvorstand der CDU trat er nicht erneut an. Dagegen ist nun Landeschef Mario Voigt im Bundespräsidium der CDU für Thüringen vertreten. Er hatte Mohring auch zum Rückzug aus der Politik aufgefordert, als die Abrechnung über die Partei seiner Feier öffentlich wurde.
Greiz | Scheidende Landrätin Schweinsburg zieht in Kreistag ein
Die jahrelange Landrätin des Kreises Greiz, Martina Schweinsburg (CDU), zieht in den Greizer Kreistag ein. Sie holte mit 20.130 Stimmen das deutlich beste Ergebnis bei den Kreistagswahlen. Schweinsburg will im September auch in den Thüringer Landtag einziehen.
Ruhla/Bad Salzungen | Parteiloser Unternehmer sowohl für AfD als auch CDU gewählt
Frank Böwe aus Ruhla ist erneut für zwei verschiedene Parteien in den Stadtrat und in den Kreistag des Wartburgkreises gewählt worden. Die CDU hatten den parteilosen Unternehmer für die Stadtratsliste nominiert, im Kreistag stand er auf der AfD-Liste. Beiden Gremien gehörte Böwe bereits zuvor in dieser Konstellation an.
Heiligenstadt | AfD-Chef Höcke mit meisten Stimmen im Kreistag
Im Eichsfeld holte AfD-Landeschef Björn Höcke die meisten Stimmen bei der Wahl zum neuen Kreistag. 21.289 Wähler stimmten nach dem vorläufigen Endergebnis für ihn. Das waren mehr als für Marion Frant, der Landratskandidatin der CDU. Sie holte 20.979 Stimmen. Sie tritt in der Stichwahl gegen den AfD-Kandidaten Marcel König an. Bei der Landtagswahl tritt Höcke aber nicht im Eichsfeld an, sondern aus "wahltaktischen Gründen" im Landkreis Greiz.
Ellrich | Ein Sitz im neuen Stadtrat bleibt leer
Im neuen Stadtrat von Ellrich im Kreis Nordhausen wird ein Sitz leer bleiben. Laut Endergebnis erhielt die AfD in der Kommunalwahl 21,2 Prozent. Damit stehen der Partei vier Sitze in dem Gremium zu. Die AfD war aber nur mit drei Kandidaten angetreten. Der zusätzliche Sitz wird damit nicht besetzt.
Bei der Kommunalwahl in Ellrich wurde die CDU stärkste Kraft mit 28,2 Prozent und sechs Sitzen. Auch die FDP legte auf 13,4 Prozent zu und erhält drei Plätze im Stadtrat. Die SPD verlor 7,5 Prozentpunkte und erzielte 14,7 Prozent. Die Linke erhielt 7,2 Prozent und verlor damit 5,6 Prozent. Die Bürgerbewegung Ellrich erreichte zwölf Prozent und die Grünen 3,2. Die "Thüringer Allgemeine" berichtete zuerst.
Unstrut-Hainich-Kreis | Nur Ortsbürgermeisterwahl in Schlotheim noch offen
In der Landgemeinde Nottertal-Heilinger Höhen im Unstrut-Hainich-Kreis ist nur eine Ortsbürgermeisterwahl nicht entschieden. Wie Gemeindewahlleiter Michael Apel MDR THÜRINGEN sagte, gibt es in Obermehler eine Stichwahl zwischen Heiko Willfarth von der Zukunft Landgemeinde und dem Einzelbewerber Alfons Burhenne, die auf 33 und 37 Prozent der Stimmen kamen. Mit 30 Prozent knapp dahinter lag Stephan Isenhuth vom Bürgerbündnis Soziale Ordnung.
Altenburg | Stichwahl: Parteien wollen amtierenden Landrat unterstützen
Zur Landrats-Stichwahl am 9. Juni wollen mehrere Parteien den amtierenden Landrat Uwe Melzer (CDU) unterstützen. So hatte der Kandidat der Linken, Frank Tempel, bereits am Sonntag angekündigt, dass seine Fraktion hinter Melzer stehe; ebenso die SPD. Sie befürchten "ernsthaften Schaden für den Landkreis", sollte sich die AfD mit ihrem Kandidaten Heiko Philipp durchsetzen.
Auch das Stadtforum "Pro Altenburg" signalisierte Unterstützung für Uwe Melzer. Zur Stichwahl in der nächsten Woche tritt Heiko Philipp für die AfD an. Er konnte am Sonntag 33 Prozent der Wählerstimmen für sich gewinnen. Der amtierende Landrat Uwe Melzer (CDU) kam auf 32,2 Prozent.
Eichsfeld | Ortsteilbürgermeister: Amtsinhaber verliert in Großbodungen - Stichwahl in Martinfeld
Amtsinhaber Heiko Steinecke (DIE) hat die Wahl des Ortsteilbürgermeisters von Großbodungen (Eichsfeld) verloren. Mit 37,6 Prozent der gütigen abgegebenen Stimmen unterlag er seinem Herausforderer Oliver Schwarzer (Bürger für Bürger Am Ohmber), der es auf 62,4 Prozent brachte. Die Wahlbeteiligung lag bei 71,3 Prozent. Steinecke trat auch bei der Wahl des neuen Landrats im Landkreis Eichsfeld an. Kam da aber nur auf 5,3 Prozent. Im ersten Wahlgang gewann Marion Frant (CDU) 46,3 Prozent der Stimmen. Sie tritt in der Stichwahl am 9. Juni gegen Marcel König (pl/AfD)an, der 20,8 Prozent der Stimmen erhielt.
In Martinfeld im Eichsfeld entscheidet sich erst in der Stichwahl, wer neuer Ortsteilbürgermeister wird. Die Wählerinnen und Wähler hatten auf die Stimmzettel einige Namen geschrieben. Der parteilose Michael Schade (pl) und der bisherige Ortsteilbürgermeister Jens Schrader (pl) kamen dabei auf jeweils 37 Stimmen, das sind 16,2 Prozent. Um über 50 Prozent zu kommen, wären 172 Stimmen nötig gewesen. Die Wahlbeteiligung lag bei 70,5 Prozent. Nun wird am 9. Juni entschieden.
Die Entwicklungen am Tag nach der Wahl können Sie im Ticker vom Montag nachverfolgen.
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MDR (jml)
Dieses Thema im Programm:MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 28. Mai 2024 | 10:00 Uhr
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