Bereits im kommenden Jahr wird sich der Preis für ein Tagesticket für den Egapark um zwei Euro erhöhen. Bildrechte: picture alliance/dpa | Bodo Schackow

Stadtwerke Erfurt Sparpläne für Egapark und Bäder: Erfurter Stadtratsfraktionen wollen nicht zustimmen

13. Dezember 2023, 15:04 Uhr

Mehrere Erfurter Stadtratsfraktionen haben am Mittwoch signalisiert, den Sparplänen für Egapark und Bäder nicht zuzustimmen. Die Stadtwerke wollen die Zuschüsse um bis zu drei Millionen Euro kürzen. Viele Fraktionen wollen stattdessen an anderer Stelle Geld sparen.

von MDR THÜRINGEN

Inhalt des Artikels:

• SPD und CDU wollen Wirtschaftsplan zustimmen
• AfD und Mehrwertstadt kritisieren Erfurter Sparpläne
• Drei Millionen Euro weniger für Ega
• Rot-Weiß Erfurt muss weniger Miete bezahlen

An den Sparplänen für den Egapark und die Bäder in Erfurt gibt es immer mehr Kritik. Vor einer Stadtratssitzung am Mittwochabend haben mehrere Fraktionen signalisiert, dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke in diesem Punkt nicht zuzustimmen.

Man sehe zwar die Notwendigkeit zu sparen, das müsse aber im Stadtwerkeverbund auf breite Schultern verteilt werden, hieß es etwa aus der Fraktion der Grünen. Konkret bedeute dies, dass alle Unternehmen der SWE-Gruppe nach Sparpotential suchen müssten, ohne Personalstellen zu streichen.

SPD und CDU wollen Wirtschaftsplan zustimmen

Grüne und die Linke wollen nun einen gemeinsamen Antrag im Stadtrat einbringen, um eine Strategie für die Zukunft der Ega zu entwickeln. Zudem fordern sie von Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) ein klares Bekenntnis zum Egapark.

Die Linken plädieren für eine Kommission, die untersucht, wie die historische Gartenanlage krisenfest gemacht werden kann. SPD und CDU hingegen wollen dem Wirtschaftsplan für 2024 zustimmen. Ihrer Meinung nach werden die Sparpläne erst ab 2025 akut. Bis dahin will die CDU den Freistaat für eine Beteiligung am Egapark gewinnen.

AfD und Mehrwertstadt kritisieren Erfurter Sparpläne

Die AfD lehnt die Sparpläne ab und will gegen den Wirtschaftsplan der SWE stimmen. Sparpotential sieht die Partei stattdessen beim Theater, das schon Einsparungen angekündigt hatte, der städtischen Beteiligung am Deutschen Katholikentag und bei städtischen Werbekampagnen gegen Hundekot und Ähnlichem.

Die Fraktion Mehrwertstadt kritisiert die massiven Kürzungspläne. Es sei keine Frage fehlenden Geldes, die Stadt verfüge über ausreichend Ressourcen. Seit Jahren gelinge es laut Fraktion jedoch der Stadtverwaltung nicht, das zur Verfügung stehende Geld bis zum Jahresende auszugeben. Gründe seien laut Stadt oftmals fehlendes Personal. Erfurt schiebt laut Mehrwerstadt seit Jahren zweistellige Millionenbeträge vor sich her.

Drei Millionen Euro weniger für Ega

Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke sieht laut Wirtschaftsausschuss unter anderem vor, den Zuschuss für die Ega von bisher 5,7 Millionen Euro auf künftig zwei bis drei Millionen Euro zu kürzen. Schon im kommenden Jahr werden die Eintrittspreise deswegen angehoben. So wird das Tagesticket zwei Euro teurer und kostet dann 17 Euro. Außerdem soll bei der Bepflanzung gespart werden. Die Preise für die Erfurter Bäder steigen zu Beginn des neuen Jahres.

Rot-Weiß Erfurt muss weniger Miete bezahlen

Den Sparplänen entgegengesetzt steht die kürzlich getroffene Entscheidung des Wirtschaftsausschusses, in dem Mitglieder des Erfurter Stadtrates vertreten sind. Diese entschieden, dass die Stadionmiete des Fußball-Regionalligisten Rot-Weiß Erfurt deutlich gesenkt wird.

MDR (kir/jn)