Das historische Rathaus der Stadt Weimar: Es bleiben Fragen offen, wie es zu den unerwarteten Kosten kommen konnte. Bildrechte: MDR/Samira Wischerhoff

Breitbandausbau Weimar muss unerwartete Kosten in Millionenhöhe schultern

15. September 2023, 16:41 Uhr

von MDR THÜRINGEN

Auf die Stadt Weimar kommen unerwartete Kosten in Millionenhöhe zu. Wie aus einer nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates bekannt wurde, springt Weimar in der Finanzierung eines Breitbandausbaus ein. Der Stadtrat hat einer Ausgabe von 4,5 Millionen Euro zugestimmt, die so nicht vorhersehbar gewesen ist.

Wie Jörn Otto, Geschäftsführer der Stadtwirtschaft mitteilte, liegt der Ursprung des Projektes bereits fünf Jahre zurück. 2018 hatte die Stadt seinem Unternehmen den Breitbandausbau übertragen. Die Stadtwirtschaft verhandelte mit Bund und Land. Damals seien im Rahmen des "Weiße-Flecken-Programms" Investitionen von gut 4,2 Millionen Euro geplant gewesen. Der Bund habe eine 60-prozentige, das Land eine 30-prozentige Förderung zugesagt.

Höhere Kosten, aber keine Aufstockung der Fördermittel

Allerdings, so Otto, waren die Planungen schnell hinfällig. "Die ursprünglich im Rahmen der Machbarkeitsstudie veranschlagten 4,2 Millionen Euro netto aus 2018 deckten sich bereits vor dem Beginn der Ausschreibung nicht mit den ersten Kostenschätzungen über 15 Millionen Euro." Der Grund: Mit der neuen Planung hatte sich eine Trassenlänge von 80 Kilometer anstatt der anfangs angenommenen 40 Kilometer ergeben.

Otto zufolge hat die Stadtwirtschaft das ursprüngliche Vergabeverfahren gestoppt und ein neues gestartet. In der Annahme, Bund und Land hielten an ihrer Finanzierungszusage von 60 und 30 Prozent der Kostenübernahme fest, wurden von der Stadtwirtschaft neue Verträge geschlossen. Inzwischen haben sich die Preise aufgrund gestiegener Materialkosten noch einmal erhöht. Doch nun schob das Land einen Riegel vor. Die Fördermittel des Landes werden im Vergleich zu 2018 nicht aufgestockt.

Stadt springt für Kosten ein

Die Verträge aber sind geschlossen und die Firmen wollen bauen. Ein Vertragsstopp würde Schadenersatzforderungen in Millionenhöhe nach sich ziehen. Nach langer Diskussion springt nun die Stadt Weimar als Gesellschafter der Stadtwerke ein und wird die Finanzierungslücke schließen, damit endlich gebaut werden kann. Jede Woche Baustopp kostet ebenfalls mehrere tausend Euro. Am Ende geht es um 361 Internetanschlüsse und damit gut 1.000 versorgte Haushalte. Auch eine Schule und eine Jugendherberge sind dabei.

Offen bleiben mehrere Fragen: Warum hat die Stadtwirtschaft Verträge geschlossen, ohne eine feste Finanzierungszusage zu haben? Hat der Aufsichtsrat von alldem nichts gewusst? Warum ist die Stadt so lange im Unklaren über das Delta geblieben? Aufsichtsrat und Geschäftsführung der Stadtwirtschaft haben viel Gesprächsbedarf. 

MDR (cma/sar)