Amtsenthebung Nach Oberbürgermeister-Suspendierung in Nordhausen: Beschwerde gegen Landrat eingereicht

13. April 2023, 15:42 Uhr

Die Suspendierung von Oberbürgermeister Buchmann schlägt Wellen. Nun wird eine Beschwerde gegen den Landrat geprüft. Zuvor hatte ein anderer freigestellter Mitarbeiter eine disziplinarrechtliche Prüfung angekündigt.

von MDR THÜRINGEN

In der Affäre um den suspendierten Nordhäuser Oberbürgermeister Kai Buchmann (pl) prüft das Landesverwaltungsamt derzeit eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Landrat Matthias Jendricke (SPD). Ein Sprecher des Landesverwaltungsamts bestätigte MDR THÜRINGEN, dass eine entsprechende Beschwerde vorliegt.

Derzeit werde entschieden, ob und in welchem Umfang gegen das Nordhäuser Landratsamt Verfahren einzuleiten sind. Das Landesverwaltungsamt ist dem Innenministerium unterstellt und hat auch die Dienstaufsicht über die Thüringer Landräte.

Ende März war Buchmann suspendiert worden. Zwei Mitarbeiter des Rathauses wurden in dem Zusammenhang freigestellt.

Suspendierter Mitarbeiter vermutet, dass Suspendierungen gemeinsam inszeniert sind

Eine Sprecherin des Landratsamts sagte MDR THÜRINGEN, dass man über die Dienstaufsichtsbeschwerde noch nicht informiert sei. Wer der Beschwerdeführer ist, gab das Landesverwaltungsamt nicht bekannt.

Ein weiterer vom Dienst freigestellter Rathausmitarbeiter hatte angekündigt, das Handeln von Landrat Jendricke (SPD) und Bürgermeisterin Alexandra Rieger (SPD), die nach Buchmanns Suspendierung die Amtsgeschäfte in Nordhausen führt, disziplinarrechtlich prüfen zu lassen. Es bestehe der Verdacht, dass beide die Suspendierungen gemeinsam inszeniert hätten. Ein von Buchmann eingereichter Befangenheitsantrag gegen Jendricke hatte das Landesverwaltungsamt bereits abgelehnt.

Buchmann werden 14 Verfehlungen vorgeworfen

Buchmann hatte außerdem angekündigt, seinen Amtsenthebungsbescheid beim zuständigen Verwaltungsgericht Meiningen prüfen zu lassen. Wie eine Gerichtssprecherin mitteilte, liegt jedoch kein Verfahren von oder gegen Buchmann vor.

Buchmann werden vom Landratsamt insgesamt 14 Dienstpflichtverletzungen vorgeworfen, fünf davon beziehen sich auf den Bau des Herkules-Marktes in der Nachbargemeinde Harztor.

MDR (aku/rom)