Innere Sicherheit Verfassungsschutz warnt vor verschärften Querdenker-Protesten

19. Juli 2022, 06:44 Uhr

Der Thüringer Verfassungsschutz warnt in einem Medienbericht, dass die künftigen Demonstrationen der Querdenker im Vergleich zu den beiden Vorjahren weit drastischer ausfallen könnten.

von MDR THÜRINGEN

Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, hat vor möglichen Auswirkungen der derzeitigen Krisen auf die innere Sicherheit in Deutschland gewarnt.

Dem "Handelsblatt" sagte Kramer, es sei "realistisch", dass die Demonstrationen der Querdenker in den von der Corona-Krise geprägten Jahren 2020 und 2021 "ein Kindergeburtstag waren im Vergleich zum kommenden Herbst und Winter".

Realistisch ist, dass die Demonstrationen der Querdenker in den von der Corona-Krise geprägten Jahren 2020 und 2021 ein Kindergeburtstag waren im Vergleich zum kommenden Herbst und Winter.

Stephan Kramer | Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes

Kramer ergänzte, es sei "weder seriös noch hilfreich, Schreckensszenarien im 24-Stundentakt herbeizureden". Es sei jedoch Aufgabe der Sicherheitsbehörden, "auch die Öffentlichkeit angemessen über ihre Einschätzungen zu informieren" und "auch Worst-Case-Szenarien nicht zu verheimlichen, selbst wenn diese die Bevölkerung beunruhigen könnten".

Verfassungsschutz: Bedrohliche Sicherheitslage bei Gasnotstand möglich

Bedrohlich für die Sicherheitslage könnten laut Kramer insbesondere die Folgen eines Gasnotstands werden, bei dem auch die Industrieproduktion zusammenbrechen könne und dadurch die Arbeitslosigkeit dramatisch ansteige.  Der AfD warf Kramer vor, "ganz vorne mit dabei" zu sein, "die Verunsicherung und Angst in unserer Bevölkerung weiter zu befeuern und für sich in Stimmen und Stimmung umzumünzen". Demnach sinke etwa "die anfängliche Solidarität mit den Ukraine-Flüchtlingen bereits in ganzen Landstrichen fühlbar".

MDR (AFP/rom)