Nahverkehr Thüringer Grüne schlagen Sozialticket für Busse und Bahnen vor

16. September 2022, 10:43 Uhr

Menschen mit geringem Einkommen in Thüringen soll es ermöglicht werden, Busse und Bahnen einfach und kostengünstig zu nutzen. Deshalb haben die Grünen ein Sozialticket vorgeschlagen. Das Geld dafür soll aus dem Landeshaushalt kommen.

von MDR THÜRINGEN

Um Menschen mit geringem Einkommen wieder eine möglichst einfache und kostengünstige Nutzung von Bussen und Bahnen zu ermöglichen, schlagen die Thüringer Grünen ein landesweites Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr vor.

Sozialfahrschein als Ergänzung für das Nahverkehrsticket des Bundes

Ein solcher Fahrschein solle das von der Bundesregierung geplante Nahverkehrsticket ergänzen, sagten die Landesvorsitzenden der Grünen, Ann-Sophie Bohm und Bernhard Stengele. Es solle sicherstellen, dass auch Menschen mit nur wenig Geld wie beim inzwischen ausgelaufenen 9-Euro-Ticket Zugang zum öffentlichen Nahverkehr hätten. Ziel der Ampel-Koalition in Berlin ist ein Ticket mit einem monatlichen Preis zwischen 49 und 69 Euro.

Geld soll aus dem Thüringer Landeshaushalt kommen

Ob das von den Grünen vorgeschlagene Ticket für die Berechtigten gänzlich kostenlos oder nur deutlich vergünstigt sein solle, müsse noch diskutieren werden, sagte Bohm. Das Geld zur Finanzierung müsse aus dem Landeshaushalt kommen. Mit welchen Kosten zu rechnen sei, konnten die Grünen nicht sagen. Das hänge auch davon ab, wie dieses Ticket gestaltet werde, sagte Stengele.

Von Juni bis August konnten Verbraucher für jeweils 9 Euro bundesweit den Nah- und Regionalverkehr nutzen. Ende August hieß es aus dem Thüringer Verkehrsministerium, dass das 9-Euro-Ticket nicht fortgesetzt werde. Das sei zwar wünschenswert, doch es fehlten die finanziellen Mittel. Der Freistaat habe im laufenden Jahr 400 Millionen Euro und im kommenden Jahr 408,5 Millionen für den Nahverkehr zu Verfügung. Ohne mehr Geld vom Bund seien weder der Ausbau der Verbindungen noch ein preiswertes Ticket finanzierbar.

Rot-Rot-Grün will Corona-Sondervermögen erweitern

Als schnelle Hilfe für Bürger und die Wirtschaft in der Energiekrise plant die rot-rot-grüne Regierungskoalition, einen zweistelligen Millionenbeitrag zur Verfügung zu stellen. Ein Weg, um dies möglichst schnell zu erreichen, könne sein, das bestehende Corona-Sondervermögen zu erweitern. In dem Fonds seien derzeit noch etwa 90 Millionen Euro, davon könnten 60 Millionen Euro eingesetzt werden. Entsprechende Entwürfe und Anträge wollen die Fraktionen von SPD, Grünen und Linker in der kommenden Woche dem Landtag vorlegen.

Ein 29-Euro-Ticket von Oktober bis Dezember für Berlin

Für den Haushalt 2023 plant die Landesregierung fast 13 Milliarden Euro ein - 900 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Die Regierungsfraktionen rechnen mit schwierigen Verhandlungen. Für die Verabschiedung benötigt die rot-rot-grüne Minderheitsregierung wieder Stimmen aus der Opposition. 

In Berlin wird es von Oktober bis Dezember ein 29-Euro-Ticket geben, das im Tarifbereich AB gilt. Damit soll die Zeit überbrückt werden, bis eine bundesweit geltende Nachfolgeregelung für das 9-Euro-Ticket steht.

MDR (dpa/co)