Thüringen überlegt, für Grund- oder Fließwasser eine "Wasserentnahmegebühr" zu entrichten (Symbolfoto). Bildrechte: Colourbox.de

Abgabe Sinkende Pegel: Wassercent auch in Thüringen?

28. März 2023, 08:33 Uhr

13 Bundesländer haben den Wassercent bereits. In Hessen, Bayern und in Thüringen gibt es ihn dagegen noch nicht. Doch auch hierzulande gibt es nun Überlegungen, die Abgabe einzuführen. Zwar ist eine Gesetzesvorlage bislang nicht in Aussicht, dafür wurden mit der nationalen Wasserstrategie jetzt in Berlin entsprechende bundesweite Pläne auf den Weg gebracht.

von Conny Hartmann, MDR THÜRINGEN

• Ob die Abgabe erhoben wird, regeln Landesgesetze.
• In Thüringen sind BUND und Umweltministerium für die Einführung des Wassercents.
• Bundeseinheitliche Regeln sollen mit der nationalen Wasserstratgie kommen.

Wassergroschen, Wasserpfennig, Wassercent – alles Umschreibungen für das sperrige Wort Wasserentnahmeentgelt. 13 Bundesländer nehmen den Wassercent schon seit Jahren - drei nehmen ihn dagegen nicht, darunter auch Thüringen.

Kosten für Grund- oder Fließwasser je Kubikmeter

Jeder, der Grundwasser oder Fließwasser nutzt, muss die Abgabe zahlen – so das Modell. Private Haushalte, die Industrie, der Bergbau, die Landwirtschaft. In manchen Bundesländern gibt es Ausnahmen, die Höhe ist unterschiedlich. Meist sind es zehn Cent pro Kubikmeter Wasser. Ob die Abgabe erhoben wird, regeln Landesgesetze. Neben Thüringen verzichten auch Bayern und Hessen bislang auf den Wassercent. Hessen plant allerdings derzeit seine Einführung, so steht es im Koalitionsvertrag.

Der BUND fordert schon seit Jahren eine bundesweite Wasserentnahmeabgabe. "Immer mehr Dürren, immer weniger Regen, wir brauchen den Wassercent", sagt Sebastian König vom Landesverband Thüringen. Zahlen sollten ihn alle, Privatpersonen, Industrie, Unternehmen, nur so sei er gerecht. Mit dem Geld sollten gemeinwohlorientierte Projekte finanziert werden, die "dem Wasser als Ganzes dienen", so König.

Wassercent könnte in Wasserschutz investiert werden

Aber auch das Thüringer Umweltministerium spricht sich angesichts sinkender Pegel für die Einführung der Abgabe aus. Es sei eine gute Idee, das knappe Gut Wasser mit einem Preisschild zu versehen, um einen Anreiz zu geben, sparsam zu sein, sagt Martin Feustel, zuständig für den Wasserschutz. Es gebe dem Land zudem die Möglichkeit, in den Gewässerschutz zu investieren. Eine Gesetzesvorlage sei für die laufende Wahlperiode allerdings nicht geplant, dass sich eine Mehrheit dafür finde, sei zudem nicht sicher.

Beide, Feustel und König, beklagen den bundesweiten Flickenteppich. In dem einen Bundesland müsse ein Landwirt zahlen, in dem anderen nicht. Die Konkurrenzsituation dürfe nicht dazu führen, dass sich Unternehmen mit Abwanderungsgedanken trügen. Besser wäre eine bundesweit einheitliche Regelung.

Die soll jetzt kommen. Die nationale Wasserstrategie, die das Bundeskabinett vergangenen Mittwoch beschlossen hat, sehe eine bundesweit einheitliche Wasserentnahmeabgabe vor, sagt Feustel. Die Frage sei nur, wann sie komme. Die nationale Wasserstrategie ist bis 2050 ausgelegt.

MDR (DS)