Nach Scheitern des bisherigen Bewerbers Ungarn: EU-Botschafter neuer Kandidat für Brüsseler Kommission

01. Oktober 2019, 10:27 Uhr

Nach dem Scheitern der designierten EU-Kommissare aus Ungarn und Rumänien hat die Regierung in Budapest den ungarischen EU-Botschafter Oliver Varhelyi als Ersatzkandidaten vorgeschlagen. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat die nachträgliche Nominierung des Diplomaten Oliver Varhelyi als ungarischen EU-Kommissar bestätigt. "Ich habe (der künftigen EU-Kommissionspräsidentin) Ursula von der Leyen einen Technokraten vorgeschlagen, nicht jemanden, der politisch ernannt wird", sagte Orbán.

Die Nachnominierung von Varhelyi war erforderlich geworden, nachdem der ursprüngliche Kandidat Laszlo Trocsanyi vom Rechtsausschuss des Europaparlaments zum zweiten Mal abgelehnt worden war. Die Abgeordneten stellten bei dem früheren ungarischen Justizminister unauflösbare finanzielle Interessenkonflikte fest. Dabei geht es um die Tätigkeit seiner Anwaltskanzlei in seiner Zeit als ungarischer Justizminister. Während Vertreter der regierenden Fidesz-Partei die Entscheidung gegen Trocsanyi kritisieren, sehen sich Oppositionspolitiker bestätigt, wie MDR-Ostbloggerin Piroska Bakos erklärt.

Die heimische Opposition und die ungarischen oppositionellen Abgeordneten im Europa-Parlament meinen, diese Entscheidung zeige, dass die in Ungarn herkömmliche Korruption und die politischen Verflechtungen auf der europäischen Ebene nicht toleriert werden. Die ungarische Regierung meint dagegen, es handle sich um eine rein politische Entscheidung.

Piroska Bakos, Ostbloggerin

Der Rechtsausschuss hatte außerdem der Rumänin Rovana Plumb die Zulassung zu den Anhörungen in den Fachausschüssen verweigert. Bei der als Verkehrskommissarin vorgesehenen Sozialdemokratin Plumb gab es Unklarheiten bei Krediten von fast einer Million Euro.

Karrierediplomat Varhelyi

Laut Piroska Bakos ist Oliver Varhelyi der ungarischen Öffentlichkeit bisher kaum bekannt. Der Karrierediplomat befasst sich seit 25 Jahren mit EU-Themen. Seit 2015 leitet Varhelyi die ungarische EU-Vertretung in Brüssel, zuvor war er deren stellvertretender Leiter. Als Diplomat war er auch bei den Verhandlungen des 2004 erfolgten EU-Beitritts Ungarns dabei. Varhelyi sei weiter für den Posten des EU-Kommissars für Nachbarschafts- und Erweiterungspolitik vorgesehen, sagte Viktor Orbán.

(dpa, afp, sb)