Mitteldeutschland kompakt | 10.06.2022
In Dresden geht die Zahl ukrainischer Flüchtlinge in städtischen Einrichtungen zurück. Wie die Verwaltung mitteilte, waren Anfang des Monats etwas über 1.000 Menschen in kommunalen Unterkünften registriert. Anfang Mai waren es noch 300 mehr. Genaue Angaben zu den Gründen machte das Dresdner Rathaus nicht. Neben der Anmietung eigenen Wohnraums könne auch die Rückkehr in die Heimat in Frage kommen, hieß es.
Der Zoll hat in Leipzig 16 Gastronomiebetriebe überprüft. Wie das Hauptzollamt Dresden am späten Abend mitteilte, wurden Gaststätten, Shishabars, Bistros und Spätverkaufsstellen kontrolliert. Es seien mehrere Verfahren wegen unerlaubter Arbeitnehmerbeschäftigung, Verstößen gegen die Sofortmeldepflicht sowie fehlender Stundenaufzeichnungen eingeleitet worden. Außerdem vereitelten die Einsatzkräfte einen Fluchtversuch während der Kontrolle und beschlagnahmten knapp fünf Kilogramm Shishatabak. Außerdem seien mehrere Päckchen mit Rauschgift, gestohlene Fahrräder sowie zwei Dolche gefunden worden. An dem Einsatz waren den Angaben nach etwa 270 Beamtinnen und Beamte beteiligt.
Wittenberg feiert an diesem Wochenende wieder „Luthers Hochzeit“. Das Stadtfest war zuvor zwei Jahre hintereinander wegen der Corona-Pandemie ausgefallen. Bis Sonntag werden zehntausende Besucher erwartet. Höhepunkt ist morgen der historische Festumzug mit Darstellern der Hochzeitgesellschaft. Der Mönch Martin Luther hatte im 16. Jahrhundert in Wittenberg die Nonne Katharina von Bora geheiratet. Nicht nur in Wittenberg geht es mittelalterlich zu - auch in Querfurt. Die Stadt im Saalekreis feiert ab heute Nachmittag ihr Burgfest.
Thüringer Bahnunternehmen rechnen am Wochenende erneut mit Engpässen im Regionalverkehr. Wie aus einer MDR THÜRINGEN-Umfrage hervorgeht, sind die Züge seit Start der 9-Euro-Fahrkarte deutlich stärker ausgelastet. Vor allem auf beliebten Strecken reichen die Reserven demnach nicht aus, um dem Bedarf gerecht zu werden. Die Bahnunternehmen haben nach eigenen Angaben mehr Züge im Einsatz und auch alte Züge reaktiviert. Ein Problem sind laut Verkehrsministerium Fahrräder. So sei es nicht sicher, dass alle Fahrgäste mit Rädern mitgenommen werden können.
Mehrere deutsche Hochschulen werden in diesem Jahr ihre Räumlichkeiten und Infrastruktur für studieninteressierte Geflüchtete aus der Ukraine zur Verfügung stellen, um standardisierte Prüfungen für die Aufnahme und eine Fortsetzung des Studiums an ukrainischen Hochschulen durchzuführen. Die Online-Examina werden zwischen dem 22. Juli und dem 3. Oktober 2022 in einheitlich festgelegten Zeitabschnitten an insgesamt sechs Standorten in Deutschland stattfinden: in Berlin, koordiniert von der Humboldt-Universität, sowie an der Goethe-Universität Frankfurt am Main, der Universität Hamburg, der Universität zu Köln und der Universität Leipzig. In München wurde das Kulturzentrum „Gorod“ von dem ukrainischen Ministerium für Bildung und Wissenschaft selbst gewonnen. Es wird erwartet, dass in Deutschland etwa 5.500 Personen an den Tests teilnehmen werden. Die Prüfungen werden zeitgleich in der Ukraine und in den europäischen Ländern durchgeführt, in denen Geflüchtete Schutz gefunden haben.
Die Berliner Polizei untersucht drei Fälle von möglichen Kriegsverbrechen in der Ukraine. Das geht aus einer Antwort des Senats auf eine CDU-Anfrage hervor. Sollte das Landeskriminalamt Ermittlungen einleiten, wäre dann aber der Generalbundesanwalt in Karlsruhe für alles Weitere zuständig. Laut Senat wurden die möglichen Kriegsverbrechen konkret in Berlin angezeigt. Dass diese Möglichkeit besteht, solle künftig durch Aushänge und Informationen verstärkt publik gemacht werden. Flüchtlinge aus der Ukraine würden nicht gezielt danach befragt. Die Uniklinik Charité habe sich bereiterklärt, Kriegsverletzungen zu dokumentieren.
Das Milliarden-Programm zur Aufrüstung der Bundeswehr kann anlaufen. Nach dem Bundestag hat am Vormittag auch der Bundesrat den Weg dafür freigemacht.
Zunächst beschloss die Länderkammer mit Zwei-Drittel-Mehrheit, dass das Grundgesetz geändert wird. Ins Grundgesetz wird jetzt ein neuer Artikel 87a aufgenommen. Er regelt, dass für die Bundeswehr an der Schuldenbremse vorbei Kredite in Höhe von 100 Milliarden Euro aufgenommen werden dürfen. Thüringen enthielt sich - ebenso wie die anderen Länder mit Regierungsbeteiligung der Linken, also Berlin, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern.