Mitteldeutschland kompakt | 23.06.2022
Die Stadtwerke Gotha erhöhen ihren Gaspreis um rund 40 Prozent. Wie ein Sprecher mitteilte, soll der Preis zum August angehoben werden. Das Unternehmen hofft eigenen Angaben nach, die Kosten dann bis Ende 2023 stabil halten zu können. Das hänge von der weiteren Entwicklung des Ukraine-Kriegs ab, so der Sprecher. Trotzdem seien die Stadtwerke für Neukunden noch deutlich günstiger als viele andere Anbieter am Markt, heißt es. Wegen der begrenzt zur Verfügung stehenden Gasmengen können derzeit nur noch begrenzt Neukunden aufgenommen werden.
In Leipzig laufen die Vorbereitungen für das Festival "Leipzig Courage". Am 2. Juli wollen die Veranstalter nach eigenen Angaben auch mit Blick auf den Krieg in der Ukraine ein Zeichen für Demokratie und Vielfalt setzen. Das Festival findet bereits um 25. Mal statt. Entstanden war es 1998 als Reaktion auf einen in Leipzig geplanten Neonaziaufmarsch. Damals kamen rund 10.000 Menschen auf den Platz vor das Völkerschlachtdenkmal. Dieses Jahr wird auf das Gelände der Moritzbastei eingeladen.
In Leipzig findet bis zum Nachmittag die Integrationsmesse statt. Sie wird von der Stadt und der Organisation Arbeit und Leben veranstaltet und gibt einen Überblick über Angebote zur Aus- und Weiterbildung. Geschäftsführer Frank Schott hob hervor, dass sich die Messe dieses Mal ausdrücklich an Geflüchtete aus der Ukraine und anderen Ländern richtet. Deshalb wird zum Beispiel auch über die Anerkennung von Berufsabschlüssen und Möglichkeiten, parallel zu einer Beschäftigung Sprachkurse zu absolvieren, informiert.
Die Klima- und Energiewende ist das erklärte Ziel der Politik auf Bundes- und Landesebene. Allerdings sind die Maßnahmen dazu oft umstritten, etwa der Bau von Windrädern. Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt will nun einen Zukunfts- und Klimaschutzkongress ins Leben rufen, um einen möglichst breiten Konsenz zu finden. Das kündigte Umweltminister Willingmann an. Er sagte, er wisse, dass viele Menschen beim Thema Klimaschutz Vorbehalte hätten. Dennoch hätten die meisten verstanden, dass etwas passieren müsse. Bei dem Zukunfts- und Klimaschutzkongress sollen Willingmann zufolge ab dem 11. Juli in Halle fünf Arbeitsgruppen über mehrere Monate hinweg notwendige Klimaschutzmaßnahmen diskutieren und voranbringen. Dabei sollen auch Verbände, Experten und Expertinnen sowie Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden, um praktikable Lösungen zu entwickeln.
Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union entscheiden am Nachmittag darüber, ob die Ukraine langfristig der EU beitreten soll. Ratspräsident Michel sprach in Brüssel von einem historischen Augenblick. Alle 27 Mitgliedsländer müssen zustimmen. In den letzten Tagen hatten bereits mehrere zuvor skeptische Länder ihre Vorbehalte aufgegeben. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen sagte kurz vor Beginn des Treffens, das Verfahren zur Aufnahme von Ländern wie der Ukraine gründe auf Leistung. Dabei müsse man aber auch die Leidenschaft und den Fortschritt berücksichtigen. Neben der Ukraine warten auch Georgien und Moldau auf eine EU-Beitrittsperspektive. Nach der Empfehlung der EU-Kommission für den Gipfel soll Moldau ebenfalls den Kandidatenstatus bekommen. Georgien soll zunächst Reformauflagen erfüllen.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat die zweite Krisenstufe im Notfallplan Gas ausgerufen. Die Lage sei angespannt, die Versorgungssicherheit aber gewährleistet, sagte Habeck am Vormittag in Berlin. Grund für das Ausrufen der Alarmstufe seien die seit Mitte Juni bestehende Kürzung der russischen Gaslieferungen sowie die hohen Preise am Gasmarkt, sagte Habeck am Donnerstag in Berlin. Es sei erforderlich, die zweite von drei Stufen im Notfallplan auszurufen. Die dritte wäre die Notfallstufe, dann erst darf der Staat in den Markt eingreifen. „Alle Verbraucherinnen und Verbraucher – sowohl in der Industrie, in öffentlichen Einrichtungen wie in den Privathaushalten – sollten den Gasverbrauch möglichst weiter reduzieren, damit wir über den Winter kommen.“