Mitteldeutschland kompakt | 28.07.2022
Die Stadt Dresden hat wegen der angespannten Waldbrandsituation eine Allgemeinverfügung zur Sperrung des Waldes erlassen.
Sie gilt ab heute bis zum 30. September. Für heute und morgen sei die Waldbrandgefahrenstufe 4 vorhergesagt, heißt es in einer Mitteilung der Stadtverwaltung. Damit sei es verboten, Straßen und Wege im Wald zu verlassen. Das gilt zum Beispiel für die Dresdner Heide, die Hellerberge, den Waldpark Blasewitz und den Wachwitzer Höhenpark.
Kiews Bürgermeister Klitschko hat sich für die Hilfe der Leipziger seit Kriegsbeginn bedankt.
Die Stadt Leipzig veröffentlichte ein Schreiben Klitschkos an Oberbürgermeister Jung. Beide Städte sind seit 1961 durch eine Partnerschaft verbunden. Leipzig schickt immer wieder Hilfsgüter nach Kiew.
Sachsen hat im vergangenen Jahr einen Rekordwert im Export erzielt.
Nach Angaben der Wirtschaftsförderung Sachsen wurden Waren im Wert von fast 45 Milliarden Euro ausgeführt. Wichtigste Exportländer waren China, die USA und Großbritannien. Im ersten Quartal dieses Jahres betrugen die Ausfuhren bereits knapp 12 Milliarden Euro. Dabei ist Tschechien das zweitwichtigste Exportland geworden. Durch die Corona-Pandemie sei das Außenhandelsgeschäft nach wie vor beeinträchtigt, so die Wirtschaftsförderung Sachsen. Der Ukraine-Krieg wirke sich dagegen nur wenig aus, weil sowohl Russland als auch die Ukraine schon vorher nur geringe Anteile an den Gesamtexporten hatten.
Die Stadt Weimar hat die Ankunft weiterer Flüchtlinge verschieben müssen.
Wie die Stadt mitteilte, ist die maximale Aufnahmekapazität erreicht. Man würde aber sehr konzentriert nach weiteren Möglichkeiten zur Unterbringung suchen. Ursprünglich waren zwei Bustransfers mit je 25 Flüchtlingen für Anfang und Mitte August angekündigt. Laut Stadt wurden diese nun um je drei Wochen verschoben auf die letzte Augustwoche sowie die zweite Septemberwoche. Am Dienstag habe man zuletzt 20 weitere Migranten, die nicht aus der Ukraine stammen, aufgenommen. Nach eigenen Angaben hatte die Stadt mit rund 850 aufgenommenen Flüchtlingen bereits in der vergangenen Woche seine Kapazitätsgrenze erreicht.
Die Zelte für ukrainische Flüchtlinge in Wintzingerode (Landkreis Eichsfeld) bleiben voraussichtlich bis zum Ende des Sommers stehen.
Wie eine Sprecherin der Verwaltung sagte, werden die Zelte als provisorische Erstaufnahme verwendet. Die Menschen blieben dort nach der Ankunft mit dem Bus meist zwei bis drei Tage. Mitarbeiter der Ausländerbehörde suchten dann nach Lösungen, wie die Menschen im Landkreis untergebracht werden können. Die Sprecherin teilte weiter mit, dass auch der Gesundheitszustand der Ankommenden untersucht wird. Zudem wird das Veterinäramt mit einbezogen, wenn Tiere mitgereist sind.
Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat eine außerplanmäßige Sitzung des Migrationsausschusses beantragt.
Grund ist den Angaben nach, dass einige Kommunen keine Flüchtlinge mehr aufnehmen können, weil Wohnungen fehlen. Die CDU will, dass der Ausschuss zum Beispiel darüber diskutiert, wo Probleme beim Unterbringen liegen, wo noch Kapazitäten sind und wie das Land mehr helfen kann. Die Lage in den Landkreisen spitze sich teils dramatisch zu. Es fehle an koordiniertem Handeln des Landes. Zudem appelliert die CDU, dass das Land die Kosten für die Flüchtlinge komplett übernehmen muss. Das sei zugesagt gewesen und müsse auch eingehalten werden. Die Haushalte der Kommunen gerieten bereits jetzt in Schieflage.
Bundeswirtschaftsminister Habeck ist heute und morgen in Sachsen-Anhalt unterwegs.
Auf dem Programm stehen Besuche von Unternehmen sowie Gespräche mit Bürgern in Bad Lauchstädt und Bitterfeld-Wolfen. Das dominierende Thema ist laut Ministerium die Gaskrise und die Folgen der Drosselung russischer Gaslieferungen. Habeck hatte Firmen und private Haushalte wiederholt dazu aufgerufen, Gas einzusparen - um für den Winter gewappnet zu sein.
Derzeit ist das größte mobile Einheitskunstwerk auf Tour.
Nach dem Auftakt im Mai in Hötensleben macht es am Montag, den 1. August, Station in Magdeburg. Von 10 bis 13:30 Uhr lädt das AWO Projekt "Engagement verbindet und überwindet Grenzen" auf den Alten Markt der Landeshauptstadt Sachsen-Anhalts ein. Alle interessierten Bürger sind angehalten, die 25 x 20 Meter große Vliesfläche mitzugestalten und wachsen zu lassen. Malutensilien werden gestellt. Die AWO Ehrenamtsakademie möchte gerne auch ins Gespräch kommen mit Zuschauern und freut sich auf ihre Kommentare und Ansichten zu Themen wie Einheit, Freiheit, Demokratie, Solidarität und Engagement. Bis zum 22. September entsteht ein dynamisches und vielschichtiges Abbild einer diversen Zivilgesellschaft.
Die Ukraine will ihre Stromlieferungen in die Europäische Union ausweiten.
Präsident Selenskyj sagte in einer Fernsehansprache, man bereite sich darauf vor, die Elektrizitätsexporte an Verbraucher in der EU zu verstärken. Damit wolle die Ukraine nicht nur ihre Devisen-Einnahmen erhöhen, sondern auch ihren Partnern helfen, dem russischen Energie-Druck zu widerstehen. Die Ukraine war Mitte März an das europäische Stromnetz angeschlossen worden. Seit Juli liefert Kiew bereits Strom über Rumänien in die EU. Mehr als die Hälfte des Stroms stammt aus Atomkraft.
Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur unterstützt Geflüchtete aus der Ukraine, Belarus und Russland.
Wie die Stiftung mitteilte, stehen insgesamt 750.000 Euro zur Verfügung. Das Sonderförderprogramm richte sich vor allem an Mitarbeiter von Aufarbeitungs- und Gedenkinitiativen. Stiftungsdirektorin Kaminsky betonte, man wolle den Betroffenen die Fortsetzung ihrer Arbeit im Exil ermöglichen. Die Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur und der Einsatz für Freiheit und Menschenrechte müssten weitergehen. Kulturstaatsministerin Roth unterstützt das Förderprogramm. Sie sagte, die Erforschung solch schmerzvoller Themen sei mit Blick auf den Krieg in der Ukraine wichtiger denn je.