Mitteldeutschland kompakt | 05.09.2022
Die Polizei ermittelt nach einem Todesfall in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl.
Laut Polizei handelt es sich um einen 73-jährigen Ukrainer, der von Mitarbeitern des Ordnungsdienstes tot aufgefunden worden war. Demnach hatte ein Arzt eine nicht natürliche Todesursache festgestellt und deshalb die Polizei eingeschaltet. Zuvor hatte das Landesverwaltungsamt über den Tod des Mannes informiert, der offenbar gesundheitliche Probleme hatte. Er war Ende Juli als Kriegsflüchtling in der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl angekommen und kurz darauf wegen gesundheitlicher Probleme in das Zentralklinikum Suhl eingewiesen worden. Erst am Freitag war er dort entlassen worden.
Migrantenorganisationen in Sachsen haben einen Mangel an Sprach- und Integrationskursen für die vielen Flüchtlinge aus der Ukraine beklagt.
"Die Bereitschaft, Deutsch zu lernen und hier zu arbeiten, ist sehr hoch", sagte die Mitbegründerin des Dachverbandes sächsischer Migrantenorganisationen, Tatjana Jurk, der Deutschen Presse-Agentur. Es fehle an entsprechenden Kursangeboten. Der Lehrermangel in Sachsen wirke sich zusätzlich negativ aus. Auch für die Kinder gebe es nicht ausreichend Angebote an den Schulen, Deutsch zu lernen. Derweil sei die Bereitschaft, den Kriegsflüchtlingen zu helfen, in Sachsen auch ein halbes Jahr nach Kriegsausbruch weiter hoch.
Die Zahl unerlaubter Einreisen über die tschechisch-deutsche Grenze erreicht einem Medienbericht zufolge einen Höchststand.
Wie die "Bild-Zeitung" schreibt, hat die Bundespolizei im Juni rund 2.000 illegale Übertritte festgestellt. Das entspreche einer Steigerung von 140 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Im August seien allein an der tschechischen Grenze zu Sachsen mehr als 3.000 Personen unerlaubt eingereist. Die Geflüchteten sind dem Bericht zufolge zumeist Syrer, Afghanen und Iraker. Der Vorsitzende der Bundespolizeigewerkschaft, Heiko Teggatz, sprach von großen Lücken im europäischen Außengrenzschutz. Die Schleuserbanden hätten sich neu aufgestellt und nutzten heute den Weg über die Slowakei und Tschechien nach Deutschland.
Der Waldbrand am Brocken noch nicht unter Kontrolle.
Nach Angaben des Landkreises Harz stehen 150 Hektar in Flammen, zumeist abgestorbene Fichten. Hunderte Feuerwehrleute sind im Einsatz. Unterstützt werden sie von Bundeswehr, Polizei und Technischem Hilfswerk. Ab Tagesanbruch soll das Feuer auch wieder aus der Luft bekämpft werden. Im Einsatz sind laut Landkreis sechs Löschhubschrauber und zwei Löschflugzeuge aus Italien. Der Brand wütet in einem schwer zugänglichen Gelände im Nationalpark. Die Löscharbeiten dauern voraussichtlich noch mehrere Tage.
Die Politik in Sachsen-Anhalt hat unterschiedlich auf das 65 Milliarden Euro schwere Entlastungspaket der Bundesregierung reagiert.
So kritisierte die Linken-Fraktionsvorsitzende von Angern das Ergebnis als enttäuschend. Die Erhöhung des Kindergeldes um 18 Euro sei ein Witz. Bei den gestiegenen Preisen für Mittagessen in Kita und Schule sei diese Summe schon nach vier Tagen aufgebraucht. Die Ministerin für Infrastruktur und Digitales, Hüskens von der FDP sagte hingegen, das Paket sei zielgerichtet, Unwuchten würden behoben. SPD-Wirtschaftsminister Willingmann lobte die Einführung einer Übergewinnsteuer. Damit setze die Regierung ein Gerechtigkeitszeichen.
Die Tafeln in Sachsen-Anhalt schlagen wegen der steigenden Energiekosten Alarm.
Grund sind die höheren Betriebsausgaben. Landeschef Steppuhn sagte MDR SACHSEN-ANHALT, aus eigener Kraft könnten die Tafeln die Belastung nicht stemmen. Er schlägt einen Fond vor, der den Abgabestellen vor Ort zugutekommen soll. Möglich seien beispielsweise Pauschalen beim Heizkostenzuschuss, so Steppuhn. Wichtig sei es, die Versorgung der Tafel-Kunden im Winter sicherzustellen. Die etwa 35 Tafeln in Sachsen-Anhalt betreiben rund 100 Ausgabestellen. Zuletzt war die Zahl der Tafel-Kunden deutlich gestiegen.
Der Stopp der Gaslieferungen durch Nord Stream 1 hat den Gaspreis wieder steigen lassen.
Der europäische Gaspreis lag am Morgen bei 281 Euro je Megawattstunde. Das sind 35 Prozent mehr als am Freitag. Der Gasliefer-Stopp lastet auch schwer auf dem deutschen Aktienmarkt. Der Dax brach zum Handelsauftakt um drei Prozent ein und fiel unter 12.700 Punkte. Deutschland bekommt praktisch kein Gas mehr aus Russland. Der russische Staatskonzern Gazprom lässt alle Lieferungen durch Nord Stream 1 bis auf Weiteres ruhen - angeblich wegen technischer Probleme.
Die Ukraine hat angeboten, Atomstrom nach Deutschland zu liefern.
Ministerpräsident Schmyhal sagte, derzeit werde Strom nach Moldau, Rumänien, die Slowakei und nach Polen exportiert. Man sei bereit, die Lieferungen nach Deutschland auszuweiten. Es gebe eine ausreichende Menge Strom dank der ukrainischen Atomkraftwerke. Schmyhal will das Thema morgen bei einem Gespräch mit Kanzler Scholz in Berlin ansprechen. In der Ukraine gibt es insgesamt vier Atomkraftwerke mit 15 Reaktoren. Das größte AKW in Saporischschja befindet sich allerdings in russischer Hand.
Zwölf der sechszehn Bundesländer können aktuell keine weiteren Geflüchteten unterbringen.
Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland unter Berufung auf das Bundesinnenministerium berichtet, liegt das unter anderem an der hohen Zahl Geflüchteter aus der Ukraine. Die zwölf Länder hätten eine Sperre im Erstverteilungssystem aktiviert. Geflüchtete könnten aber dennoch verteilt werden, weil einige große Bundesländer weiterhin Menschen aufnähmen. Seit dem Kriegsbeginn im Februar sind nach Zahlen des Bundesinnenministeriums mehr als 970.000 ukrainische Flüchtlinge registriert worden. Einige seien aber bereits zurück in die Ukraine oder in andere Länder weitergereist.
Bundesentwicklungsministerin Schulze hat der Ukraine neue Hilfen in Höhe von 200 Millionen Euro zugesagt.
Die SPD-Politikerin sagte den Funke-Medien, der Großteil solle in ein Programm zur Unterstützung von Binnenflüchtlingen fließen. Ziel sei es, dass sich die Millionen Vertriebenen innerhalb der Ukraine weiterhin mit dem Nötigsten selbst versorgen können. Schulze trifft sich heute in Berlin dem ukrainischen Ministerpräsidenten Schmyhal. Dabei soll über die angekündigten Hilfen gesprochen werden. Es gehe um Wohnraum, Wärme, Kleidung und Medizin. Schmyhal trifft sich außerdem mit Kanzler Scholz und Bundespräsident Steinmeier.