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Mitteldeutschland kompakt | 12.09.2022

12. September 2022, 16:53 Uhr

In Sachsen sind bisher nahezu 2.000 Standorte für das neue 5-G-Mobilfunknetz eingerichtet worden.

Das geht aus den Angaben der drei größten Anbieter hervor, über die die Freie Presse in Chemnitz berichtet. Die Digitalagentur Sachsen sprach von einem zufriedenstellenden Netzausbau. Die 5-G-Technologie ermöglicht eine schnellere Übertragung größerer Datenmengen. Davon können vor allem Anwendungen wie autonomes Fahren oder die Telemedizin profitieren. Benötig wird allerdings ein dichteres Netz als für den derzeit noch gebräuchlichen 4-G-Standard. Deshalb suchen die Anbieter wie Telekom. Vodafone oder O2 nach weiteren Standorten für Sendemasten.

Die Zahl der Teilzeitstellen hat in Sachsen ein neues Rekordhoch erreicht.

Das geht aus den Zahlen der Regionalagentur für Arbeit hervor. Agenturchef Hansen sagte der Leipziger Volkszeitung, immer mehr Beschäftigte wünschten sich flexiblere Arbeitszeiten. Außerdem würden zunehmend Mini-Jobs in sozialversicherungs-pflichtige Teilzeitjobs umgewandelt. Nach den Zahlen der Agentur arbeitet ein Drittel der 1,6 Millionen Beschäftigten in Sachsen in Teilzeit. Der DGB wies darauf hin, dass in Branchen wie dem Einzelhandel oder dem Reinigungsgewerbe Teilzeit keine freiwillige Entscheidung sei.

Das einzige Spendenlager für ukrainische Geflüchtete im Landkreis Stendal kann weitermachen.

Das Netzwerk "Neue Nachbarn" in Tangerhütte hat 2.300 Euro von der Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen Sachsen-Anhalt bekommen. Das Geld soll dem Netzwerk zufolge vor allem zum Tanken verwendet werden. Die freiwilligen Helfer verteilen die Spenden mit ihren Privatautos. Außerdem können nun Ersatzteile für die Fahrradwerkstatt des Spendenlagers gekauft werden. - Eigentlich gab es auch in Stendal und Osterburg solche Anlaufstellen. Sie sind aber von den Behörden wieder geschlossen worden.

In Deutschland wird wieder stärker über Waffenlieferungen für die Ukraine debattiert.

Hintergrund sind die ukrainischen Erfolge bei der Rückeroberung bestimmter Regionen im Land. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses von der FDP, Strack-Zimmermann, sagte, es gehe jetzt darum, auch Panzer nachzuliefern. Die Erfolge des ukrainischen Militärs müssten untermauert werden. In der Koalition drängen auch die Grüne auf die Lieferung schwerer Waffen. Die SPD ist zurückhaltender: Bundeskanzler Scholz und Bundesverteidigungsministerin Lambrecht haben direkte Panzer-Lieferungen bislang nicht befürwortet. Der ukrainische Präsident Selenskyj hatte in der Nacht die Rückeroberung der strategisch wichtigen Stadt Isjum im Osten des Landes verkündet.

Die Europäische Union hat die Einreise für russische Staatsbürger erschwert.

Wie die zuständige Behörde in Brüssel erklärte, wird die Visa-Gebühr von 35 auf 80 Euro erhöht. Die Antragstellung dauert zudem länger, auch mehrfache Einreisen werden erschwert. Innerhalb der EU hatten die baltischen Staaten und Polen ein vollständiges Einreiseverbot gefordert, konnten sich damit aber nicht durchsetzen. Sie wollen jetzt in einer Woche mit nationalen Regeln die Einreise von Russen weitgehend verhindern.

Die Europäische Union zahlt der Ukraine in den kommenden Wochen weitere fünf Milliarden Euro an Hilfskrediten aus.

Das gab Bundeskanzler Scholz nach einem Treffen mit EU-Ratspräsident Michel bekannt. Deutschland gebe zusätzlich noch eine Milliarde Euro und hoffe, dass andere Länder diesem Beispiel folgten, so Scholz. Mit dem Geld soll die Regierung in Kiew ihre Ausgaben decken. Die fünf Milliarden sind Teil eines insgesamt neun Milliarden Euro schweren Pakets, welches die EU im Mai angekündigt hatte. Die erste Milliarde wurde bereits im August ausbezahlt.

Der Vormarsch der ukrainischen Armee im Osten des Landes geht nach Angaben aus Kiew weiter.

Innerhalb eines Tages seien in der Region mehr als 20 Ortschaften zurückerobert worden, teilte der Generalstab in seinem täglichen Lagebericht mit. Präsident Selenskyj hatte bereits am Abend die Einnahme der strategisch wichtigen Stadt Isjum verkündet. Videos zeigen ukrainische Soldaten beim Hissen der Flagge. Das russische Verteidigungsministerium bestätigte, dass die Truppen aus der Region Charkiw zurückgezogen worden sind. Seiner Darstellung nach handelt es sich aber nur eine geplante Umgruppierung.

Die Landwirte in Deutschland erhalten ab heute die sogenannte Anpassungshilfe des Bundes.

Das Landwirtschaftsministerium hat das Programm aufgelegt, um Betrieben zu helfen, die besonders unter den Folgen des Kriegs in der Ukraine leiden. Insgesamt stehen gut 130 Millionen Euro zur Verfügung. Knapp 42.000 Betriebe erfüllen demnach die Voraussetzungen. Die Höchstfördersumme beträgt 15.000 Euro. Wie das Ministerium mitteilte, können mit der Anpassungshilfe und einem weiteren Programm für kleine und neu gegründete Betrieb etwa 40 Prozent der aufgelaufenen Verluste kompensiert werden.