Mitteldeutschland kompakt | 15.09.2022
Sachsen-Anhalt ist nach den Worten von Innenministerin Zieschang weiter Aufnahme von Flüchtlingen bereit.
Die CDU-Politikerin kritisierte jedoch, dass es bei der Bewältigung der Aufgabe jedoch an Unterstützung von der Bundesregierung fehle. Auf die versprochene finanzielle Entlastung des Bundes warte man bisher vergebens. Sachsen-Anhalt habe bereits insgesamt fast 28.000 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine aufgenommen. Das Bundesland liegt wie derzeit acht weitere über seiner Aufnahmequote nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel und erhält daher seit Monaten keine Zuweisungen mehr vom Bund. Unabhängig davon treffen, wie in anderen Ländern mit einer solchen Sperre auch, weiterhin Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine direkt ein, etwa über persönliche Kontakte oder private Initiativen.
Die hohen Energiepreise belasten auch die Landwirte in Sachsen-Anhalt immer stärker.
Im Vorfeld der Agrarministerkonferenz in Quedlinburg sagte der Präsident des Landesbauernverbandes, Feuerborn, es sei wichtig, dass Nahrungsmittel nach wie vor zu vernünftigen Preisen und mit ausreichend Energie im Hintergrund produziert werden könnten. Landwirtschaft sei systemrelevant. Sachsen-Anhalts Agrarminister Schulze forderte einen Energiepreisdeckel für die Landwirtschaft. Schulze sagte, auf diese Weise könne eine gewisse Beruhigung des Lebensmittelmarktes erreicht werden. In Quedlinburg treffen sich heute und morgen die Agrarminister von Bund und Ländern. Für Morgen haben Landwirte Proteste mit rund 100 Traktoren in der Welterbestadt angekündigt.
Heute Abend findet in der Magdeburger Galerie „fabra ars“ eine ganz besondere Ausstellungseröffnung statt:
Die gebürtige Ukrainerin Tatyana Nindel lebt seit mehr als 20 Jahren in Deutschland und eröffnet heute ihre neue Ausstellung "Peremoha - Triumph des Geistes“. Die 40 Werke zeigen die unterschiedlichsten Facetten ukrainischer Kunst und was die Künstlerinnen und Künstler des Kiewer Künstlerverbands Be Zhe Art in diesen Tagen vor allem bewegt. Unter schwierigsten Bedingungen wurden die Bilder nach Magdeburg gebracht. Es ist ihre Art des Widerstandes, ihr Beitrag zur Verteidigung der Heimat. Nach Deutschland können die Künstler nicht kommen, aber per Videoschalte sind sie von Kiew aus mit Tatyana verbunden und können sehen, wo ihre Werke präsentiert werden. Die Ausstellung ist noch bis zum 22. Oktober in der Galerie am Ulrichplatz 3 in Magdeburg zu bestaunen.
Sachsens Innenminister Schuster hat an die Bundesregierung appelliert, keine weiteren Programme zur Aufnahme von Flüchtlingen aufzulegen.
Der CDU-Politiker sagte, in Sachsen seien die Aufnahmekapazitäten zu 80 Prozent ausgelastet. Zudem habe man einen nicht kalkulierbaren Zuzug von ukrainischen Kriegsflüchtlingen. Er verstehe nicht, weshalb dann noch einseitig Aufnahmeprogramme mit Afghanistan und wem auch immer beschlossen würden. Schuster beklagte zudem, viele Bundesländer hätten sich aus dem Verteilsystem abgemeldet. Deshalb blieben in Sachsen mehr Menschen als eigentlich vorgesehen. Da müsse dringend eine Lösung her. In Sachsen ist die Zahl der Migranten, die über Tschechien und Polen einreisen, zuletzt sprunghaft gestiegen.
Mit einem kostenfreien Konzert im Gewandhaus möchte sich die Stadt Leipzig bei allen Bürgerinnen und Bürgern bedanken, die während der Ukraine-Krise geholfen haben – und den Flüchtlingen noch immer helfen.
Während des brutalen Angriffskriegs auf die Ukraine haben viele Bürgerinnen und Bürger durch ihr beherztes Engagement den Flüchtlingen Hoffnung und ein neues Heim gegeben. Dafür möchte sich die Stadt Leipzig bei den Gastgeberinnen, Helfern und allen Engagierten am heutigen Donnerstag bedanken: Das Gewandhausorchester unter der Leitung von Andris Nelsons spielt ab 20 Uhr Werke von Felix Mendelssohn Bartholdy, Dmitri Schostakowitsch und Ludwig van Beethoven.
Rot-Rot-Grün und CDU haben sich im Thüringer Landtag auf die Flüchtlingshilfen an die Kommunen geeinigt.
Die Fraktionen beschlossen im Haushalts- und Finanzausschuss, dass die Landkreise und kreisfreien Städte knapp 50 Millionen Euro vom Land erhalten sollen. Diese Gelder hatte zuvor der Bund als Finanzhilfe an das Land überwiesen. Außerdem sollen im nächsten Jahr weitere möglicherweise entstandene Kosten vom Land erstattet werden.
Die Gothaer Tafel hat wieder geöffnet. Wie eine Mitarbeiterin mitteilte, konnten heute wieder die ersten Lebensmittel ausgegeben werden.
Zuvor musste die Ausgabestelle zwei Wochen lang wegen Personalmangels geschlossen bleiben. Es fehlte vor allem an Fahrern, die die gespendeten Lebensmittel einsammeln.
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen will in Kiew mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskji und Regierungschef Schmyhal beraten.
In dem heutigenGespräch soll es darum gehen, wie sich die Volkswirtschaften der EU und der Ukraine weiter annähern können, schrieb von der Leyen auf Twitter. Es ist bereits ihre dritte Reise in die Ukraine seit Beginn der russischen Invasion. In ihrer gestrigen Rede zur Lage der EU kündigte sie an, darauf hinzuarbeiten, dass die Ukraine einen Zugang zum europäischen Binnenmarkt habe und umgekehrt.
Die zentralukrainische Industriestadt Krywyj Rih ist Behördenangaben zufolge von russischen Marschflugkörpern getroffen worden.
Präsident Selenskyj bestätigte, dass ein Staudamm beschädigt worden sei. Dadurch strömten große Wassermassen aus, so dass der Fluss in der Stadt über die Ufer zu treten drohte. In zwei Stadtteilen wurden den Angaben nach Bewohner aufgefordert, ihre Häuser zu verlassen. Über Opfer wurde zunächst nichts bekannt.