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Mitteldeutschland kompakt | 05.10.2022

05. Oktober 2022, 15:23 Uhr

An Sportvereine in Thüringen werden in den nächsten Tagen 1,6 Millionen Euro Fördergeld ausgezahlt.

Das teilte der Landessportbund Thüringen mit. Der sogenannte "Neustartbonus" des Landes soll den von der Corona-Krise betroffenen Vereinen helfen. Viele hatten Mitglieder und Sponsoren verloren. Je nach Mitgliederzahl bekommen die Vereine zwischen 200 und 15.000 Euro ausgezahlt. Beim Landessportbund waren bis Ende September knapp 1.800 Anträge eingegangen. Weitere werden laut Sportministerium noch erwartet. Insgesamt stehen zwei Millionen Euro bereit.

In Jena können die Einwohner wieder über Bürger-Projekte abstimmen, die von der Stadt bezahlt werden.

Für das so genannte Bürger-Budget in Höhe von 100.000 Euro waren 73 Vorschläge eingegangen. Über 29 von ihnen wird nun abgestimmt. Laut Regelwerk für das Bürgerbudget können die Jenaer Projekte vorschlagen, die beispielsweise der Allgemeinheit dienen und das öffentliche Leben verbessern. Die Kosten pro Projekt dürfen 10.000 Euro nicht übersteigen. Bis Mitte November kann abgestimmt werden.

Das Land Sachsen und die EU stellen bis 2027 insgesamt 95 Millionen Euro für mittelständische Unternehmen und Start-ups zur Verfügung.

Mit dem Geld soll die Digitalisierung der Firmen und die Markteinführung ihrer Produkte unterstützt werden. Wirtschaftsminister Martin Dulig sagte, der Wettbewerbsdruck sei hoch, die Anforderungen der Kunden stiegen. In dieser Situation gehe es um die schnelle Entwicklung und die erfolgreiche Vermarktung von innovativen Produkten. Die Anträge auf die spezielle Förderung sollen noch in diesem Jahr bei der Sächsischen Aufbaubank gestellt werden können.

Der Literarische Herbst in Leipzig hat zwei der aktuell bedeutendsten Schriftsteller aus der Ukraine eingeladen.

Nach Angaben des Veranstalters wird das Festival am 24. Oktober mit Serhij Zhadan eröffnet. Er hat in diesem Jahr den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels 2022 erhalten. Die letzte Gesprächsrunde am 30. Oktober wird mit Juri Andruchowytsch gestaltet.

Das Förderprogramm "Sachsen-Anhalt ENERGIE" des Umweltministeriums ist ein voller Erfolg:

In der jetzt auslaufenden EU-Strukturfondsperiode wurden bislang etwa 56 Millionen Euro für knapp 600 Vorhaben bewilligt, mit denen Unternehmen in Sachsen-Anhalt ihre Energieeffizienz steigern und die Nutzung erneuerbarer Energien ausbauen. Durch die bisherigen Bewilligungen sind Investitionen der Unternehmen im Gesamtvolumen von rund 138 Millionen Euro angeschoben worden.

Die ukrainische Armee soll in den vergangenen Tagen dutzende Ortschaften aus russischer Besatzung befreit haben.

Das teilte Präsident Selenski in einer Videobotschaft mit. Geländegewinne habe es demnach in den Gebieten Cherson, Charkiw, Luhansk und Donezk gegeben. Verluste der russischen Streitkräfte waren auch aus Karten hervorgegangen, die das Verteidigungsministerium in Moskau veröffentlicht hat. Der Vormarsch der ukrainischen Truppen bereitet den russischen Einheiten offenbar an mehreren Frontabschnitten Probleme. Russland hatte zuletzt Soldaten zurückgezogen, um eine Einkesselung etwa in der Stadt Lyman zu verhindern.

Viele Städte in Mitteldeutschland stoßen bei der Aufnahme von Flüchtlingen an ihre Grenzen.

Das ergab eine Umfrage von MDR AKTUELL in den sieben größten Städten. Nach Dresden teilten auch Halle, Magdeburg und Gera mit, dass sie derzeit keine weiteren Kriegsvertriebenen aus der Ukraine unterbringen könnten. Aus Erfurt und Chemnitz hieß es, dass man kurz vor dem Limit sei. Einzig Leipzig erklärte, es gebe noch Kapazitäten, die voraussichtlich bis zum Jahresende reichen würden. Nächste Woche ist ein Gespräch zwischen dem Bundesinnenministerium und den Kommunen zum Thema Flüchtlingsunterbringung geplant. Dabei soll es auch um mehr Geld für die Kommunen gehen. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Landsberg, fordert vom Bund, dieses und nächstes Jahr noch einige Milliarden Euro bereitzustellen.

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat einigen Lieferstaaten von Erdgas überhöhte Preise vorgeworfen.

Das betreffe auch befreundete Länder wie die USA, sagte der Grünenpolitiker der Neuen Osnabrücker Zeitung und sprach von Mondpreisen. Hier sei auch die EU-Kommission gefragt. Sie müsse mit den betreffenden Regierungen sprechen. Außerdem solle die Europäische Union ihre Marktmacht bündeln, um Einkäufe besser zu organisieren. Einzelne Mitgliedsländer dürften sich beim Kauf von Erdgas nicht gegenseitig überbieten und damit die Weltmarktpreise hochtreiben, sagte Habeck.

Das Treffen zwischen Bundeskanzler Scholz und den Ministerpräsidenten der Länder in Berlin ist ohne konkrete Ergebnisse zu Ende gegangen.

Bis zuletzt erzielten sie keine Einigkeit über die Kostenverteilung bei den geplanten Entlastungen. Offen bleiben damit vorerst die konkrete Ausgestaltung der Strom- und Gaspreisbremse, eine Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket und die Verbesserung des Wohngeldes. Kanzler Scholz versicherte jedoch, es werde sowohl eine Strompreisbremse als auch einen Gaspreisdeckel geben. Für drei Entlastungspakete würden insgesamt 295 Milliarden Euro eingeplant. Davon werde der Bund bis zu 250 Milliarden übernehmen.

Der frühere Nato-General Bühler mahnt angesichts der Berichte über einen russischen Zug mit atomaren Waffen zu Zurückhaltung.

Bühler sagte MDR AKTUELL, es gebe noch wenige Informationen. Das sei ein Eisenbahntransport, der offensichtlich der 12. Hauptabteilung des russischen Verteidigungsministeriums zuzuordnen sei. Diese befasse sich mit Nuklearwaffen. Dass der Zug unterwegs ist, kann Bühler zufolge drei Gründe haben. Er könne sich auf einer Übung befinden oder Material an andere Einheiten der russischen Armee abgeben. Es könne aber auch Teil des Gesamtnarrativs sein, dass die Russen es ernst meinten und jetzt die Voraussetzungen schafften, indem sie solche Einheiten näher an die Ukraine oder gar in die Ukraine verlegten. Von Letzterem dürfe man sich nicht einschüchtern lassen.