Mitteldeutschland kompakt | 07.11.2022
Nach dem Angriff auf eine Flüchtlingsunterkunft in Kreis Nordhausen ermittelt die Polizei.
Wie die Beamten am Abend mitteilten, hatten Unbekannte in der Nacht zum Sonntag die Fassade eines Gebäudes in Sülzhayn mit verfassungsfeindlichen Symbolen beschmiert. Dort sind 70 Menschen - vor allem Familien aus der Ukraine untergebracht. Auch mehrere Fenster wurden beschädigt. Die Fahndung nach den Tätern läuft. Als Reaktion auf den Angriff hat die Polizei den Schutz von Flüchtlingsunterkünften vorrübergehend erhöht.
Der Härtefallfonds für kleine und mittlere Unternehmen in Thüringer soll ab Anfang Dezember abrufbereit sein.
Das sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee der Thüringer Allgemeinen. Vorgesehen ist demnach, den Fonds mit rund 120 Millionen Euro auszustatten. Die Hilfen sollen auf Antrag kurzfristig an Firmen fließen, die aufgrund der hohen Energiepreise von Insolvenz bedroht sind. Details nannte er nicht. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich vergangene Woche mit den Länderchefs im Grundsatz auf ein zentrales Hilfsprogramm für kleinere Unternehmen geeinigt. Der Bund will dafür eine Milliarde Euro zur Verfügung stellen. Thüringen würde davon rund 27 Millionen Euro erhalten.
Die Tafeln in Sachsen-Anhalt werden für immer mehr Menschen angesichts der massiv gestiegenen Lebensmittelpreise zu einem unverzichtbaren Anlaufpunkt.
Die 34 Tafeln im Land haben mittlerweile 100 Ausgabestellen. Rund 800 ehrenamtliche Mitarbeiter versorgen dort Bedürftige mit dem Notwendigsten wie Brot, Obst oder Milch. Sozialministerin Grimm Benne kündigte jetzt finanzielle Unterstützung des Landes an. So werde der Landesverband erstmals ab diesem Jahr mit 30.000 Euro gefördert. Mit dem Geld solle eine zentral gelegene, gekühlte Lagerstätte für Lebensmittel finanziert werden.
Für herausragende akademische Leistungen und außerordentliches soziales Engagement hat der ukrainische Student Dmytro Kovalov den diesjährigen DAAD-Preis der Hochschule Harz erhalten, der vom Deutschen Akademischen Austauschdienst aus Mitteln des Auswärtigen Amtes zur Verfügung gestellt wird.
Rektor Prof. Dr. Folker Roland übergab die mit 1.000 Euro dotierte Auszeichnung gemeinsam mit der Beauftragten für Internationales des Fachbereichs Verwaltungswissenschaften, Prof. Dr. Isabella Nolte, und dem Dekan Prof. Dr. Thomas Schneidewind. Neben einem sehr guten Notendurchschnitt im dualen Studiengang „IT-Management – Verwaltungsinformatik“ zeigte sich das Kollegium besonders beeindruckt von den Sprachkenntnissen und der Bescheidenheit des 31-Jährigen. Er unterstütze Geflüchtete aus der Ukraine bei der Eingliederung in die deutsche Gesellschaft und bei der Bewältigung des deutschen Alltags hilft.
Eine Mehrheit der Landtagsfraktionen in Sachsen hat sich für mehr praktische, lebensnahe Bildung an den Schulen ausgesprochen.
Die SPD-Bildungspolitikerin Sabine Friedel sagte, was helfe es, wenn man den Verlauf des 30-jährigen Krieges auswendig gelernt habe. Lebensrelevant seien Gesundheit, Wirtschaft, Kommunikation, Verantwortung und Politik. Grüne und Linke sprachen sich für erweiterte Angebote aus. Schulen sollten demokratische Institutionen sein und nicht nur in der Theorie Demokratie vermitteln. Nach den Worten von CDU-Rechtspolitiker Martin Modschiedler werden Angebote benötigt, bei denen Politik, Gesellschaft und Experten miteinander ins Gespräch kommen können. Die AfD hält politische Bildung am besten in einem ausgewogenen Gemeinschaftskundeunterricht aufgehoben.
In Pulsnitz ist gestern Abend der traditionelle Pfefferkuchenmarkt zu Ende gegangen.
Er hatte nach zwei Jahren coronabedingter Pause erstmals wieder stattgefunden. Die Veranstalter schätzen, dass seit Freitag rund 80.000 Menschen den Markt besuchten. Der Obermeister der Pfefferküchler-Innung, Peter Kotzsch sagte MDR Sachsen, aufgrund der großen Nachfrage am Wochenende blicke man optimistisch auf das anstehende Weihnachtsgeschäft. Insgesamt hatten acht Pfefferküchlereien ihre Produkte angeboten.
Die Evangelische Kirche in Deutschland ringt weiter um ihre Position zu Waffenlieferungen an die Ukraine.
Zum Auftakt der Synode in Magdeburg bekräftigte der Friedensbeauftragte und mitteldeutsche Bischof Kramer seine ablehnende Haltung. Die EKD-Ratsvorsitzende Annette Kurschus bezeichnete Waffenlieferungen dagegen als richtig und lebensrettend. Die Synode ist das Kirchenparlament der EKD. Die Tagung in Magdeburg dauert noch bis Mittwoch.
Unions-Fraktionschef Merz hat vorgeschlagen, die Hartz-IV-Sätze noch in dieser Woche anzuheben.
Die Einführung des von der Ampel-Koalition geplanten Bürgergelds lehnt der CDU-Vorsitzende aber weiterhin ab. Merz sagte in den ARD-Tagesthemen, auch die kommunalen Spitzenverbände seien gegen die Bürgergeld-Pläne. Sie setzten die falschen Anreize für den Arbeitsmarkt. Karenzzeiten und Schonvermögen seien zu großzügig. Zugleich betonte Merz, er wolle die Debatte entschärfen. Daher werde die Union diese Woche einen gemeinsamen Bundestagsbeschluss anbieten über die Anhebung der Regelsätze um 50 Euro zum 1. Januar.
Bei der Weltklimakonferenz in Ägypten beginnen heute die Beratungen auf höchster politischer Ebene über nächste Schritte im Kampf gegen die Erderwärmung.
Erwartet werden Reden von Bundeskanzler Scholz sowie Dutzenden weiteren Staats- und Regierungschefs. Unter ihnen sind viele, deren Länder besonders von klimabedingten Veränderungen und Extrem-Wetterereignissen betroffen sind. Ein gestern vorgestellter Bericht der Weltwetterorganisation zeigt, dass die Konzentration der wichtigsten Treibhausgase einen Höchststand erreicht hat. Klimaforschern zufolge muss die Erderhitzung bei 1,5 Grad gestoppt werden, um die schlimmsten Folgen des Klimawandels abzuwenden.
Fast zwei Drittel der Wähler sehen den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland gefährdet.
Das ergab eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der ARD. Demnach halten 64 Prozent der Befragten den gesellschaftlichen Zusammenhalt für eher schlecht oder sogar für sehr schlecht. Im Osten ist der Anteil mit 74 Prozent überdurchschnittlich. Den Angaben zufolge erleben die Menschen die Gesellschaft insbesondere bei den Themen Corona, Einwanderung oder Arm und Reich als gespalten. Für die repräsentative Umfrage wurden gut 1.200 Menschen befragt.