Mitteldeutschland kompakt | 17.11.2022
Die Stadtbibliothek Dessau-Roßlau hatte das Glück, durch ein Projekt einen Koffer voll mit Büchern in ukrainischer Sprache zu erhalten.
Dieses Projekt wurde vom Goethe-Institut Ukraine mit Kooperationspartnern ins Leben gerufen. Die 25 Bücher sind allesamt Kinder- und Jugendbücher in ukrainischer Sprache. Auf der Website des Goethe-Instituts Ukraine findet man eine Liste mit vielen ins Deutsche übersetzten Titeln und nähere Informationen zum Projekt. Die Bücher selbst findet man in der Hauptbibliothek im Lesesaal. Sie sind, wie die vielen anderen Medien der Bibliothek, entleihbar. In Dessau-Roßlau sind derzeit (Stand Oktober) 1.223 Flüchtlinge aus der Ukraine registriert. Davon sind 112 Kinder im Vorschulalter und 340 schulpflichtige Kinder.
Die Kollision zweier Güterzüge in Niedersachsen behinderte heute auch den Bahnverkehr in Sachsen-Anhalt.
Die Trasse zwischen Stendal und Hannover ist laut Bahn gesperrt. Somit sind auch Züge über Magdeburg, Halle und Leipzig betroffen, die wegen Bauarbeiten über den Norden Sachsen-Anhalts umgeleitet werden. IC- und ICE-Züge fallen aktuell ganz oder teilweise aus oder werden umgeleitet. Die Behinderungen sollen noch bis zum Abend dauern. Bei Gifhorn war in der Nacht ein Güterzug auf einen haltenden Güterzug aufgefahren. Die beiden Lokführer wurden verletzt.
Die von der Thüringer Landesregierung versprochenen 49,5 Millionen Euro für die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge werden noch in dieser Woche an die Kommunen ausgezahlt.
Das teilte das Landesverwaltungsamt mit. Je nachdem, wie viele Menschen in dem jeweiligen Kreis oder der kreisfreien Stadt untergebracht sind, erhalten die Kommunen zwischen 800.000 und über fünf Millionen Euro. Die Spitzensumme fließt nach Erfurt. Die Stadt hatte zum Stichtag mehr als 2.500 Menschen aus der Ukraine untergebracht. Die Stadt Gera erhält knapp 3,7 Millionen Euro, Jena rund 2,9 Millionen. Am wenigsten Geld fließt nach Suhl sowie die Landkreise Sonneberg und Hildburghausen, da sie am wenigsten Menschen aufgenommen haben.
Der Ilm-Kreis will keine zusätzlichen Flüchtlinge mehr aufnehmen.
Landrätin Petra Enders (sagte am Mittwochabend im Kreistag, der Aufnahmestopp werde noch in dieser Woche verhängt. Am Freitag sollten noch einmal Menschen aus der Ukraine aufgenommen werden. Danach sind die Kapazitäten laut Landrätin erschöpft. Derzeit sind rund 1.800 Ukrainer im Ilm-Kreis registriert. Schon jetzt sei es schwierig, ihnen würdige Unterkünfte anbieten zu können, so Enders. In dieser Woche hat auch die Stadt Erfurt einen Aufnahmestopp für Geflüchtete erklärt. Auch Sonneberg, Altenburg, der Wartburgkreis und das Eichsfeld sind in den vergangenen Wochen diesen Schritt gegangen. Laut Migrationsministerium sind thüringenweit derzeit rund 34.000 Flüchtlinge untergebracht.
Die sächsische CDU will eine Bundesratsinitiative starten, um die Arbeitnehmer bei der Pflegeversicherung zu entlasten.
Das kündigte Fraktionsvize von Breitenbuch im MDR an. Hintergrund ist, dass der Buß- und Bettag seit 27 Jahren nur noch in Sachsen ein gesetzlicher Feiertag ist. In der Folge müssen Arbeitnehmer hierzulande rund 220 Euro jährlich mehr in die Pflegeversicherung einzahlen. Von Breitenbuch sagte, die Diskussion müsse geführt werden, da andere Bundesländer in den vergangenen Jahren neue Feiertage eingeführt hätten, ohne die Arbeitnehmer zu belasten. Auch der Deutsche Gewerkschaftsbund Sachsen erneuerte seine Kritik an diesem Umstand. Vorstand Schlimbach hatte auch in diesem Jahr gefordert, den sächsischen Sonderweg beim Buß- und Bettag zu beenden.
Nach dem tödlichen Raketeneinschlag in Polen haben die Vereinten Nationen zur Deeskalation aufgerufen.
Die UN-Beauftragte für politische Angelegenheiten, DiCarlo, sagte in New York, solange es den Krieg in der Ukraine gebe, bleibe das Risiko, dass er sich möglicherweise katastrophal ausbreite. Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Linda Thomas-Greenfield, betonte, auch wenn noch nicht alle Fakten über den Vorfall bekannt seien, sei letztlich doch Russland verantwortlich. Ohne die grundlose Invasion der Ukraine wäre diese Tragödie nie passiert. Dagegen warf der russiche UN-Botschafter Nebennsija der Ukraine und Polen vor, einen direkten Konflikt zwischen Russland und der Nato provozieren zu wollen.
Das Getreideabkommen zwischen Russland und der Ukraine wird bis Mitte März verlängert.
Das teilten die Vereinten Nationen mit. Das ursprüngliche Abkommen wäre morgen ausgelaufen. Es wurde von der UNO und der Türkei vermittelt und soll dafür sorgen, dass die Ukraine trotz des Krieges - Getreide aus ihren Schwarzmeer-Häfen bringen kann. Das sichert neben den Exporteinnahmen für die Regierung in Kiew auch die Nahrungsmittelversorgung vieler Länder, etwa in Nordafrika.
Jeder fünfte ukrainische Kriegsflüchtling in Deutschland hat nach eigenen Angaben mittlerweile eine Arbeit gefunden.
Das geht aus einer Befragung des Ifo-Instituts hervor. Daran hatten 1.600 Ukrainer teilgenommen. Die meisten gaben an, unter ihrer Qualifikation zu arbeiten. Eine Ifo-Forscherin sagte, die Bereitschaft zu arbeiten, sei unter ukrainischen Flüchtlingen sehr hoch. Nur sehr wenige seien nicht an einer Beschäftigung interessiert. Die Mehrheit der Befragten gab zudem an, in den nächsten zwei Jahren in Deutschland bleiben zu wollen. Gut ein Drittel plant eine Rückkehr in die Heimat.
Die Innenminister der G7-Staaten sind im hessischen Eltville zu Beratungen zusammengekommen.
Bei dem zweitägigen Treffen geht es unter anderem um die Folgen des Ukraine-Krieges und um gewaltbereiten Extremismus und Terrorismus. Auf der Tagesordnung stehen zudem die Bekämpfung von Menschenhandel und Kindesmissbrauch im Internet. Zu den G7-Staaten gehören neben Deutschland noch Frankreich, Italien, Japan und Kanada sowie die USA und Großbritannien. Deutschland hat bis Jahresende den Vorsitz, 2023 übernimmt Japan die Präsidentschaft.
In ganz Deutschland haben am Mittwoch Bäcker protestiert - unter anderem auch in Magdeburg.
Hintergrund sind die steigenden Energiepreise. Die kleinen und mittleren Bäckereibetriebe fordern vom Bund mehr Unterstützung. Sie wollen so behandelt werden, wie die Industriebetriebe. Laut Plänen des Bundes sollen diese mit der geplanten Strompreisbremse 13 Cent pro Kilowattstunde Strom zahlen. Die Preisdeckelung soll für 70 Prozent des Vorjahresverbrauchs gelten. Der Zentralverband des Bäckerhandwerks hatte bundesweit zu den Protesten aufgerufen. Es könne auch nicht sein, dass Betriebe, die ihre Öfen mit Öl oder Pellets heizten, keine Entlastung bekämen, hieß es in einer Mitteilung. Für diese Fälle müsse es eine Härtefall-Regelung geben.