ThüringenEin Richter aus Weimar ist beim Gericht in Erfurt angeklagt
In den Jahren 2020 und 2021
hatten viele Menschen das Corona-Virus.
Deshalb gab es viele Corona-Regeln in Deutschland.
Das war auch im Bundes-Land Thüringen so.
Weimar ist eine Stadt in Thüringen.
Dort gibt es das Familien-Gericht.
Ein Richter vom Familien-Gericht hatte im Jahr 2021 entschieden:
An 2 bestimmten Schulen in Thüringen
soll es keine Schutz-Masken-Pflicht geben.
Das Ober-Landes-Gericht in der Stadt Jena hat dann dazu gesagt:
Das Familien-Gericht darf nicht
über die Schutz-Masken-Pflicht entscheiden.
Nur ein Verwaltungs-Gericht darf das machen.
Deshalb hat das Ober-Landes-Gericht dann
die Entscheidung vom Familien-Gericht auf-gehoben.
Das bedeutet:
Das Ober-Landes-Gericht hat dazu nein gesagt.
Der Richter bekommt vielleicht eine Strafe
Der Richter darf jetzt nicht mehr
beim Familien-Gericht in Weimar arbeiten.
Und er ist jetzt selbst bei einem Gericht angeklagt.
Die Staats-Anwaltschaft hat dazu gesagt:
Der Richter hat einfach selbst
über die Schutz-Masken-Pflicht entschieden.
Er wusste aber genau:
Er darf gar nicht darüber entscheiden.
Das bedeutet:
Der Richter hat einfach Sachen bestimmt.
Und er hat sich dabei selbst nicht an die Gesetze gehalten.
In schwerer Sprache heißt das: Rechts-Beugung.
Dafür kann der Richter eine Strafe bekommen.
Er muss dann vielleicht für 1 bis 5 Jahre ins Gefängnis gehen.
Am Donnerstag gibt es eine Gerichts-Verhandlung gegen den Richter.
Dabei wird bestimmt:
• Ob der Richter schuldig ist.
• Und ob er eine Strafe bekommt.
Über dieses Thema berichtet der MDR auch in schwerer Sprache: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 15. Juni 2023 | 19:00 Uhr