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Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bildrechte: IMAGO / photothek

RegierungswechselOlaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt

von MDR AKTUELL

Stand: 08. Dezember 2021, 21:02 Uhr

Der Bundestag hat Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt. Der Sozialdemokrat folgt damit auf Angela Merkel, deren Amtszeit endet. Gut zehn Wochen nach der Bundestagswahl bekommt Deutschland eine neue Regierung.

Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler. Die Mehrheit des Bundestages wählte den 63-jährigen Sozialdemokraten am Mittwochvormittag zum Regierungschef. 395 stimmten für Scholz, 303 dagegen. Es gab drei ungültige Stimmen und sechs Enthaltungen. Der Bundestag hat 736 Abgeordnete. Die drei Parteien der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP verfügen zusammen über 416 Mandate.

Amtseid und Ernennung der Minister folgen

Gerhard Schröder verfolgte die Wahl von der Besuchertribüne. Bildrechte: dpa

Scholz ist damit der vierte SPD-Kanzler nach Willy Brandt, Helmut Schmidt und Gerhard Schröder. Unmittelbar nach seiner Wahl erhielt Scholz auf Schloss Bellevue aus den Händen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Ernennungsurkunde. Damit ist die Regierungsgewalt gemäß der Vorgabe des Grundgesetzes von der bisherigen Kanzlerin Angela Merkel auf den Nachfolger übergegangen.

Im Bundestag leistete Scholz noch seinen Amtseid. Der SPD-Politiker schwor unter anderem, seine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. Scholz verzichtete auf den Zusatz "So wahr mir Gott helfe".

Im Anschluss ernannte der Bundespräsident die 16 Ministerinnen und Minister. Zum Kabinett gehören zwei gebürtige Ostdeutsche. Steffi Lemke (Grüne) aus Sachsen-Anhalt wird Umweltministerin, Klara Geywitz (SPD) aus Brandenburg Bauministerin. Die Regierungsbildung ist damit gut zehn Wochen nach der Bundestagswahl vom 26. September abgeschlossen.

Grüne und FDP entschieden sich für Scholz

Die SPD hatte die Bundestagswahl gewonnen und war nach einer Aufholjagd mit 25,7 Prozent stärkste Kraft vor der CDU/CSU (24,1 Prozent) geworden. Rechnerisch möglich wäre auch eine Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP gewesen. Die zwei kleineren Parteien entschieden sich jedoch für Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Ihr dann ausgehandelter 177 Seiten starker Koalitionsvertrag steht unter dem Leitmotiv "Mehr Fortschritt wagen".

Quelle: MDR AKTUELL

Dieses Thema im Programm:MDR AKTUELL Fernsehen | 08. Dezember 2021 | 19:30 Uhr