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Ist Polen mit der PiS auf dem Weg zum autoritären Staat?

07. Mai 2020, 12:41 Uhr

Seit Novembem 2015 regiert die Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen. Die PiS verfolgt eine Europapolitik, die die nationale Souveränität und die kurzfristigen Vorteile des Landes betont. Aber auch im inneren hat sie die polnische Gesellschaft nachhaltig beeinflusst. Seit dem Antritt der PiS hat das Parlament im Rahmen einer Justizreform mehrere Gesetze zur Einflussnahme die Justiz verabschiedet. Kritiker fürchten deshalb um den Erhalt des Rechtsstaates.

11. März 2020

NachrichtenPolen: Wahlkampf in Zeiten von Corona

In zwei Monaten wählen die Polen einen neuen Präsidenten. Doch große Wahlkampfauftritte wird es nicht geben: Alle Großveranstaltungen wurden untersagt. Auch eine Verschiebung der Wahl ist möglich.

12. Dezember 2019

NachrichtenSchlappe für polnische Regierung im Justizstreit

Das Oberste Gericht Polens stoppt einen wichtigen Teil der Justizreform der regierenden PiS-Partei. Es erklärte die umstrittene Disziplinarkammer für unrechtmäßig.

06. Dezember 2019

NachrichtenInterview: Warum die polnische Jugend politisch nach rechts rückt

In Polen wird der Unabhängigkeitstag von Nationalisten genutzt. Immer mehr junge Polen wählen rechts und erstmals ist auch im Parlament mit der „Konförderation“ ein ultrarechtes Wahlbündnis vertreten.

17. Oktober 2019

NachrichtenPolen: Auf PiS warten schwierige Zeiten

Die PiS hat bei der Parlamentswahl am Sonntag das beste Ergebnis für eine Partei in Polen seit dem Umbruch 1989 eingefahren. Im Senat kommt sie dennoch nicht auf eine Mehrheit. Was bedeutet das? Ein Kommentar.

NachrichtenPolen: Regierende PiS ist klarer Wahlsieger

Die regierende PiS-Partei hat bei der Parlamentswahl in Polen einen deutlichen Wahlsieg eingefahren. PiS-Parteichef Kaczynski erklärte, sich nun um die Wähler zu kümmern, die für die Opposition gestimmt hätten.

10. Oktober 2019

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NachrichtenWarum Polen die PiS lieben

Während die PiS-Partei in der EU wegen ihrer illiberalen Politik kritisiert wird, ist sie bei vielen Polen sehr beliebt. Sie ist stärkste Kraft im Land. Warum?
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NachrichtenWarum Polen die PiS hassen

In aktuellen Umfragen steht die PiS glänzend da: Kein Wunder – viele Menschen mögen den Kurs der polnischen Regierungspartei. Doch vor allem Bewohner von Großstädten haben für die PiS wenig übrig.

01. Juni 2019

NachrichtenDas Erfolgsrezept der PiS in Polen

Die polnische Opposition hoffte bei der Europawahl auf eine Trendwende. Stattdessen musste sie eine Niederlage kassieren. Vieles deutet darauf, dass sich dieses Szenario bei der Parlamentswahl im Herbst wiederholen kann.

Dieses Thema im Programm:MDR AKTUELL | MDR AKTUELL RADIO | 07. Mai 2020 | 00:00 Uhr

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