Nach dem Klaus-Heiner Röhl vom Institut der deutschen Wirtschaft würden Verwaltungen schneller digital arbeiten, wenn sie durch eine Digitalagentur unterstützt würden. Bildrechte: IMAGO / photothek

Digitalisierung Wirtschaft: Sachsen-Anhalt braucht eine Digitalagentur

29. Dezember 2022, 09:23 Uhr

Thüringen besitzt eine, Sachsen auch: Nur Sachsen-Anhalt hat als einziges mitteldeutsches Bundesland keine Digitalagentur. Dort übernimmt das Ministerium direkt die Aufgaben. Der Ökonom Klaus-Heiner Röhl vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln hat sich deshalb für eine Digitalagentur in Sachsen-Anhalt ausgesprochen. Eine eigenständige Agentur treibe die Digitalisierung effektiver voran. Dass Vorbild sei Österreich. Doch wie sinnvoll sind Digitalagenturen?

von Marcel Roth, MDR AKTUELL

• Digitalagentur in Thüringen ist eine gute, smarte Lösung.
• Sachsen-Anhalt hat als einziges mitteldeutsches Bundesland keine Digitalagentur.
• Ökonom des Institut der deutschen Wirtschaft spricht sich für Digitalagentur in Sachsen-Anhalt aus.

Der Begriff "Digitalisierung" steht für vieles: Kabel verlegen, Mobilfunkmasten aufstellen, Unternehmen und Behörden reformieren oder Zukunftsstrategien formulieren.

Der Geschäftsführer von Thüringens Digitalagentur, Herbert Vogler, nennt die drei Aufgaben seiner Agentur: "Wir unterstützen die Ministerien bei der Digitalisierung, helfen bei der Umsetzung. Wir helfen Unternehmen und wir kommunizieren es an den Bürger, sodass er sieht, was passiert in Thüringen in Sachen Digitalisierung und warum müssen wir da investieren."

Digitalagentur - eine gute, smarte Lösung

In Thüringen ist die Digitalagentur eine GmbH und gehört der Landesentwicklungsgesellschaft des Wirtschaftsministeriums. Sachsen hat eine eigene Behörde in Dresden gegründet. Sie ist dem Wirtschaftsministerium nachgeordnet, hat 17 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Sie soll Dienstleister für die sächsischen Ministerien sein. Frauke Greven, Leiterin der Digitalagentur Sachsen, sagt, die Idee ist großartig, "weil man das Thema sozusagen aus dem schweren politischen Kontext rausnimmt. Man hat eine sehr kleine, agile Einheit, die als Dienstleister fungiert und da eben auch sehr schnell Trends mit gestalten kann. Eine gute, smarte Lösung das große Thema als Querschnittsthema behandeln zu können.

Keine Digitalagentur in Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt hat als einziges mitteldeutsches Bundesland keine Digitalagentur. Der Staatssekretär im Digitalministerium, Bernd Schlömer, sagt, in Sachsen-Anhalt würden die Aufgaben direkt vom Digitalministerium übernommen.

"Bezogen auf die digitale Infrastruktur zum Beispiel haben wir ein ministeriales Referat, da hat Brandenburg eine Digitalagentur. Wir haben im Ministerium auch ein Referat, das digitale Projekte betreut. Wir nehmen die Aufgaben auch wahr – mit dem gleichen guten Ergebnis – aber wir haben es im Ministerium direkt aufgehängt", erklärt Schlömer.

Ökonom spricht sich für Digitalagentur in Sachsen-Anhalt aus

Wie lässt es sich nun am besten bewerkstelligen, dass Verwaltungen digitaler arbeiten, Bürger Anträge online stellen können oder Breitband schneller ausgebaut wird? Mit einer GmbH? Einer Behörde?

Klaus-Heiner Röhl vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln favorisiert das Thüringer GmbH-Modell: "Wenn Sie jetzt den Blick auf die drei mitteldeutschen Länder richten, dann ist es natürlich so, dass Sachsen und Thüringen dort jetzt ein Stück voraus sind und dass Sachsen-Anhalt die Umsetzung der Digitalisierung auch vorantreiben sollte. Daher würde ich schon dem Thüringer Modell zuneigen und eine Art Agentur dafür einrichten sollte."

Digitalisierung in Deutschland: Vorbild Österreich?

Auch für den Bund wünscht sich Röhl eine Digitalagentur. Als Vorbild nennt er einen föderalen Staat mit gleichem Datenschutzverständnis: Österreich. Dort würde die Digitalagentur allen staatlichen Einheiten – von Bundesministerien bis zu den Kommunen – zuarbeiten.

Vermutlich liegt Österreich deshalb beim eGovernment-Vergleich der Europäischen Kommission auf Platz 12 – und Deutschland (unter dem EU-Durchschnitt) auf Platz 19.