Aus persönlichen Gründen Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Landtagsfraktion tritt zurück

23. Mai 2023, 13:55 Uhr

Seit 2011 war Sebastian Striegel Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Nun hat er aus persönlichen Gründen seinen Rücktritt angekündigt.

von MDR SACHSEN-ANHALT

• Nach über zwölf Jahren hat der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Sebastian Striegel, seinen Rücktritt verkündet.
• Grünen-Fraktionschefin Cornelia Lüddemann sagte, Striegel werde schwer zu ersetzen sein.
• Striegel übte das Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers seit 2011 aus.

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, Sebastian Striegel, will sein Amt niederlegen. Wie der Politiker auf Twitter mitteilte, wird er in der kommenden Woche "aus persönlichen Gründen" zurücktreten. Striegel bleibt weiterhin Abgeordneter und innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion.

Mit Blick auf die Landtagswahl in drei Jahren habe sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin nun genügend Zeit, sich in das Amt einzuarbeiten, begründete Striegel seinen Schritt.

Tendenz zu "Selbstzwergung des Landtags"

Der Abgeordnete aus Merseburg (Saalekreis) war in den vergangenen Jahren vor allem aus den Reihen der AfD-Landtagsfraktion immer wieder scharf angegriffen worden. Damit habe seine Entscheidung aber nichts zu tun, sagte Striegel. "Ich habe meine Arbeit immer so verstanden, dass ich für die Demokratie Stellung beziehe", sagte er. Er nehme derzeit eine Tendenz "zu einer bedenklichen Selbstverzwergung des Landtags" wahr, hieß es in seiner Erklärung.

Das Parlament müsse wieder zum zentralen Ort der gesellschaftlichen Debatte, zum fachlich überzeugenden Gesetzgeber und zum starken Kontrollorgan der Landesregierung werden. Dazu wolle er auch weiterhin seinen Beitrag leisten.

Dank von der Landesspitze

Grünen-Fraktionschefin Cornelia Lüddemann sagte, Striegel werde schwer zu ersetzen sein. "Er hat so viel für unsere Fraktion getan." Dafür sei sie dankbar. Über die Nachfolge müsse noch entschieden werden.

Auch die Landesvorsitzenden der Grünen, Dennis Helmich und Madeleine Linke, dankten Striegel in einem gemeinsamen Statement. "Der Aufbau der ersten Fraktion nach einer langen Periode der außerparlamentarischen Opposition ab 2011, über die grüne Regierungsbeteiligung bis hin zu erneuten Stabilisierung in der Opposition seit der vergangenen Landtagswahl 2021, keine dieser Phasen unserer Landtagsfraktion wäre ohne den immensen Beitrag von Sebastian Striegel als Parlamentarischer Geschäftsführer vorstellbar gewesen."

Striegel nimmt derzeit eine Tendenz "zu einer bedenklichen Selbstverzwergung des Landtags" wahr. Bildrechte: picture alliance/dpa | Ronny Hartmann

Seit 2011 im Amt

Striegel übte das Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers seit 2011 aus – sowohl in der Opposition als auch in der schwarz-rot-grünen Koalition von 2016 bis 2021. In dieser Zeit geriet er auch in die Kritik der Partner CDU und SPD. Für Ärger sorgte unter anderem, dass der Grünen-Abgeordnete gemeinsam mit einer Oppositionspolitikerin Kleine Anfragen an die Landesregierung stellte. Auch eine Rede, mit der Striegel damals die umstrittene Besetzung eines Hauses in Halle durch linke Aktivisten verteidigte, belastete das Koalitionsklima.

MDR (Moritz Arand), dpa | Erstmals veröffentlicht am 22.05.2023