Wer bekommt wieviel Kohleausstieg: Millionen für den Süden Sachsen-Anhalts

11. Oktober 2022, 12:36 Uhr

Im Rahmen des Strukturwandels fließen in den nächsten Jahren rund 1,5 Milliarden Euro in den Süden Sachsen-Anhalts. Verteilt wird das Geld unter den vier betroffenen Kohlerevieren Burgenlandkreis, Anhalt-Bitterfeld, Saalekreis und Stadt Halle. Welche Summe genau in welche Region geht, regelt eine neue Vereinbarung zwischen den Kommunen und dem Land.

von MDR SACHSEN-ANHALT

Der Streit um die Verteilung des Geldes für den Kohleausstieg im Süden Sachsen-Anhalts ist offenbar beendet. Das hat der Landrat des Landkreises Mansfeld-Südharz, André Schröder (CDU), bekannt gegeben.

Insgesamt geht es nach Angaben der Staatskanzlei um rund 1,5 Milliarden Euro aus Landesmitteln. Davon bekommen der Landkreis Mansfeld-Südharz und der Saalekreis in den nächsten Jahren jeweils 309 Millionen Euro, also jeweils 20 Prozent. Der Burgenlandkreis erhält 430 Millionen Euro (28 Prozent), die Stadt Halle 216 Millionen Euro (14 Prozent) und der Landkreis Anhalt-Bitterfeld 278 Millionen Euro (18 Prozent).

Gelder sind projektgebunden

Bei einer Pressekonferenz am Montag sagte Schröder, er freue sich, dass sich alle Protagonisten des Strukturwandels in Sachsen-Anhalt zusammengerauft hätten. Der Landrat hatte auf eine Einigung gedrungen, weil er für seinen Landkreis Nachteile befürchtet hatte.

Das Ergebnis – im Konsens erzielt – sei ein historischer Schritt und werde allen Revier-Kommunen Vorteile bringen, so Schröder. Er wies daraufhin, dass das Geld an Projekte gebunden sei und nicht automatisch ausgezahlt werde. Die Vereinbarung der Kohlereviere mit dem Land soll demnächst noch unterschrieben werden. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff erklärte am Dienstag, die gemeinsame Abstimmung schaffe Planungssicherheit für die Regionen. Die Menschen bräuchten gerade jetzt zukunftsfeste Perspektiven vor Ort.

MDR (Theo M. Lies, Cornelia Winkler)