Podcast "Was bleibt" | Folge 151 Was bleibt: Russlandreise einer AfD-Delegation und ein unabhängiger Polizei-Beauftragter

23. September 2022, 16:35 Uhr

Mit ihrer abgebrochenen Donbas-Reise sorgte eine AfD-Delegation in dieser Woche für Schlagzeilen. Über die Hintergründe der Reise und auch welche Symbolik dahintersteckt, informiert diese Folge. Außerdem gehts um einen unabhängigen Polizeibeauftragten in Sachsen-Anhalt, und wie unabhängig dieser arbeiten kann.

von Julien Bremer, MDR SACHSEN-ANHALT

Abgebrochene Russlandreise von AfD-Fraktionsmitgliedern: ab Minute 01:30

• Hans-Thomas Tillschneider und Daniel Wald aus der AfD-Landtagsfraktion gehören einer AfD-Delegation an, die in dieser Woche nach Russland gereist ist und eigentlich auch noch in den von Russland besetzten Teil der Ostukraine reisen wollte. Dort wollte man sich nach eigenen Angaben ein Bild von der humanitären Lage vor Ort machen.
• Die Reise wurde nach großer Kritik auch aus der eigenen Partei vorzeitig abgebrochen.
• Während große Teile des Bundesvorstandes der AfD nicht über diese Reise informiert wurden, war die AfD-Landtagsfraktion in Sachsen-Anhalt involviert und soll sogar die Flugkosten vorgestreckt haben.

Und... was bleibt?

• Eine Provokation innerhalb der AfD und eine Blamage für die Fraktion in Sachsen-Anhalt.

Polizeibeauftragter in Sachsen-Anhalt ab 2023 kommen: ab Minute 27:37

• Um Fehlverhalten von Polizisten und Polizistinnen im Einsatz besser zu ermitteln, soll ein unabhängiger Polizeibeauftragter in Sachsen-Anhalt ins Leben gerufen werden.
• Nach derzeitigen Plänen soll dieser in der Staatskanzlei beim Ministerpräsidenten angesiedelt sein. Somit wäre er innerhalb der Strukturen der Landesregierung aber nicht unterm Dach des Innenministeriums verortet.
• Entscheidend wird sein, wie diese Stelle ausgestaltet wird und inwiefern ein Polizeibeauftragter weisungsgebunden ist beziehungsweise wirklich unabhängig ermitteln kann.

Und... was bleibt?

• Sachsen-Anhalt führt eine neue Stelle in seinem Polizeisystem ein, ob sich dadurch aber etwas ändert, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch unklar.

Wo der Podcast zu hören ist

Bildrechte: Mitteldeutscher Rundfunk

Über den AutorJulien Bremer ist seit Oktober 2018 bei MDR SACHSEN-ANHALT und ist die Schnittstelle zwischen Hörfunk- und Online-Redaktion. Er kommt ursprünglich aus der Altmark. Nach seinem Journalistik-Studium in Magdeburg verschlug es ihn für verschiedene Jobs nach Berlin. Irgendwann hatte er aber genug vom hippen Berlin und er fing als freier Mitarbeiter bei "MDR SPUTNIK" und "MDR Sport im Osten" an, bevor er wieder nach Magdeburg zurückkehrte.

Er ist fest davon überzeugt, dass es für jeden Menschen da draußen auch den richtigen Podcast gibt und will dafür sorgen, dass zukünftig möglichst viele davon von MDR SACHSEN-ANHALT kommen!

MDR (Julien Bremer)