13.09.2019 | 13:03 Uhr Kenia-Sondierungen in Sachsen ab Montag

13. September 2019, 13:03 Uhr

CDU, Grüne und SPD wollen kommende Woche mit Sondierungen über eine Regierungskoalition in Sachsen beginnen. Wie die beteiligten Parteien am Freitag mitteilten, finden die ersten Beratungen am Montagnachmittag im Ständehaus in Dresden statt. Anschließend wollen demnach die Spitzenkandidaten Michael Kretschmer (CDU), Martin Dulig (SPD), Katja Meier und Wolfram Günther (beide Grüne) eine kurze Stellungnahme abgeben.

Grünes Team steht bereits

Die Grünen haben ihre zehnköpfige Sondierungsgruppe bereits benannt. Dazu gehören neben den Parteichefs Christin Melcher und Norman Volger die Spitzenkandidaten Meier und Günther, der amtierende Parlamentarische Geschäftsführer im Landtag, Valentin Lippmann, Landesgeschäftsführer Mathias Weilandt, die Dresdner Bürgermeisterin Eva Jähnigen sowie die Landtagsabgeordneten Claudia Maicher, Franziska Schubert und Gerd Lippold.

Wahlergebnis betätigt

Der Landeswahlausschuss hatte am Freitag das endgültige amtliche Ergebnis der Landtagswahl am 1. September in Sachsen festgestellt. Demnach gibt es keine Veränderung bei der Sitzverteilung im Landtag. Die CDU ist stärkste Kraft mit 45 Abgeordneten. Sie hatte 32,1 Prozent der Zweitstimmen erhalten. Die AfD kam auf 27,5 Prozent, kann aber wegen ihrer gekürzten Liste einen der ihr eigentlich zustehenden 39 Sitze nicht besetzen. Die Linke (10,4 Prozent) stellt 14 Parlamentarier, die Grünen (8,6 Prozent) zwölf und die SPD (7,7 Prozent) ist mit zehn Sitzen die kleinste Fraktion.

Nicht ewig Zeit für Regierungsbildung

Weil die CDU eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Linken strikt ablehnt, würde nur eine schwarz-grün-rote Koalition über eine Mehrheit im neuen Sächsischen Landtag verfügen. Das Parlament muss sich spätestens am 1. Oktober konstituieren und einen Landtagspräsidenten wählen. Danach muss binnen vier Monaten eine Regierungsbildung erfolgen. Wählt der Landtag während dieser Frist keinen Ministerpräsidenten, wird das Parlament aufgelöst und es gibt Neuwahlen.

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Quelle: MDR/stt

Dieses Thema im Programm bei MDR SACHSENMDR SACHSEN -Das Sachsenradio | 13.09.2019 | 12:00 Uhr in den Nachrichten