07.09.2019 | 19:36 Uhr | UpdateCDU und Grüne beschließen Sondierung einer Kenia-Koalition in Sachsen

07. September 2019, 19:36 Uhr

Nach der Landtagswahl in Sachsen gilt ein Bündnis aus CDU, SPD und Grünen als wahrscheinlichste Variante. Nun haben auch CDU und Grüne für Sondierungsgespräche votiert. Die SPD hatte sich bereits dafür ausgesprochen.

"Uns geht es darum, diesem Land eine stabile Regierung zu geben", sagte CDU-Chef und Ministerpräsident Michael Kretschmer am Sonnabend in Riesa. Dort hatte sich der CDU-Landesvorstand zusammen mit den Kreisvorsitzenden beraten und für die Aufnahme offizieller Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen gestimmt.

Wir haben lange getagt und uns intensiv auseinandergesetzt, denn wir haben im Vorwahlkampf ganz deutlich gesehen wie groß die Unterschiede zwischen den verschiedenen Parteien sind.
Ministerpräsident Michael Kretschmer

Kretschmer geht daher davon aus, dass die Gespräche anstrengend werden und eine geraume Zeit in Anspruch nehmen werden. "Es geht um fünf Jahre, die entscheidend sein werden für die Zukunft von Sachsen", so der Ministerpräsident.

Entscheidend sei auch, sagte Landtagsfraktionschef Christian Hartmann, dass SPD und Grüne verstünden, dass es jetzt darum gehe, "die Interessen aller Beteiligten mitzunehmen".

Grüne einstimmig für Sondierung

Sachsens Grüne tagten am Sonnabend zur gleichen Zeit über Sondierungsgespräche mit CDU und SPD. Nach einer intensiven Diskussion fiel die Entscheidung dafür am Ende einstimmig. Das gaben die Spitzenkandidaten zur Landtagswahl, Katja Meier und Wolfram Günther, nach einer Sitzung des Parteirates in Dresden bekannt.

"Es gibt wirklich ein Bedürfnis danach, zu einem Aufbruch zu kommen", beschrieb Günther die Stimmung im Land. Die Partei habe von den Wählern einen Auftrag bekommen, den sie annehmen müsse. "Wenn wir sondieren, geht es darum auszuloten, wie man einen gemeinsamen Aufbruch hinbekommen, eine neue politische Kultur in diesem Land einführen und einen neuen gesellschaftlichen Zusammenhalt organisieren kann."

Es geht nicht darum, sich zusammenzuschließen, weil man es muss, sondern es geht darum, positiv zusammen für das Land zu definieren, was für die nächsten fünf Jahre die gemeinsamen Aufgaben sind.
Wolfram Günther | Grünen-Fraktionsvorsitzender

Günther setzt dabei auf Verständigung: "Man muss vor allem einen vernünftigen Umgang miteinander finden. Und den wollen wir uns jetzt erarbeiten." Am 12. Oktober soll sich ein Parteitag in Leipzig mit den Ergebnissen der Sondierung befassen und dann über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abstimmen.

Die SPD hatte bereits einen Tag nach der Landtagswahl einstimmig grünes Licht für Sondierungsgespräche mit der CDU und den Grünen gegeben. Ziel ist die Bildung einer sogenannten Kenia-Koalition nach den Landesfarben Schwarz-Grün-Rot. Die CDU war bei der Landtagswahl vor einer Woche mit 32,1 Prozent stärkste Kraft geworden. Die Grünen kamen auf 8,6 Prozent, die SPD auf 7,7. Zusammen stellen die drei Parteien im neuen Landtag eine Mehrheit von 67 Abgeordneten.

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