Hans-Georg Maaßen zieht es politisch nicht nach Thüringen. Bildrechte: picture alliance/dpa | Martin Schutt

Landtagswahl Werteunion: Maaßen will nicht in Thüringen kandidieren

30. Januar 2024, 15:54 Uhr

Ex-Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen will nicht bei der Landtagswahl in Thüringen kandidieren. Trotzdem möchte sich der Vorsitzende der konservativen Werteunion in den Wahlkampf einmischen.

von MDR THÜRINGEN

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Den früheren Bundesverfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen zieht es politisch nicht nach Thüringen. Er erwägt bei der Landtagswahl 2024 keine Kandidatur. In einem Interview mit dem in Südthüringen erscheinenden "Freien Wort" sagte er auf eine entsprechende Frage: "Das habe ich nicht vor."

Wer für die Werteunion als Spitzenkandidat bei der Thüringer Landtagswahl antreten soll, wolle man noch entscheiden, sagte Maaßen gegenüber der Zeitung.

Der 61-jährige Maaßen ist Bundesvorsitzender der konservativen Werteunion und will mit ihr eine neue Partei gründen. Dafür hatte der Verein bei einem Mitgliedertreffen vor mehr als einer Woche in Erfurt die Weichen gestellt.

Gegründet wurde die Werteunion von Konservativen in der Union, die mit der Zuwanderungspolitik von Angela Merkel nicht einverstanden waren. Politikwissenschaftler verorten sie im Parteienspektrum zwischen CDU und AfD.

Maaßen will sich stark im Landtagswahlkampf engagieren

Maaßen machte in dem Interview klar, dass er sich einen Regierungswechsel in Thüringen wünsche und sich stark im Wahlkampf einbringen wolle. "Ich will mithelfen, dass Thüringen, wo Herr Ramelow mit Rot-Rot-Grün regiert, wieder einen bürgerlichen Ministerpräsidenten bekommt", sagte Maaßen dem Blatt.

In Thüringen wird am 1. September ein neuer Landtag gewählt. Derzeit führt Ministerpräsident Bodo Ramelow als erster linker Regierungschef das Land mit einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung. Dem Bündnis fehlen vier Stimmen im Parlament, es ist daher bei der Verabschiedung von Gesetzen auf das Stimmverhalten der Opposition angewiesen.

Maaßen war einst Mitglied des Thüringer CDU-Landesverbandes, ist aber inzwischen aus der Partei ausgetreten. Zugleich hatte die CDU-Bundesspitze einen Parteiausschluss von Maaßen angestrebt. Im Jahr 2021 war er in Südthüringen bei der Bundestagswahl angetreten, mit seiner Kandidatur aber gegen den SPD-Kandidaten Frank Ullrich gescheitert.

MDR (rom)/dpa