Bundesversammlung Werteunion macht Weg für Parteigründung frei

21. Januar 2024, 10:15 Uhr

Die rechtskonservative Werteunion hat den Weg frei gemacht für eine Parteigründung. Eine Mehrheit der Mitglieder stimmte am Samstag in Erfurt dafür, das Namensrecht Werteunion auf die geplante Partei zu übertragen. Die Gründung solle noch in diesem Jahr passieren, damit an den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September teilgenommen werden kann.

von MDR AKTUELL

Die konservative Werteunion hat den Weg frei gemacht für die Gründung einer Partei. Wie ein Sprecher mitteilte, erteilten die Mitglieder dem Vorsitzenden Hans-Georg Maaßen in Erfurt formal das Mandat, die Gründung einer konservativ-liberalen Partei mit gleichem Namen auf den Weg zu bringen.

Die Parteigründung soll den Angaben zufolge zeitnah erfolgen, sodass eine Teilnahme an den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September sichergestellt werden könne. Nach Angaben des Sprechers waren einige Hundert Mitglieder der Werteunion nach Erfurt gekommen. Die Mitgliederversammlung erfolgte unter Ausschluss der Öffentlichkeit.

Zweite prominente Neugründung 2024

Maaßen ist ehemaliger Verfassungsschutzchef. Gegen ihn läuft seit vergangenem Jahr bei der CDU ein Parteiausschlussverfahren. Die Werteunion steht der CDU/CSU nahe, ist aber keine offizielle Parteigliederung. Maaßen hatte die Parteigründung und damit eine Abkehr von CDU/CSU Anfang Januar angekündigt.

Eine Maaßen-Partei wäre die zweite prominente Neugründung 2024. Anfang des Jahres hatte sich bereits das Bündnis Sahra Wagenknecht der ehemaligen Linke-Politikerin als Partei gegründet.

dpa(lmb)