Parteien Erfurter Stadträtin verlässt FDP: Scharfe Kritik an Kemmerich

12. Oktober 2022, 11:08 Uhr

von MDR THÜRINGEN

Die Erfurter Stadträtin Anke Frings ist aus der FDP ausgetreten. Als Gründe nennt sie das Parteiausschlussverfahren gegen sie sowie Differenzen mit Landesparteichef Thomas Kemmerich und der Bundespartei.

Die Erfurter Stadträtin Anke Frings ist nicht länger Mitglied der Freien Demokraten. Bildrechte: Anke Frings

"Gegner werden weggemobbt"

In ihrem Austrittsschreiben an Parteichef Christian Lindner heißt es, in der Thüringer FDP würden vom Landesvorsitzenden Thomas Kemmerich abweichende Meinungen mit äußerster Härte im Keim erstickt und "Gegner" weggemobbt. Frings wirft Kemmerich, den sie als "Cowboy von Weimar" bezeichnet, vor, den auf fingierten Beschuldigungen basierenden Parteiausschluss gegen sie betrieben zu haben.

Zudem kritisiert die Ärztin die Zustimmung der Bundes-FDP zum überarbeiteten Infektionsschutzgesetz. Während fast alle westlichen Länder inzwischen von einer endemischen Lage ausgingen, stufe Deutschland Corona weiter als "Seuche" wie Pest oder Cholera ein und begründe damit Corona-Regeln.

Für Kemmerich in Stadtrat nachgerückt

Kemmerich wollte Frings' Schritt bei MDR THÜRINGEN nicht näher kommentieren. Die Sache sei mit dem Austritt für ihn erledigt. Zur Cowboy-Äußerung sagte er, die Wahl seines Schuhwerks sei weithin bekannt. Kemmerich trägt häufig Cowboystiefel.

Differenzen mit Stadtratsfraktion

Frings war in den Erfurter Stadtrat nachgerückt, nachdem Kemmerich sein Mandat verloren hatte. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht hatte entschieden, dass Kemmerich in Erfurt bei der Kommunalwahl 2019 nicht hätte antreten dürfen, weil er seinen Hauptwohnsitz in Weimar hat. In Thüringen ist diese Bindung einer kommunalen Kandidatur an den Wohnsitz gesetzlich vorgeschrieben.

Der FDP-Fraktion trat Frings als Abgeordnete jedoch nicht bei und erklärte, im Stadtrat fraktionslos agieren zu wollen. Frings hatte das mit unüberbrückbaren Differenzen zu den beiden FDP-Stadträten Christian Poloczek-Becher und Stefanie Hantke begründet. Für den Fraktionsstatus sind jedoch mindestens drei Stadträte notwendig. Das bedeutete das Aus für die eigene FDP-Stadtratsfraktion. Daraufhin beantragte die Partei ein Ausschlussverfahren gegen Frings.

MDR (cfr)