Kommunen Nordhausen: Weiterer Anlauf zur Amtsenthebung von OB Buchmann gescheitert

22. August 2023, 07:28 Uhr

von MDR THÜRINGEN

In der Auseinandersetzung mit dem Oberbürgermeister von Nordhausen hat Landrat Matthias Jendricke (SPD) eine weitere Niederlage kassiert. Jendricke wollte gerichtlich verhindern, dass Oberbürgermeister Kai Buchmann (pl) in sein Amt zurückkehren kann.

Anfang August kehrte Kai Buchmann ins Rathaus zurück - ein Dorn im Auge von Landrat Matthias Jendricke. Bildrechte: MDR/Armin Kung

Bis zur Wahl im September im Amt

Das lehnte das Thüringer Oberverwaltungsgericht nach Informationen von MDR THÜRINGEN aber vorläufig ab. Mit dieser Gerichtsentscheidung kann Buchmann bis zur Oberbürgermeisterwahl am 10. September im Amt bleiben.

Gericht kippte Suspendierung

Buchmann war von seinem Widersacher Jendricke wegen angeblicher Dienstvergehen suspendiert worden. Diesen Schritt hatte das Verwaltungsgericht Meiningen aber gekippt, da die Vorwürfe nicht ausreichen würden, um Buchmann des Amtes zu entheben. Jendricke hatte den Gerichtsbeschluss nicht akzeptiert und zog umgehend vor die nächsthöhere Instanz, das Oberverwaltungsgericht Weimar. Die Richter kamen zum gleichen Ergebnis.

Trotz der Niederlage hält das Landratsamt an einer Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Meiningen fest. Eine Landkreissprecherin sagte, bis Ende August wolle man dem Oberverwaltungsgericht Weimar schriftlich begründen, warum Buchmann des Amtes enthoben werden sollte.

MDR (aku/dst)