Bittet die Bürgermeister von Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof und Schleusingen für ein neues Oberzentrum zum Gespräch: Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij (Linke). Bildrechte: picture alliance/dpa | Martin Schutt

Karawanskij Trotz des Streits: Ministerin beharrt auf Oberzentrum für Südthüringen

22. Februar 2024, 11:01 Uhr

Die Stadträte von Suhl, Schleusingen, Oberhof und Zella-Mehlis haben sich gegen ein gemeinsames Oberzentrum mit Meiningen und Schmalkalden ausgesprochen. Thüringens Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij legt sich auf eine finale Ausgestaltung nicht fest, aber plädiert weiter dafür, dass es ein Oberzentrum gibt. Meiningens Bürgermeister Fabian Giesder äußert deutliche Kritik.

von MDR THÜRINGEN

Inhalt des Artikels:

• Städte können bis Mitte März Stellungnahmen abgeben
• Deutliche Kritik von Meiningens Bürgermeister
• Ministerium lehnt dezentrales Oberzentrum ab

Trotz des heftigen Streits um die künftige Struktur hält Infrastrukturministerin Susanna Karawanskij (Linke) an einem Oberzentrum für Südthüringen fest. Sie sagte MDR THÜRINGEN, die Region müsse auch einen Gegenpol liefern können zu den neuen Oberzentren in Oberfranken. Bayern hat Coburg und Bad Kissingen als Oberzentren ausgewiesen. Nach Karawanskijs Aussagen steht ein Oberzentrum in Südthüringen deshalb nicht zur Disposition.

Städte können bis Mitte März Stellungnahmen abgeben

Bis zum 15. März läuft für den zweiten Entwurf des Landesentwicklungsprogramms ein Beteiligungsverfahren. In dem Programm soll auch über die die Oberzentren in Thüringen entschieden werden. Beim Beteiligungsverfahren können alle beteiligten Städte eine Stellungnahme abgeben. Erwartet wird, dass auch Schmalkalden und Meiningen ihre Position darlegen. Karawanskij bedauert zudem, dass die ursprünglich gute Kommunikation mit den Städten Kratzer bekommen hat.

Zum Aufklappen: Was ist ein Oberzentrum?

Oberzentren sind zentrale Orte innerhalb einer Region, die vom Land festgelegt werden. Sie haben bestimmte Funktionen innerhalb ihrer Region und stellen damit auch mehr Infrastruktur zur Verfügung als andere Orte. In der Regel beheimaten Oberzentren Hochschulen, Veranstaltungshallen oder bedeutende Einrichtungen und Behörden. Als Richtschnur galt einst die Zahl von 100.000 Einwohnern.

Bisher haben in Thüringen nur Erfurt, Jena und Gera den Status eines Oberzentrums. Auch Eisenach hatte sich für ein Oberzentrum in Stellung gebracht und wurde bereits im ersten Entwurf des Landesentwicklungsprogramms als Oberzentrum genannt. Neben Südthüringen soll laut den Plänen des Landes auch Nordhausen in Nordthüringen noch Oberzentrum werden.

Am Freitag sind die Bürgermeister von Suhl, Zella-Mehlis, Schleusingen und Oberhof zu einem Gespräch im Infrastrukturministerium eingeladen. Seit fünf Jahren arbeiten die Städte in einer Kommunalen Arbeitsgemeinschaft zusammen. Sie haben insgesamt acht gemeinsame Konzepte auf den Weg gebracht, etwa zu Gewerbeflächen, zur Wirtschaftsförderung und zum Tourismus.

Die Stadträte von Suhl, Schleusingen, Oberhof und Zella-Mehlis hatten sich am Dienstagabend in einem Grundsatzbeschluss gegen ein Oberzentrum Südthüringen mit Meiningen und Schmalkalden ausgesprochen. Das Papier ist eine Stellungnahme für den zweiten Entwurf des Landesentwicklungsprogramms, über den aber die Landesregierung und nicht die Städte entscheiden.

Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof und Schleusingen spalten die Region mit ihrem Beschluss - das sagt Meiningens Bürgermeister Fabian Giesder (SPD). Bildrechte: IMAGO/ari

Deutliche Kritik von Meiningens Bürgermeister

Meiningens Bürgermeister Fabian Giesder (SPD) äußerte harte Kritik an dem Beschluss der Stadträte. Mit ihrem Verhalten spalteten die vier Städte die Region, so Giesder. Der Beschluss zeige, dass sie an keiner ehrlichen Zusammenarbeit interessiert seien. Der Meininger Bürgermeister warf den Nachbarstädten auch vor, sich Sachargumenten zu verweigern. Offenbar gehe es nur darum, eine Ausgangsposition zu verteidigen, mit der künftig Entscheidungen vom Land erpresst werden könnten - auf Kosten von Meiningen, Schmalkalden und des südlichen Wartburgkreises.

Wenn dies der Wille seiner Kollegen sei, schlage er vor, dass sie sich doch "konsequenterweise zusammenschließen und eine Eingemeindung auf den Weg bringen sollten", so Giesder. Gleichzeitig warb er erneut dafür, die Debatte sachlich zu führen. Die Stadt Meiningen sei weiterhin zu Gesprächen bereit.

Ministerium lehnt dezentrales Oberzentrum ab

Im Januar hatte das Kabinett überraschend beschlossen, dass zu dem Oberzentrum Südthüringen auch die Städte Schmalkalden und Meiningen gehören sollen. Zuvor hatten die Bürgermeister der beiden Städte stark dafür geworben. Suhl, Zella-Mehlis, Oberhof und Schleusingen lehnen das jedoch ab, weil Schmalkalden und Meiningen vom Städteverbund zu weit abgelegen seien. Ein dezentrales Oberzentrum in Form eines losen Städteverbundes war zuvor auch vom Infrastrukturministerium abgelehnt worden.

MDR (bee/mad/co)