Das Altpapier am 15. Februar 2018Hoffen und Irrewerden
Zum Jahrestag der Festnahme Deniz Yücels gab es gestern jede Menge Berichterstattung und ein interessantes Verbalscharmützel zwischen Pinar Atalay und Binali Yıldırım. Macron bittet französische Journalisten zum Ausgang. Außerdem kann man sich heute die Frage stellen: Ist die FPÖ vielleicht eine Erfindung von Jan Böhmermann? Der Streit um dessen "Schmähkritik" geht in die gefühlt 397. Runde. Ein Altpapier von Nora Frerichmann.
Inhalt des Artikels:
Da war es, das Feuerwerk. Und zurecht! In den vergangenen Tagen haben wir Sie hier im Altpapier ja schon mal behutsam darauf vorbereitet (z.B. hier, hier und hier): Gestern jährte sich der Tag der Festnahme von Deniz Yücel zum ersten Mal. Und mit diesem Jahrestag gab es auch die erwartbare Flut von Artikeln (z.B. in der Süddeutschen, Spiegel, Tagesspiegel, Deutschlandfunk und natürlich Welt) über den deutsch-türkischen Welt-Korrespondenten, den Lieblingsraucher der taz, das Objekt manchmal vielleicht etwas zu zaghafter politischer Bemühungen (jedenfalls auf deutscher Seite).
Ich hoffe ja, dass es bei diesem einen traurigen Jahrestag bleiben wird. Anlass zu ein klein wenig Hoffnung gab ja der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım (bereits gestern hier angekündigt) in einem nun in den Tagesthemen veröffentlichten Interview. Zwar antwortete er auf die Frage, wann Yücel freigelassen werde mit: "Das entscheide nicht ich, die Gerichte entscheiden das". Er fügte dann allerdings hinzu:
"Ich hoffe, dass er in kurzer Zeit freigelassen wird. Ich bin der Meinung, dass es in kurzer Zeit eine Entwicklung geben wird. (…) Zumindest wird er vor Gericht kommen und jede Verhandlung ist eine Chance, damit er freikommt."
Der Ministerpräsident ist heute in Berlin bei Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gast. Yücel wird sicher auch Thema der Gespräche sein. Interessant ist aber auch die kleine Verbalkabbelei (ca. 1:30 – 2:30) zwischen Tagesthemen-Frau Pinar Atalay und Yıldırım, die es nicht so prominent in die Berichterstattung geschafft hat. Auf die Frage, ob die Türkei wirklich ein Rechtsstaat (das Wort benutzt der Ministerpräsiden gefühlte 97 Mal in dem Interview) sei, wo doch Yücel schon seit einem Jahr ohne Anklage im Gefängnis sitze antwortet Yıldırım:
"Ist ihre Frage, warum ich den Gerichten keine Anweisung gegeben habe?"
Atalay: "Nein, ich frage nur, ob das für Sie Ihrer Meinung nach wirklich ein Rechtsstaat ist."
Yıldırım: "Kann Frau Merkel in Deutschland einem Gericht sagen, stellen Sie diesen Verdächtigen vor Gericht oder, das Gericht soll ihn freilassen?"
Atalay: "In Deutschland würde Deniz Yücel nicht im Gefängnis sitzen."
Yıldırım: "Das kann ich nicht wissen. Dieses Urteil können Sie meiner Meinung nach auch nicht fällen. Die Anklagepunkte gegen ihn kennen weder Sie noch ich. Wenn Sie deshalb die Position eines Richters oder Staatsanwalts einnehmen, dann verstoßen Sie gegen die Prinzipien eines Rechtsstaats."
Bääähm, jetzt hab ich’s der Journaille mal gezeigt, wird er sich dabei vielleicht gedacht haben. Dabei ist dieser Dialog so herrlich selbstentlarvend, dass man lachen könnte, wäre die Sache nicht so ernst: Erst der Journalistin vorwerfen, sie fordere illegale Aktionen, sie dann auch noch beschuldigen, sich über demokratische Werte hinwegzusetzen und ihr nebenbei das Urteilsvermögen über die Grundsätze der Pressefreiheit in Deutschland absprechen: Ein Sinnbild für den Umgang der türkischen Behörden mit der Presse.
Schwarz-rot-gold wie die Hoffnung
Optimistisch sind aktuell trotzdem einige. Marlo Mintel schreibt z.B in der Frankfurter Rundschau:
"Chancen für eine Freilassung Yücels sieht derzeit Kristian Brakel, der Leiter der Heinrich-Böll-Stiftung in Istanbul und Nahost-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Er bezieht sich dabei auf türkische Quellen. 'Aber im Prinzip hängt alles davon ab, was Staatspräsident Erdogan will.' Ob die Bundesregierung genug unternommen hat, um den 44-jährigen Journalisten frei zu bekommen, könne er nicht einschätzen (…). Unklar bleibe, was alles hinter den Kulissen abgelaufen sei."
In einem Artikel bei Spiegel Online zitieren Severin Weiland und Christian Teevs auch einen optimistischen Außenminister Sigmar Gabriel. (In dem Text wird übrigens auch gemutmaßt, ob der Fall Yücel Gabriel dabei helfen könnte, sich an den Posten des Außenministers zu klammern.)
"Am Mittwoch ließ Gabriel verbreiten, er habe in den vergangenen Tagen und Wochen über den Fall Yücel intensive Gespräche mit seinem türkischen Amtskollegen Mevlüt Çavusoglu geführt, es habe auch mehrere persönliche Treffen gegeben. 'In den Gesprächen habe ich darum gebeten, dass dieses Gerichtsverfahren von der türkischen Justiz beschleunigt wird, und hoffe am Ende auch auf eine baldige positive Entscheidung des unabhängigen türkischen Gerichts', so Gabriel."
Er hofft, er bittet. Dabei sagt man uns Deutschen doch immer so einen Pessimismus nach. Damit erkläre ich die Hoffnung nun für schwarz-rot-gold. Grün ist doch langweilig.
Der DJV-Vorsitzende Frank Überall fürchtet übrigens per DJV-PM, dass Yücel über die holprige Regierungsbildung in Deutschland vergessen werden könnte. Achtung, catchy phrase:
"Deniz Yücel darf nicht zum GroKo-Opfer werden!"
Kurz mal nachgezählt: Yücel hat übrigens beim DJV ganz schön für Geschäftigkeit in der Pressestelle gesorgt. Um die 40 Pressemitteilungen hat der DJV in den vergangenen 365 Tagen über den Welt-Reporter veröffentlicht.
Abgesehen von dem ganzen Medienspektakel und den Mutmaßungen über eine Freilassung, wie geht es Yücel selbst eigentlich? Zwar darf er im Gefängnis ja keinen Besuch empfangen, trotzdem hat er sich in den vergangenen 367 Tagen immer wieder zu Wort gemeldet (siehe z.B. Altpapier x und y). Maximilian Popp vermutet in einer Videoanalyse ebenfalls bei Spiegel Online:
"Seine Texte sind bemerkenswert, sie sind schlau, sie sind voller Witz, voller Ironie. Es scheint so, als wäre Deniz auch nach einem Jahr im Gefängnis ungebrochen."
Und teilt noch in Richtung Politik aus:
"Deniz hat ne Größe gezeigt, die man einigen der Bundespolitiker, die mit seinem Fall befasst sind, wünschen würde."
Und, nur nochmal zur Erinnerung, in seinem gestern hier bereits erwähnten Gastbeitrag für die FAZ (jetzt auch hier online €) kritisiert DJV-Chef Überall, der Fall Yücel stehe "symptomatisch für den Abriss des türkischen Rechtsstaates":
"Denn neben anderen Berufsgruppen sind es vor allem Medienvertreter, die der türkische Staat verfolgt. Weit mehr als hundert türkische Journalisten sitzen im Gefängnis. Zeitungen und Sender wurden zwangsweise geschlossen. Die gegen sie erhobenen Verdächtigungen sind in nahezu allen Fällen hanebüchen. Bei Deniz Yücel kann man nicht ansatzweise nachvollziehen, wie eine einjährige Untersuchungshaft ohne Anklage zu rechtfertigen ist."
Und Heinrich Wefing nimmt den Jahrestag zum Anlass, in der heute erschienenen Zeit (hier online bei Zeit Plus) auch das "Kneifen", das "dröhnende Schweigen" der europäischen Justiz beim Thema Pressefreiheit und Menschenrechte im Allgemeinen zu kritisieren. Viele Beschwerden gegen die Türkei seien vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte abgewiesen worden. Die Begründung: Straßburg sei erst dann zuständig, wenn alle innerstaatlichen Rechtsbehelfe ausgeschöpft seien".
"Wer von den europäischen Richtern in Straßburg ernsthaft dazu aufgefordert wird, sich an diese türkische Justiz zu wenden, der kann nur irrewerden. Ein türkischer Jurist meinte, er fühle sich 'wie einbetoniert'. Und die türkische Menschenrechtsprofessorin Zeynep Kivilcim, die ihren Lehrstuhl in Istanbul verloren hat, mit einem lebenslangen Berufsverbot belegt wurde und derzeit am Wissenschaftskolleg in Berlin faktisch im Exil lebt, nennt es 'eine Schande', dass der Gerichtshof in Straßburg bei der Untersuchung der mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen in der Türkei versage."
La sortie
In der Türkei wollen die Journalisten raus (aus dem Gefängnis), in Frankreich wollen sie drinbleiben (im Elysée-Palast). Emmanuel Macron will dem Presseraum im Palast zum Sommer schließen und schmeißt damit die französischen Hauptstadtjournalisten raus aus dem Präsidentensitz. Das Radio France Internationale (RFI) sieht darin einen
"move that symbolises Emmanuel Macron's desire to keep the media at arm's length.”
Generell ist das Verhältnis zwischen Macron und der Presse ja eh schon etwas angespannt (siehe z.B. dieses Altpapier). Macrons Kommunikationsbeauftragte Sibeth Ndiaye sagte jetzt laut AFP-Meldung bei der NZZ, der Raum werde in ein Nebengebäude verlegt.
Seit 40 Jahren berichten die Journalisten in Frankreich bereits aus dem Palast. Begründet wurde der Schritt damit, dass mehr Platz für die Journalisten geschaffen werden solle. Der derzeitige Pressesaal solle zum Konferenzraum für die Berater des Präsidenten werden, sagte sie.
Die Pariser Journalisten sind verständlicherweise nicht sonderlich begeistert davon, denn (wieder RFI):
"AFP news agency and other news agencies have permanent desks there, allowing them to see who is arriving for meetings with the president thanks to the press room's location overlooking the main courtyard."
Ok, trotzdem kam unter den Journalisten natürlich die Frage auf, ob die eigentliche Intention dahinter ist, die Presse auf Abstand zu halten. Denn im Gegensatz zu seinem Vorgänger Hollande, der viel und offen mit Journalisten gesprochen haben soll, gilt Macron ja als eher Selbstvermarkter, der nicht allzu gerne mit der Presse spricht und sich lieber selbst über Facebook und Tiwtter vermarktent, bzw. vermarkten lässt. Was denn nun die Intention hinter dem Schritt sein mag, dazu gibt es verschiedene Aussagen. RFI berichtet:
"Asked if Macron was trying to ‘get the press out of the way’, Ndiaye said that was 'not the president's intention'.
In einer AP-Meldung bei CNBC heißt es aber:
"One adviser, however, said the move aims to end 'privileges' for journalists (…). The adviser was not authorized to be publicly named."
Vizekanzler oder Satiriker?
Weil das Ganze nun doch etwas größer geworden ist und weil man an dem Fall herrlich über die Natur von Satire nachdenken kann, kommt hier nochmal Armin Wolf ins Spiel. Gestern wurde es im Altpapierkorb ja schon kurz angesprochen: Die FPÖ, genauer, Vizekanzler Heinz-Christian Strache, mag den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht (auch hier im Altpapier schon mal festgestellt) und bezichtigt Armin Wolf bei Facebook, stellvertretend für den ganzen ORF, der Lüge. Konkret sah das Ganze laut ARD-Faktenfinder so aus, Strache schrieb:
"'Das Beste aus Fake News, Lügen und Propaganda, Pseudokultur und Zwangsgebühr. Regional und international. Es gibt einen Ort, an dem Lügen zu Nachrichten werden. Das ist der ORF.' Und darunter stand dann noch: 'Im Fernsehen, im Radio und auf dem Facebook Profil von Armin Wolf.' Strache schrieb über das Bild den Vermerk 'Satire!' und fügte einen Smiley hinzu."
Der Originalpost ist mittlerweile gelöscht. Witzbold Strache postete das ganze mit einer Entschuldigung an Wolf aber am Montag nochmal. Auf seinem Blog schreibt Wolf dazu:
"Herr Strache hat mich auch angerufen, um mir das selbst zu sagen. Er hätte sich über den ORF geärgert und einen Bericht von Tirol-heute (Hintergrund dazu hier). Dass ich nichts mit Tirol-heute zu tun habe, weiß er natürlich. Da ich seither mehrfach gefragt wurde, ob ich bei meiner Klage bleibe. Ja, das tue ich. (…) Ich möchte gerne ein Gericht entscheiden lassen, ob diese Art der persönlichen Diffamierung von Journalisten rechtlich zulässig ist oder nicht."
Medienrechtler sehen durchaus Erfolgschancen für Wolf. Der Standard zitiert dazu z.B. die Medienanwältin Maria Windhager. Auch wenn Strache in dem Posting und den Erklärungen dazu den Satirecharakter der Veröffentlichung betont habe, sieht sie gute Chancen für Wolfs Klage.
"Der Tatsachenkern muss auch in der Satire wahr sein. Satire darf entstellen, verzerren, übertreiben, verfremden. Aber: Man kann nicht Unwahrheiten unter dem Deckmantel der Satire verbreiten. Sie muss das letzte Körnchen Wahrheit enthalten."
Am Ende seines Posts zitiert Strache übrigens Kurz Tucholsky: "Was Satire darf? Alles." Dabei ist die Frage hier meiner Meinung nach wohl eher: Was ist Satire? Der Duden spuckt übrigens folgende Definition von Satire aus:
"Kunstgattung (Literatur, Karikatur, Film), die durch Übertreibung, Ironie und [beißenden] Spott an Personen, Ereignissen Kritik übt, sie der Lächerlichkeit preisgibt, Zustände anprangert, mit scharfem Witz geißelt"
Politik fehlt in dieser Definition. Das muss nicht heißen, dass man Satire nicht in die Politik tragen kann, denn das tut ja in Deutschland z.B. auch die Partei. (Ach, vielleicht ist die FPÖ einfach die österreichische Version der Partei und niemand hat’s gemerkt? Oder ist die FPÖ am Ende vielleicht nur eine Erfindung von Jan Böhmermann?) Aber: Die Satire für beleidigende Unterstellungen vonseiten der Politik zu missbrauchen ist meiner Meinung nach etwas ganz anderes.
Im Interview mit Meedias Thomas Borgböhmer wurdert sich Wolf jedenfalls über Straches Rollenverständnis:
"als ich das letzte Mal nachgeschaut habe, war Herr Strache Vizekanzler und nicht Satiriker. Und natürlich können Sie nicht einfach jemandem klagbare Dinge öffentlich unterstellen und meinen, wenn sie dazu 'Satire' sagen und zwinkern, wäre es plötzlich legal. Ich würde nicht klagen, wenn mir nicht Juristen versichert hätten, dass das so wirklich nicht geht."
Generell geht die FPÖ in letzter Zeit ja häufiger mal mit der imaginären Mistgabel auf den ORF zu (siehe auch dieses Altpapier), und würde den öffentlich-rechtlichen Runfunk seiner Rhetorik ("Zwangsgebühren", "Manipulation", "Zerschlagung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks") zufolge gern komplett abschaffen. Der Standard-Medienredakteur Harald Fiedler sagte dazu bei Radio Eins:
Der Versuch der Regierung sei, den ORF unter Kontrolle zu bekommen. "Die Kampagne gegen die sogenannten Zwangsgebühren, die FPÖ und vor allem Strache im Moment reitet, ist eine populistische Maßnahme, mit denen man von anderen Problemen in der FPÖ ablenken will."
Und generell zur Akzeptanz der Gebühren für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Österreich:
"Wenn es um die GIF-Gebühren geht, dann gehen die Wogen schon hoch und da gibt es schon eine starke Ablehnung. Menschen wollen nicht unbedingt zahlen. Die Grundstimmung für den ORF ist schwierig. Er muss vermitteln, warum soll ich für den ORF diese 300 Euro zahlen."
Diese Kommunikationsarbeit wäre auch in Deutschland sicher bei den Öffentlich-Rechtlichen noch ausbaufähig. Womit sich in diesem sehr auf andere Länder bezogenen Altpapier schließlich doch noch der Bogen nach Deutschland spannen ließe.
Altpapierkorb (Schmähkritik, G20-Akkreditierungen, Steingart, Digitalministerium):
+++ Wo wir grade bei Satire sind: Der Prozess Böhmi gegen Angie geht weiter. Also, nicht direkt, aber am 27. Februar startet am Oberlandesgericht Hamburg die Berufungsverhandlung um Böhmermanns Gedicht "Schmähkritik". Das Hamburger Landgericht hatte dem NeoMagazinRoyale-Moderator ja viele Äußerungen daraus verboten. Dass der Streit dann Ende Februar wirklich beendet sein wird, ist allerdings unwahrscheinlich, denn bei Welt.de heißt es: "Mit einer Entscheidung bereits am 27. Februar ist demnach nicht zu rechnen. Die Verhandlung dient üblicherweise der Erörterung. Das Gericht verkündet seine Entscheidung in der Regel erst mehrere Wochen später bei einem weiteren Termin."
+++ Nach Informationen des Medienmagazins Zapp wollen Bundespresseamt, BKA und Innenministerium eine Reform des Akkreditierungsprozesses von Journalisten auf den Weg bringen. BKA-Chef Peter Henzler sagte im Interview, Ziel sei es nun, Akkreditierungen zeitlich früher zu erteilen, sodass Betroffene auch rechtlich dagegen vorgehen können. Hintergrund ist, klar, das Riesenchaos um die entzogenen Akkreditierungen beim G20-Gipfel vergangenen Sommer in Hamburg.
+++ In der HAZ bzw. für das Redaktionsnetzwerk Deutschland kritisiert Imre Grimm heute die Olympiaberichterstattung bei ARD und ZDF. Zu viel "patriotische Glücksbesoffenheit" und "eskalierende Randsportexperten", findet er. Außerdem kritisiert er eine Interessensvermischung bei den Nebentätigkeiten einiger MDR-Journalisten: "Erst nach wachsendem Druck sah sich die ARD jüngst genötigt, ihre Sportjournalisten René Kindermann und Torsten Püschel zurückpfeifen, die neben ihrer Tätigkeit für MDR und "Sportschau" einen Skilanglauf-Weltcup in Dresden organisiert hatten." Mehr Details dazu gab’s gestern auch bei Zapp. Solche "Interessensvermischungen" solle es in Zukunft nicht mehr geben, sagte ARD-Sportkoordinator Axel Balkausky.
+++ Weitere Spekulationen um Gabor Steingart und seine Vordietürsetzung beim Handelsblatt: Jochen Kalka vermutet bei W&V, dass Sparpläne für das Aus verantwortlich sein könnten. "Es ging dort um den Kurs des Verlages, um die zukünftige Ausrichtung. Soll man in Richtung Expansion gehen? Das freilich ist für gewöhnlich Steingarts Position. Oder in Richtung Konsolidierung? Das soll - anscheinend völlig überraschend - die Meinung von Dieter von Holtzbrinck gewesen sein."
+++ Die immer mit ihrem Digitalgedöns, wird sich die werdende Bundesregierung wohl denken. Der Bundesverband deutscher Startups fordert laut Zeit Online in einer Petition ein Digitalministerium. Jens Tönnesmann schreibt dazu: "die Forderung ist richtig – und es ist traurig, dass es einen öffentlichen Aufschrei braucht, um die angehenden Koalitionäre daran zu erinnern." Und: "Warum es einen Digitalminister braucht? Weil viele an und für sich sinnvolle Digitalisierungsvorhaben der letzten großen Koalition auf der Strecke geblieben sind. Schuld war sicherlich auch das Wirrwarr aus Zuständigkeiten." +++Welche Pläne und Versäumnisse es beim Thema Breitbandausbau gibt, steht bei netzpolitik.org.
+++ Zwar gilt Dänemark als eines der kuscheligen Hygge-Länder mit schönen und glücklichen Menschen. In medienpolitischer Hinsicht gibt’s dort aber laut Deutschlandfunks @mediasres trotzdem die gleichen Probleme wie in vielen anderen Europäischen Ländern. Raten Sie mal: Was muss wohl der öffentlich-rechtliche Rundfunk dort? Genau, sparen. Und wer möchte möglichst so viele Einschränkungen, wie es nur geht? Genau, die Rechtspopulisten.
+++ Schon gestern wurden an dieser Stelle kurz die TV-Rechte der Premier League angesprochen. Joachim Huber sieht das im Tagesspiegel als Indiz dafür, dass die "Preisinflation bei den Fernsehgeldern" für Fußball-Übertragungen gestoppt wird. Mehr Details dazu hat auch digitalfernsehen.de. Weiteren Hintergrund zu Sportrechten gibt’s auch hier bei Medien360G.
+++ Wer es bis hier geschafft hat und keine Lust mehr auf’s Lesen hat: Bei RP Online gibt es eine Bilderstrecke, mit allen Fotos, die für das World Press Photo 2018 nominiert sind. Die Gewinner werden am 12. April in Amsterdam bekanntgegeben.
+++ Nicht nur klassische Medien machen sich Sorgen um Leser-/Hörer-/Usernachwuchs, Facebook hat wohl auf lange Sicht ein ähnliches Problem. Warum? Hier entlang (digitalfernsehen.de).
+++ Ich muss ja zugeben, ich hab schon drauf gewartet: Die zweite Staffel der arte-Serie "Occupied" wird endlich ausgestrahlt. Matthias Hannemann kritisiert allerdings auf der FAZ-Medienseite (leider nicht frei online), es fehle der Geschichte diesmal etwas an Durchschlagskraft. Aber: "Das Gedankenexperiment, dessen Grundzüge der Thriller-Autor Jo Nesbø bereits Jahre vor der russischen Annexion der Krim entwickelt hat, bleibt nichtsdestotrotz reizvoll." Und auch Manfred Riepe zeigt sich im Tagesspiegel überzeugt, aber nicht sonderlich überschwänglich.
+++ Und auf der Medienseite der SZ (leider ebenfalls nicht frei online, wohl aber beim KStA) gibt’s eine Cartoon-Serie von Stephen Colbert, in der der US-Präsident zur tollpatschigen Comicfigur gemacht wird (bald bei Sky zu sehen). Harmlos sei das allerdings überhaupt nicht, schreibt Jürgen Schmieder.
Über Ihre Meinung zum Altpapier freuen wir uns in den Kommentaren. Das nächste Altpapier gibt’s wieder am Freitag.