MLPD Urteil: Thälmann-Gedenkveranstaltung in Buchenwald zulässig

11. August 2022, 14:58 Uhr

Im August 2019 wollten das Internationalistische Bündnis und die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands auf dem Gelände der Gedenkstätte Buchenwald an die Ermordung des Kommunistenführers Ernst Thälmann erinnern. Dagegen hatte sich die Stiftung Gedenkstätte Buchenwald und Mittelbau-Dora juristisch gewehrt und den Rechtsstreit nach nun mehr als drei Jahren verloren.

von MDR THÜRINGEN

Nach jahrelangem Streit um eine verbotene Gedenkveranstaltung in der KZ-Gedenkstätte Buchenwald haben das Internationalistische Bündnis und die MLPD (Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands) einen juristischen Erfolg errungen.

Wie die Partei mitteilte, war das Verbot der Gedenkfeier rechtswidrig. Das habe das Verwaltungsgericht Weimar nun mit drei Urteilen entschieden. Eine Sprecherin des Gerichts bestätigte die Entscheidung sowie zwei weitere, bei denen es um eine verlegte Veranstaltung sowie das Verbot von Musik, Plakaten und Fahnen mit Parteisymbolen ging. Alle drei Entscheidungen sind aber noch nicht veröffentlicht.

MLPD wollte Veranstaltung in Buchenwald

Die Kläger wollten zum 75. Jahrestag der Ermordung von KPD-Chef Ernst Thälmann eine Gedenkveranstaltung in Buchenwald abhalten. Die Gedenkstätte hatte ihr Verbot damit begründet, dass die Veranstalter gegen die Pflicht zur parteipolitischen Zurückhaltung verstoßen würden. Das sei der Würde der Opfer abträglich.

MLPD spricht von Sieg gegen "bürgerlichen Antifaschismus"

Gabi Fechtner, Vorsitzende der MLPD, sprach von einem bedeutenden Sieg gegen den "heutigen bürgerlichen Antifaschismus". Dieser deute "systematisch die antifaschistischen Gedenkstätten antikommunistisch um", so ihr Vorwurf. Das jetzige Urteil sei eine Ohrfeige für die Argumentation, wer des Kommunisten Thälmanns gedenke, trete die Würde der übrigen Opfer des Hitlerfaschismus mit Füßen.

Die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora teilte am Donnerstag mit, sich zu den Entscheidungen zu äußern, wenn die schriftliche Begründung des Urteils vorliegt.

MDR (dmk,dst)