Balkan Kosovo: Oppositon liegt bei Parlamentswahl vorn

15. Februar 2021, 13:13 Uhr

Im Kosovo hat die linke Bewegung Vetevendosje die vorgezogenen Parlamentswahlen gewonnen. Trotzdem verspricht die Regierungsbildung schwierig zu werden.

"Vetevendosje", "Selbstbestimmung", heißt die Partei, die nach Auszählung von etwa 98 Prozent der Stimmzettel die vorgezogene Parlamentswahl im Kosovo mit 48 Prozent der Stimmen deutlich gewonnen hat.

Die langjährige Regierungspartei PDK, die aus der Bürgerkriegsmiliz UCK hervorgegangen war, kommt nach Angaben der staatlichen Wahlkommission nur auf 17 Prozent der Stimmen, die zuletzt regierende konservative Partei LDK auf 13 Prozent.

Schwierige Regierungsbildung

Aller Voraussicht nach wird Vetevendosje unter Führung des ehemaligen Aktivisten Albin Kurti trotz des klaren Wahlsiegs Koalitionspartner brauchen. Vor der Wahl hatte Kurti eine Zusammenarbeit mit der PDK ebenso ausgeschlossen wie eine mit der aus Belgrad gesteuerten Serbischen Liste – die alle zehn Mandate erobern dürfte, die für die serbische Minderheit reserviert sind.

Auch die LDK dürfte als Partner ausscheiden. Sie hatte die nach der letzten Wahl im Oktober 2019 gebildete Koalition mit Vetevendosje auf Druck der damaligen US-Administration aufgekündigt. Der LDK-Politiker Avdullah Hoti hatte Kurti im Amt des Regierungschefs beerbt. Hotis Wahl im Parlament war aber nicht rechtmäßig, wie das Verfassungsgericht nachträglich feststellte. Deshalb kam es am Sonntag zur dritten vorgezogenen Parlamentswahl innerhalb von vier Jahren.

Kampf gegen Armut und Korruption

Das Ergebnis kommt den Wünschen vieler Kosovaren nach einem grundlegenden Wandel entgegen. Die Politiker von Vetevendosje gelten als jung und unverbraucht. Sie wollen die seit Jahrzehnten grassierenden Missstände im Land wie Korruption, Vetternwirtschaft und wirtschaftliche Rückständigkeit beseitigen. Viele kreiden sie jener politischen Garde an, die seit drei Jahrzehnten die Geschicke des Kosovos weitgehend bestimmt hatte.