ProtesteTausende Polen demonstrieren gegen PiS-Regierung
In Polen haben Zehntausende Menschen gegen die Politik der PiS-Regierung demonstriert. Reporter berichteten, die Teilnehmer seien dichtgedrängt durch das Zentrum der Hauptstadt Warschau gezogen.
In der polnischen Hauptstadt Warschau haben Zehntausende Menschen gegen die Politik der PiS-Regierung demonstriert. Die Menschenmengen in der Innenstadt bildeten eine Schlange von mehr als eineinhalb Kilometern.
Dazu aufgerufen hatte der frühere Regierungschef und Oppositionsführer Donald Tusk von der liberalkonservativen Bürgerplattform. Weitere Parteien, Bürgerinitaitiven und Prominente schlossen sich an, unter ihnen auch der Friedensnobelpreisträger und einstige Chef der Gewerkschaft Solidarnosc, Lech Walesa. Regierungskritiker aus dem ganzen Land waren mit Hunderten Bussen in die Hauptstadt gereist.
Die Demonstranten trugen Plakate mit der Aufschrift "Europa, wir entschuldigen uns für die PiS" und "PiS ins Pissoir". Die Veranstalter sprachen von 500.000 Teilnehmern, die Nachrichtenagentur PAP berichtete unter Berufung auf inoffizielle Informationen der Polizei von bis zu 150.000 Demonstranten.
Proteste auch gegen neues Gesetz
Der Protest richtete sich auch gegen ein neues Gesetz, das die Einsetzung einer Untersuchungskommission zur russischen Einflussnahme vorsieht. Geprüft werden soll, ob Amtsträger bis 2022 Entscheidungen getroffen haben, die Polens Sicherheit gefährdeten.
Polnische Medien sprechen über das Gesetz auch von einer "Lex Tusk" - einem auf Tusk gemünzten Gesetz.
Kritiker werfen der Regierung vor, sie wolle wenige Monate vor der Parlamentswahl Oppositionspolitiker an den Pranger stellen.
Quellen: dpa, Reuters (isc)
Dieses Thema im Programm:MDR AKTUELL | MDR AKTUELL | 04. Juni 2023 | 15:30 Uhr