MDR KLIMA-UPDATE | 2. Februar 2024Klimageld: Schnödes Cashback, schöne Windräder oder wie hätten Sie's gern?Ausgabe #126
Das Klimageld steht im Koalitionsvertrag, ob es vor den nächsten Wahlen kommt, ist nicht ganz klar. Aber ist es überhaupt eine gute Idee?
Hallöchen.
Wählerisch bin ich ja unter anderem beim Thema Aufbackbrötchen. Also stand ich Anfang vergangener Woche in einem Laden zufällig vorm von mir präferierten Fabrikat und musste handeln: Kaufe ich die teure Tüte jetzt schon, obwohl ich sie erst am Wochenende in die Röhre schieben werde, so mir dann ganz eventuell der Sinn nach Aufbackbrötchen steht? Und ich mich freuen werde, dass das Thema bereits geklärt ist? Oder kümmere ich mich erst einmal um die Gegenwart (Salat, Doppelkekse, Margarine) und vertage die Organisation des sonntäglichen Frühstückstisches?
In dem Fall hatte mein Sonntags-Ich Glück, weil ich mich zum Kauf der Tüte Aufbackbrötchen entschloss. Und Sie haben ja keine Vorstellung davon, wie gut sich das alles angefühlt hat, von der Gewissheit, vier Aufbackbrötchen lagernd zu haben, über das Öffnen der Tüte bis hin zum ersten Biss, in die warme, rösche Krume. Gleich am Mittwoch habe ich wieder Aufbackbrötchen gekauft! Es macht inzwischen einen Heidenspaß, die Zukunft zu gestalten!
Ich gehe davon aus, dass Sie eine grundsätzliche Idee vom Zwist um Zukunftsdinge haben. Den Wintermantel gleich im Frühjahr in die Reinigung bringen, damit er im Dezember einsatzbereit im Schrank hängt? Das Thema Altersvorsorge doch noch mal anstoßen? Eine Zahnzusatzversicherung abschließen? Und: Sich möglichst klimafreundlich verhalten? Es ist ein mitunter anstrengendes Unterfangen, den geneigten Neuronen zu verklickern, jetzt zu handeln, um in ferner Zukunft einen Vorteil zu erzielen. Und es ist fast unmöglich, der geneigten Bevölkerung zu verklickern, sie müsse angesichts der CO2-Bepreisung jetzt eine Teuerung in Kauf nehmen, um mittelfristig von durch den Klimawandel verursachten Kosten verschont zu bleiben.
Für all das ist unser Oberstübchen nicht gemacht, aber das Klimageld soll’s richten. Dachte man sich so beim Aufsetzen des aktuellen Koalitionsvertrags. Abgesehen davon, dass die Einführung jetzt noch nicht so ganz in trockenen Tüchern ist, hat die Idee noch mehr Ecken und Kanten und auch unter Profiteuren nicht so viele Fans, wie man annehmen könnte. Genau das schauen wir uns diese Woche an.
#️⃣ ZAHL DER WOCHE
30,7
… Grad Celsius – für Kontinentaleuropa ein neuer Hitzerekord im Januar, gibt der Meteorologe Dominik Jung zu bedenken. Tatsächlich wurde Spanien in der vorletzten Woche des Monats von einer – im Winter darf man das ruhig sagen – Hitzewelle heimgesucht, mit Temperaturen im Südosten des Landes nah an dreißig Grad. In Gavarda südlich von València wurde diese Marke sogar überschritten. Vielerorts im Land herrschten Temperaturen, wie sie für einen örtlichen Mai typisch sind. Das bestätigt den Trend, dass der Januar in Spanien stetig wärmer wird.
KLIMAGELD: KEINER WILL ES, ALLE NEHMEN ES?
Das grundlegende Gefühl in Sachen Klimageld sagt: nachvollziehbare Sache eben. Wenn der Sprit an der Zapfsäule irgendwann die zwei Euro-Marke hinter sich lässt oder das Kilo Hackepeter auf einmal nicht mehr in den bundesrepublikanischen Reigen der billigen Lebensmittelpreise zu passen scheint, geschieht das ganz im Sinne der Zeichen der Zeit. Die CO2-Preise auf nationaler und europäischer Ebene steigen unermüdlich, und das ist erstmal eine gute Nachricht: Die Klimakrise zu befeuern, darf sich wirtschaftlich nicht mehr lohnen – in der Industrie, im Verkehr, bei der Energieerzeugung. Eine Verlagerung von Kosten auf die Schultern der Endverbrauchenden ist in vielerlei Hinsicht allerdings kein sehr weitsichtiger Gedanke. Vor allem nicht, wenn sie von denen getragen werden müssen, die so ganz grundsätzlich am wenigsten zur Klimakrise beitragen. Denn wer nicht viel hat, hat auch wenig Spielraum, sich klimaschädlich zu verhalten. Gleichzeitig müssen sie aber anteilig mehr vom Einkommen für klimapolitische Teuerungen berappen. Das Klimageld sendet dabei ein versöhnliches Signal und federt die Mehrkosten ab und soll als eine Art Cashback aus dem CO2-Preis-Topf organisiert werden. Das mag denjenigen unter ihnen bekannt vorkommen, die eine Payback-Karte in ihrer Geldbörse stecken haben. Gleichzeitig bietet das Klimageld Anreiz, das eigene Verhalten zu reflektieren und sich zu fragen, ob’s nicht doch irgendwie ohne Pkw geht. Oder die Frage an der Fleischtheke, ob’s was mehr sein darf, künftig mit Nein beantwortet wird. Das Klimageld gäb’s ja trotzdem, in diesem Fall dann als Belohnung.
Soweit die Theorie, die auch gleich das erste Problem aufzeigt: Wohlhabende Menschen, die einem besonders klimaschädlichen Dasein frönen, können sich das auch bei hoher CO2-Bepreisung leisten und erhalten ungenierterweise das gleiche Klimageld wie eine Bürgergeldempfängerin. Privatjeteigentümerinnen und -eigentümern das Klimageld zu streichen und es weniger Privilegierten obendrauf zu legen, scheint folgerichtig. Wie fair kann also ein Klimageld sein? Meine Frage gebe ich weiter an den Volkswirtschaftler Stephan Sommer im Rahmen eines virtuellen Podiums des Science Media Centers. Er merkt an, dass die Vorstellung von Gerechtigkeit unter den Menschen höchst verschieden ist und deshalb ein gleiches Klimageld für alle aus einer gewissen Perspektive schon irgendwie nachvollziehbar sei. Oder aber auch: „Man könnte das Klimageld nach Einkommen gestaffelt zurückbezahlen. So, dass einkommensschwache Haushalte beispielsweise einen absolut gesehenen höheren Betrag zurückbekommen als einkommensstarke Haushalte. Das kann man auch gerecht finden.“ Die Frage nach Gerechtigkeit müsse letztendlich die Gesellschaft für sich beantworten. Sein Kollege Matthias Kalkuhl, Ökonom an der Uni Potsdam, gibt zu bedenken: „Man hat aber auch mehr Aufwand, weil Einkommensprüfungen immer sehr kompliziert sind.“ Schließlich sind in Deutschland nicht alle verpflichtet, eine Steuererklärung abzugeben. Der Aufwand an Verwaltungskosten, die Verteilung zu organisieren, könnte schnell sehr hoch sein, verglichen mit dem voraussichtlich geringen Betrag, den das Klimageld darstellt.
Klimabonus: Österreich ist erster!
Österreich ist europäischer Vorreiter und zahlt bereits seit Oktober 2022 ein Klimageld. Auch dort liegt dem Ganzen ein Gerechtigkeitsgedanke zugrunde. Die Klimabonus genannte Finanzspritze ist in einen Sockelbetrag für alle und einen Regionalausgleich nach Bedarf unterteilt. Der Regionalausgleich wird am Ausbau der Infrastruktur bemessen, insbesondere dem öffentlichen Verkehr. Wienerinnen und Wiener erhalten unterm Strich weniger Klimabonus als Menschen in einem Dorf im Burgenland. Wer dort allerdings die Gesäßbacken zusammenkneift und in den Omnibus steigt, obwohl der nur selten fährt, hat noch mehr vom Klimabonus.
Das örtliche Gegenargument lautet: Menschen, die vollkommen freiwillig in einen urbanen Speckgürtel gezogen sind, vielleicht, weil sie mehr Platz im Grünen gesucht haben, Häuschen, Kiesauffahrt, Zweitwagen, sie wissen schon, erhalten mehr Geld als Menschen, die sich in der Stadt ökologisch verhalten.
Wie auch immer, gegen etwas finanzielles Entgegenkommen hat wahrscheinlich so oder so erstmal niemand etwas einzuwenden. Das ist eine zumindest naheliegende Hypothese, aber vielleicht auch falsch. Das zeigt zumindest ein Papier, an dem Sabine Preuß beteiligt war, die sich am Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung in Karlsruhe mit Einstellungen und nachhaltigem Verhalten bei Energiepolitik und Energiemärkten beschäftigt. Sie und die Forschungsgruppe haben sich in einer qualitativen Befragung mit denen unterhalten, die von einer Erhöhung des CO2-Preises am meisten betroffen sind. Dazu zählen Empfängerinnen und Empfänger staatlicher Hilfen wie Arbeitslosengeld, Alleinerziehende, die wohngeldberechtigt sind und pendeln müssen, generell Familien mit großen Pendelstrecken und Menschen, die Rente beziehen und auf sehr großen Wohnflächen mit hohen Heizkosten wohnen. Preuß hat sich mit den Gruppen verschiedene Verwendungszwecke der Einnahmen aus der CO2-Bepreisung angesehen und sagt uns dazu: „In der Einschätzung über alle Gruppen hinweg schnitt das Klimageld am schlechtesten ab, während staatliche Investitionen für den Klimaschutz bevorzugt wurden, da diese als gerecht und gut für das Klima wahrgenommen wurden.“ Hinsichtlich Klimageld kam eher ein Gefühl von „rechte Tasche, linke Tasche“ auf. In einer weiteren, repräsentativen Befragung zeigte sich ebenfalls, dass das Klimageld nicht unbedingt bevorzugt werde – weil die positiven Effekte für das Klima unklar seien.
Wenn das Klimageld in die Realität umgesetzt wird, geht es also nicht nur um die Frage der Gerechtigkeit. Sondern auch um die Frage der Kommunikation des Mechanismus. Und letztendlich muss geklärt werden, auf welchen Weg das Klimageld zu den Menschen gelangt, schließlich hat der deutsche Staat nicht von jeder Bürgerin und jedem Bürger die passende IBAN parat und nicht alle Deutschen sind im Besitz eines komfortablen Girokontos. Im Idealfall funktioniert die Auszahlung ganz ohne Antragstellung. Denkbare Möglichkeiten sind eine Auszahlung über das Lohnsteuersystem oder die Grundsicherung. Auch eine Eingliederung in die Krankenversicherung ist denkbar, da – zumindest theoretisch – in Deutschland jede und jeder krankenversichert sein muss (eben bis auf diejenigen, die auch hier durchs Raster fallen). Über die Details muss sich jetzt das Finanzministerium Klarheit verschaffen.
Aber am besten ein bisschen zackig. Nachdem Finanzminister Christian Lindner (FDP) im Januar angekündigt hatte, dass erst 2025 die technischen Möglichkeiten zur Auszahlung des Klimagelds geklärt seien und im Raum stand, dass die Entlastungszahlung möglicherweise erst 2027 komme, erhöhte sich der Druck in der Bundesregierung. Die Grünen meinten: Sobald klar ist, wie ausgezahlt werden kann, müsse auch ausgezahlt werden. In Österreich scheint man beim Klimabonus einen pragmatischen Weg zu gehen: Alle amtlich gemeldeten Österreicherinnen und Österreicher, deren Kontodaten der Finanzverwaltung bekannt sind, erhalten das Geld überwiesen. Der Rest kommt per Post, in Form von Gutscheinen.
😲
Mit dem Wegfall der EEG-Umlage beim Strompreis seit Sommer 2022 wird im Fachkreisen schon von einem ersten, versteckten Klimageld gesprochen. Und von den Liberalen gab es inzwischen die Einsicht, das echte Klimageld auch noch vor den nächsten Wahlen zu realisieren (sofern bei Subventionen wie denen zur Förderung der Chip-Industrie in Deutschland, klimafreundlicher Industrieprozesse und der E-Mobilität gespart werde – ach, hach, nun ja). Lukas Köhler, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der FDP im Bundestag, sagte dem ARD-Hauptstadtstudio: Jeder Bürgerin und jeder Bürge könne ab dem kommenden Jahr ein Klimageld in Höhe von hundert Euro erhalten, in den Folgejahren würde sich die Summe deutlich erhöhen.
Vor dem Hintergrund, dass auf der Leipziger Buchmesse und ähnlichen Veranstaltungen die Hände nach jedem Kugelschreiber, Kaugummi und Brillenputztuch ausgestreckt werden, dass man zu fassen imstande ist, wird vermutlich unterm Strich niemand Nein zum Klimageld sagen. Die berechtigte Frage ist aber, welchen Wert ein Mechanismus hat, wenn er nicht verstanden wird. Wenig verwunderlich also, dass Alternativen im Raum stehen. Denkbar sind zum Beispiel kombinierte Maßnahmen aus Erhöhung des Grundfreibetrags bei der Einkommenssteuer, Senkung der Grenzsteuersätze und Erhöhung des Bürgergelds. Oder ganz generell eine Senkung der Mehrwertsteuer.
Das Klimageld hat nichts mit dem Privatjet-Problem zu tun
Sozial- und Umweltpolitik lassen sich aber kaum trennen, vor allem in Zukunft nicht, gibt Sabine Preuß zu bedenken – zum Beispiel, wenn es um eine gerechte Energiewende geht. Sie plädiert für eine enge Verzahnung dieser Politikfelder. Ökonom Matthias Kalkuhl sieht das genauso, warnt aber auch davor, die Klimapolitik mit sozialpolitischen und verteilungspolitischen Forderungen zu überlasten. So werde immer das Problem bestehen, dass sich Wohlhabende einen CO2-intensiven Konsum leisten können werden. Er appelliert, diese Probleme von der Frage eines Klimagelds zu trennen: „Wenn der Privatjet-Konsum ein Problem ist, dann soll man das einfach separat machen.“ Kalkuhl befürwortet die Auszahlung eines Klimagelds aus den Einnahmen des CO2-Preises, würde die Auszahlung aber nach Betroffenheit orientieren. „Es gibt da ein schönes Beispiel, nämlich die Gaspreisbremse, die keine Preisbremse ist, sondern die wirklich eine Kompensation ist anhand des Bedarfes, des historischen Verbrauchs, der vor der Gaskrise gegolten hat für einen Haushalt.“ In kurzer Zeit wurde ein Instrument geschaffen, bei dem stärker Betroffene auch stärker entlastet wurden.
Sabine Preuß plädiert dafür, nicht nur auf eine Maßnahme zu setzen, sondern eine Kombination, um eine breite Akzeptanz für einen höheren CO2-Preis zu erreichen. „Und tatsächlich auch, dass die Bürger*innen sehen, welche Handlungsoptionen sie haben und wie sie gegen den Klimawandel etwas tun können.“
🗓 KLIMA-TERMINE
Sonnabend, 3. Februar – Dübener Heide/Rösa
Die Ortsgruppe Rösa des Naturparks Dübener Heide lädt zur Winterwanderung mit Picknick aus dem Rucksack. Infos
Sonnabend, 3. Februar – Dresden
Der BUND lädt zum offenen Workshop zum Thema „Biodiverse Schwammstadt konkret“ im Stadtteilhaus Äußere Neustadt. Bereits am Freitagabend gibt es Fachvorträge. Alle Infos
Mittwoch, 7. Februar – Ziemendorf (Altmark)
Als Ferienangebot gibt’s für kleine Forschende vom BUND Sachsen-Anhalt eine Wolfswanderung für alle zwischen 6 und 12, mit spannenden Spielen und Hintergrundwissen. Alle Infos
Donnerstag, 8. Februar – Dresden
Die Heinrich-Böll-Stiftung lädt zum Vortrag und Workshop „Humus: Mit Würmern zur größeren Ernte“ in die Zentralbibliothek im Kulturpalast. 19 Uhr, Eintritt frei
📰 KLIMAFORSCHUNG UND MENSCHHEIT
EU-Einigung: Recht auf Reparatur soll kommen
Auf EU-Ebene soll ein sogenanntes Recht auf Reparatur für Verbraucherinnen und Verbraucher eingeführt werden. Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten einigten sich in der Nacht zu Freitag darauf, dass Hersteller bestimmter Produkte wie Kühlschränke, Staubsauger und Handys diese künftig auf Wunsch reparieren müssen, wie die belgische Ratspräsidentschaft und der Verhandlungsführer des Europaparlaments, René Repasi (SPD), mitteilten. Es werde erstmals einen Rechtsanspruch auf Reparatur bei sogenannter weißer Ware – darunter fallen vor allem Haushaltsgeräte – und typischen Alltagsprodukten wie Smartphones eingeführt, sagte Repasi. Die Regeln sollen auch dem Umweltschutz dienen. (dpa)
Penny: Wahre Lebensmittelpreise sorgen für Nachfragerückgang
Die unter wissenschaftlicher Begleitung im Hochsommer 2023 durchgeführte Erhöhung von Lebensmittelpreisen beim Discounter Penny hat zu einer gesunkenen Nachfrage der Aktionsprodukte geführt. Das teilte die Technische Hochschule Nürnberg jetzt mit. Allerdings hätte die Auswertung der Verkaufszahlen ergeben, dass die Verkäufe nicht so stark zurückgegangen sind, wie bei so großen Preisaufschlägen erwartet wurde. Dies könne auf den Einfluss der begleitenden Wissenschaftskommunikation und die Verbindung der zusätzlichen Einnahmen als Spenden an ein nachhaltiges Projekt zurückzuführen sein. Zudem sei der Einbruch bei den verteuerten Bioprodukten weniger stark als bei den konventionellen Vergleichsprodukten. Die Verkaufszahlen beim einzigen pflanzlichen Aktionsprodukt stiegen im Aktionszeitraum sogar leicht an, hier fiel die Differenz zu den wahren Kosten gering aus. Besonders stark zurück gingen die Verkäufe im Gebiet des ehemaligen Ostens. Bei dem Projekt wurden Kosten für ausgewählte Produkte wie Würstel oder Mozzarella veranschlagt, die Folgekosten für Klima und Umwelt beinhalteten, die beim Konsum dieser Produkte sonst versteckt anfielen. Wir hatten uns damit im MDR Klima-Update auseinandergesetzt und ein Interview bei MDR WISSEN veröffentlicht.
Dulig: Erstmal Erhalt statt Ausbau im Nahverkehr, keine Auto-Verkehrspolitik
Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) sieht in der Diskussion um den Ausbau des öffentlichen Verkehrs zunächst einen Erhalt vorhandener Strukturen als oberste Prämisse vor dem Hintergrund knapper Kassen. Das sagte er am Montag der Sächsischen Zeitung. Grundsätzlich spreche er sich für einen Ausbau des Angebots auf dem Land aus, so auch für den Erhalt des Deutschlandtickets, das durch einen einheitlichen deutschlandweiten Tarif auch abseits des Preises ein großer Erfolg sei. Er sehe jedoch auch das Problem, dass ein günstiges Ticketangebot nichts nütze, wenn kein Bus fahre. Dulig unterstützt zudem ein Tempolimit auf Autobahnen, allerdings hätte diese Überlegung aktuell keine Priorität. Das Thema könne in der polarisierenden Gesellschaft schnell zum Reizthema werden, bei dem es nicht mehr um die Sache gehe. Dagegen betonte der Minister, dass es für Kommunen einfacher sein müsse, Tempo-30-Zonen etwa vor Kindergärten und Pflegeheimen einzurichten. Eine Verkehrspolitik „aus Sicht der Windschutzscheibe“, wie sie in Deutschland seit Jahrzehnten üblich sei, sei nicht mehr zeitgemäß.
Klimastress in historischen Parkanlagen
Eine Forschungsgruppe der TU Berlin hat erstmals von einem Großteil der historischen Parks und Gärten in Deutschland die Schäden an Gehölzen infolge von Klimawandel-Phänomenen erfasst. Durch die extremen Wetterereignisse der Jahre 2017 bis 2019 kam es demnach zu massiven Schädigungen. Astbrüche, Zusammenbrüche und Entwurzlungen von Einzelbäumen wurden ebenso beobachtet wie ein Absterben ganzer Baumgruppen und -bestände. Die Forscher erfassten auch die Vitalität von insgesamt 157.323 Bäumen. Nur 41 Prozent der Bäume waren in ihrer Lebenskraft kaum oder gar nicht beeinträchtigt, 50 Prozent dagegen leicht bis mittelstark, und weitere neun Prozent waren schwer beeinträchtigt oder tot. Dabei stellte sich heraus, dass ursprünglich fremdländische sogenannte "Zukunftsbaumarten" meistens deutlich weniger geschädigt waren als alte heimische Gewächse. Hintergründe bei MDR WISSEN
📻 KLIMA IN MDR UND DEUTSCHLANDRADIO
👋 ZUM SCHLUSS
Beim Aufbacken von Aufbackbrötchen, bei der Tiefkühlpizza und mit so ziemlich allen Rezepten, bei denen die Röhre im Spiel ist, stellt sich die alte Glaubensfrage: Vorheizen, ist das jetzt Notwendigkeit und schlichtweg Unfug?
Machen wir es kurz: Vorheizen ist gleichsam Unfug wie Energieverschwendung. (Zumindest in den allermeisten Fällen.) Hersteller könnten Ihnen aber hinsichtlich Backzeit und Temperatur freilich keine validen Instruktionen an die Hand geben, wenn ohne Vorheizen keine vergleichbare Ausgangssituation geschaffen wäre – jeder Ofen ist eben anders. Dabei ist es doch ganz einfach: Ofenklappe auf, ranziges Backpapier raus, frische Brötchen rein, Ofen anstellen und zwischendurch einfach schauen, ob der gewünschte Grad an Knusprigkeit bereits erreicht wurde. Weitere Tipps, um bei der Küchenarbeit die Stromrechnung im Zaum zu halten – und Hinweise, wann Sie doch vorheizen müssen –, liefert Utopia.
Passen Sie auf sich und die Welt auf. Und Mahlzeit!
Herzlich
Florian Zinner
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