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FinanzsorgenDresden verhängt Haushaltssperre wegen hoher Mehrausgaben

05. Juni 2023, 16:46 Uhr

Die Stadt Dresden hat wegen zu erwartender Mehrausgaben eine sofortige Haushaltssperre verhängt. Wie die Stadt am Montag mitteilte, habe man sich nach der Auswertung der Steuerschätzung vom Mai zu diesem Schritt entschlossen. Die Einnahmen würden demnach nicht so stark steigen wie erhofft. Gleichzeitig wüchsen aber die städtischen Ausgaben erheblich. Ausgenommen von der Haushaltssperre sind demnach soziale Leistungen und Jugendhilfe sowie Rathaus-Personal und Investitionskosten.

Im Dresdner Rathaus blickt man mit Sorge auf zukünftige Mehrausgaben. Deshalb wurde am Montag eine Haushaltsperre beschlossen. Bildrechte: MDR/Ralf U. Heinrich

Bis zu 80 Millionen Euro Mehrkosten möglich

Die steigenden Energiekosten, die deutlich erhöhten Zuschüsse für städtische Unternehmen, die Unterbringungskosten für Geflüchtete sowie mehr Geld für Personal nach dem neuen Tarifabschluss führten zu einer großen finanziellen Belastung, hieß es. Die Gesamtrisiken für das laufende Haushaltsjahr bewegten sich bei bis zu 80 Millionen Euro, sagte Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP). Er forderte, dass der Freistaat und der Bund die Kommunen stärker unterstützen.

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MDR dpa/(ben)

Dieses Thema im Programm:MDR SACHSEN - Das Sachsenradio | Regionalnachrichten aus dem Studio Dresden | 05. Juni 2023 | 15:30 Uhr