Justiz Immunität eines AfD-Landtagsabgeordneten in Thüringen aufgehoben

30. Mai 2020, 16:31 Uhr

Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat die Immunität eines Thüringer AfD-Landtagsabgeordneten aufgehoben. Dem dafür notwendigen Antrag hat der Justizausschuss des Parlaments zugestimmt, wie die Staatsanwaltschaft mitteilte. MDR THÜRINGEN-Informationen zufolge handelt es sich um den Abgeordneten Torsten Czuppon.

Hintergrund: Disziplinarverfahren gegen Czuppon

Die Staatsanwaltschaft will den Verdacht prüfen, ob der frühere Polizeibeamte im Zusammenhang mit einem Disziplinarverfahren gegen ihn jemanden anderen zu Unrecht einer Straftat beschuldigt hat.

Hintergrund der internen Ermittlungen gegen ihn war, dass Czuppon Kleidung der bei Neonazis beliebten Marke "Thor Steinar" im Dienst getragen hatte. Außerdem soll er das auch Ende 2017 bei einer Veranstaltung der KZ-Gedenkstätte Buchenwald getan haben. Das hatte Czuppon abgestritten. Durch seinen Wechsel in den Landtag war das Disziplinarverfahren hinfällig geworden. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur dpa haben sich aktuell weder die AfD-Landtagsfraktion noch der betroffene Abgeordnete selbst geäußert.

Quelle: MDR THÜRINGEN/gh

Weiterführende Links

• 28. Oktober 2019 Landtagswahl im Kreis Sömmerda: AfD holt ehemaliges Carius-Revier
• 17. Oktober 2019 Torsten Czuppon (AfD) | Wahlkreis 17 (Sömmerda II)