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Das Altpapier am 03. Juli 2020Von Google, Facebook und Twitter kommen keine Rechnungen

03. Juli 2020, 09:47 Uhr

Hui, jetzt regnet es Millionen für die deutschen Presseverlage. Allerdings ist die Bundes-Presse-Subvention, kaum überraschend beschlossen, schon heftig umstritten. Und ums Geld von Google hagelt es auch Vorwürfe. Ist Journalismus bloß ein Info-Angebot unter vielen und sind Massenmedien definitionsgemäß nicht "smart"? Jedenfalls rät das Kartellamt von sog. Smart TVs ab. ... Ein Altpapier von Christian Bartels.

Die Bundes-Presse-Subvention

Presseverlage haben es nicht leicht. Das ist schon lange so und hat viele Gründe, sowohl vor langer Zeit selbstverschuldete (die immerzu wieder hervorzuholen längst ungerecht ist) als auch andere, infrastrukturelle. Ob sich das überhaupt noch einmal grundsätzlich ändert – unklar. Jetzt aber regnet es Geld auf die Verlage!

Einerseits hat Google überraschend angekündigt, einigen Verlagen etwas zu spendieren (siehe unten). Andererseits hat, tagesaktuell und noch überraschender, der Bundestag, als er vor der Sommerpause die Milliarden nur so raushaute, beschlossen, auch die Verlage zu bedenken. Okay, eine Milliarde Subventionen bekommt die klassische Presse nicht, sondern nur eine niedrige neunstellige Summe:

"Der deutsche Staat fördert Zeitungs- und Zeitschriftenverlage in den nächsten Jahren mit 220 Millionen Euro. Der Bundestag beschloss am Donnerstag mit den Stimmen der Koalition den Nachtragshaushalt, in dem auch das Verlagswesen berücksichtigt ist. Das Geld ist für die digitale Transformation des Verlagswesens zur Förderung des Absatzes und der Verbreitung von Abonnementzeitungen, -zeitschriften und Anzeigenblättern gedacht. Das Ganze soll die Medienvielfalt und -verbreitung in Deutschland erhalten. Für dieses Jahr sind 20 Millionen Euro vorgesehen und in Folgejahren insgesamt 200 Millionen Euro. Eine genaue Verteilung und nähere Details blieben zunächst unklar",

meldet der österreichische Standard, der unbefangen melden kann, weil er nix davon abbekommen wird. In Deutschland zeigt sich Verdutztheit.

"Fragt man nach im Haushaltsausschuss, wer den Antrag auf die Förderung eingebracht hat, kommt nur Schulterzucken. Plötzlich habe er da drin gestanden im Plan, 'eine Hauruckaktion', der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) habe Druck gemacht",

berichtet Cerstin Gammelin auf der Medienseite der Süddeutschen.

Fragt man allerdings den BDZV-Hauptgeschäftsführer Dietmar Wolff, wie Deutschlandfunks "@mediasres" (Audio) es tat, bekundet dieser noch mehr seine Überraschtheit ("Das war so nicht besprochen ...") als in der Pressemitteilung seines Verbands zum Ausdruck kommt. Der andere Verband, der der Zeitschriftenverleger, wirkt auch leicht überrumpelt, begrüßt aber natürlich ("Eine nicht selektive Förderung der periodischen Presse, die aus Zeitschriften und Zeitungen besteht, ist dringend erforderlich, um eine vielfältige und unabhängige Presselandschaft in der digitalen Transformation zu erhalten"). Und der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, wird in Agenturtexten etwa auf der FAZ-Medienseite mit der Aussage zitiert, es handele sich "um einen 'einmaligen Beitrag' für den Erhalt der Medienvielfalt". "Nicht selektiv" und "vielfältig", das klingt nach Gießkanne. Und der DJV fordert schon mal, auch freie Journalisten etwa beim "notwendigen Kauf eines Autos" zu unterstützen, was zumindest die systemrelavante Automobilindustrie gewiss begrüßt.

Am ausführlichsten und meinungsstärksten informiert Ulrike Simon bei horizont.net (@, nicht €). U.a. über einen Wechsel bei den für die neue Pressesubvention zuständigen Ministerien: Während für die nun entfallene Zeitungszustellungs-Subvention das Arbeitsministerium des SPD-Politikers Hubertus Heil zuständig gewesen wäre, ist es nun das Wirtschaftsministerium des CDU-Politikers Altmaier. Simon schäumt:

"Am Ende beschloss der Bundestag Hilfen, die keiner gefordert hatte. Doch das Geld wird fließen, so viel ist sicher. Es werden sich schon genug Verlage finden, die es sich nicht entgehen lassen wollen. Doch selbst wenn nur einzelne Häuser von der am Mittwoch beschlossenen Presseförderung Gebrauch machen: Die Verlagswelt läuft Gefahr, genau in jenen Ruch zu geraten, der unbedingt vermieden werden sollte, den Ruch staatlichen Einflusses auf privatwirtschaftlich geführte Häuser, deren Ansehen und Existenzgrundlage journalistische Unabhängigkeit ist. Es verwundert nicht, dass die AfD die Gelegenheit sofort erkannte. Eines ihrer Vorstandsmitglieder schrieb in einer umgehend verschickten Pressemitteilung von Hofberichterstattung und stellte die rhetorische Frage, wer Print- und Online-Redaktionen von Verlagen, die Steuermillionen der Regierung annehmen, zukünftig noch glauben solle, dass sie frei und unabhängig berichten."

Wer immer Medien Regierungsnähe vorwirft, hat künftig noch bessere Argumente. Das dürfte, unabhängig von der Ausgestaltung der offenbar noch gar nicht geklärten Details, eine der Folgen des Beschlusses sein.  Simon war übrigens sowieso schon auf 180 – nicht in derselben Angelegenheit, aber in der gleichen Frage.

Keine Fairness mehr unter den Verlagen?

"Google hat sich entschieden, ne Runde Lizenzen zu schmeißen und deutschen Medien Geld für Artikel zu zahlen", hieß es vor einer Woche an dieser Stelle. Seither ist die ähnlich überraschend gekommene und in den Details ähnlich unklare Entscheidung des Datenkraken ein Medienmedien-Thema. Zumal aufschlussreich ist, welche Verlage mitmachen, und unklar, welche warum nicht.

Steffen Grimberg hält in seiner gestern hier erwähnten taz-Kolumne launig Distanz zur "Geschichte von faustischem Ausmaß", was vielleicht einfach damit zusammenhing, wie er impliziert, "dass aus der Rudi-Dutschke-Straße bislang kein Sperrfeuer kommt". Also dass die taz selber (die in allen faustischen Meinungskämpfchen, die so durch die Timelines toben, ja kräftig auf die Kacke zu hauen versteht) in ihrer Haltung zu Google noch unentschlossen ist.

Deutlich meinungsfreudiger hatte wiederum Simon bei horizont.net (wiederum @, nicht €) die Google-Partner Spiegel, Zeit, FAZ, Rheinische Post und Tagesspiegel attackiert:

"Es kann nicht sein, dass sich Verlage dem Gutdünken eines Tech-Konzerns unterwerfen, der sich auf diese Weise an allgemeingültigen Regeln vorbeimogelt und stattdessen eigene Statuten aufstellt, sich selbst seine Partner aussucht und die Preishoheit ebenfalls für sich beansprucht. Warum hat Google gerade diese fünf Häuser ausgesucht und lässt andere links liegen? Den Auserwählten scheint das egal zu sein. Haben die anderen halt Pech gehabt. Ihnen ist auch gleich, dass sie mit ihrem kurzsichtigen Verhalten die Idee von Fairness und Gleichbehandlung untergraben und das Prinzip der Einheit der Verlage außer Kraft setzen."

Ob Google außer freundlicherer Medien-Berichterstattung über seine Aktivitäten noch etwas anstrebt und ob es oder seine Partner die Öffentlichkeit darüber informieren; ob die Bundesregierung, die im deutschen Medien-Föderalismus bislang gar keine Zuständigkeit für Medien besaß (was zur inzwischen arg unzeitgemäßen deutschen Was-mit-Medien-Gesetzeslage mit beitrug), nun einfach mit einer großen Subventions-Gießkanne auch die große Landschaft der "Abonnementzeitungen, -zeitschriften und Anzeigenblätter" pflegen möchte (was, schon wegen der Größe dieser Landschaft Verteilungskämpfe nach sich ziehen dürfte), sind Fragen, die die Medienmedien noch länger beschäftigen werden.

Journalismus ist auch nur ein Info-Angebot. Sind Massenmedien nicht smart?

Zeit, mal einen Schritt oder ein paar Kilometer zurück treten. Da kommt ein fünf DIN A 4-Seiten umfassender Artikel über "Die infrastrukturelle Bedeutung von Medien und Journalismus" gerade recht. Der dieses Jahr häufiger und kontrovers in Erscheinung getretene Medienwissenschaftler Otfried Jarren hat ihn für die gestern erschienene neue epd medien-Ausgabe (noch nicht online) geschrieben. Er enthält viele prägnant formulierte Thesen. Zum Beispiel:

"Wir leben in einer Überflussgesellschaft, auch bezogen auf unsere Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten. Es gibt, dank Internet, Suchmaschinen und Social Media wie generell Plattformen, zahllose Möglichkeiten, sich überall und jederzeit zu informieren, Informationen mit anderen zu teilen, zu validieren und weiterzuleiten. Es gibt schlicht immer mehr Anbieter für Informationen."

Und das macht es für den Journalismus, der inzwischen halt ein Anbieter von Informationen unter ziemlich vielen anderen ist, schwierig. Schon weil viele andere Anbieter für ihre Informationen kein Geld verlangen. Jarren zählt solche Anbieter auf: neben Internet-Plattformen nennt er unmittelbar informierende Institutionen und Organisationen wie Hochschulen, NGOs und Parteien sowie natürlich Individuen (wobei sein Satz: "Nicht nur Journalisten, wir selbst können als Influencer prominent, ja sogar - im Unterschied zu Journalisten - dabei reich werden", vielleicht ein bisserl drüber hinwegtäuscht, dass Starjournalisten schon auch noch recht reich werden können). Jedenfalls: "Aus dem traditionellen Angebotsmarkt der Medien wurde faktisch damit ein Nachfragemarkt", und das unterminierte ehemalige Geschäftsmodelle der Presseverlage.

"Die Abo-Rechnung für eine Zeitung wie die Rechnungen für den Rundfunkbeitrag, ja, die bekommen wir zu Gesicht - und wir sind dann überrascht, was wir zahlen sollen. Google, Facebook, Twitter - von denen kommen keine Rechnungen. Und da wir so viel umsonst geboten bekommen, Geiz macht scheinbar geil, nehmen wir nur zu gerne Datendiebstahl wie Qualitätsmängel bei manchen Anbietern und Angeboten in Kauf. Falschinformationen, Lügen, Hass, Fake News - das betrifft immer nur die anderen, wir können damit ja umgehen."

Die immer noch weiterwachsende Vielfalt von für nicht gegen Geld angebotenen Informationen macht es den Verlagen, die durch bezahlpflichtige Onlinejournalismus-Abos Einnahmen erwirtschaften wollen (und meist den Namenszusatz "+"/ "Plus" tragen, wie etwa das "F+" der FAZ, das "Z+" der Wochenzeitung Die Zeit, SPIEGEL+, SZPlus und BILDplus), verdammt schwierig.

Übrigens ist dieses Biotop gerade noch reichhaltiger geworden. Nun gibt's auch noch "Das Plus vom Tagesspiegel". Es entstand "im Rahmen einer umfassenden Technologie- und Marketingkooperation mit Google ('Joint Subscription Plan')", schreibt Simon im ersten der oben verlinkten H+-horizont.net-Artikel. Was das Berliner Blatt geritten hat, den überstrapazierten und keineswegs Erfolg garantierenden Namen "Plus" auch noch anzunehmen, ist unklar. Distinktion ginge anders (z.B.: "Jetzt ein Postillon-Minus-Abo holen und exklusive Nachteile genießen!"). Andererseits: Weniges wird in der breiten Mitte der deutschen Medienlandschaft noch mehr gefürchtet als anders zu berichten, gewichten und bewerten als andere in der breiten Mitte der deutschen Medienlandschaft, in der man außer um Abo-Einnahmen ja auch um Reichweite konkurriert ... und um die ersten Plätze bei Google.

Nochmals Otfried Jarren:

"Die traditionelle Medienbranche hat sich der differenzierten Interessen des Publikums nicht annehmen wollen (Presse) oder dürfen (öffentlicher Rundfunk). Nun haben beide erhebliche publizistische, ökonomische (Werbung, Reichweite) wie technische Nachteile. Die nötige Modernisierung unterblieb, Massenmedien wurden nicht smart."

Massenmedien sind nicht smart? Das ist eine diskussionswerte These. Was gemeint ist, ist klar: Smart gleich individuell-personaliert. Die Massenmedien wollen mit ihren Inhalten traditionell Massen ansprechen und gehen einem mit ihren Bündeln schon daher rasch auf die Nerven, wenn man sich selber raussuchen kann oder algorithmisch angeboten bekommt, was einen individuell interessiert.

Das Kartellamt über "smarte" Geräte

Andererseits ist "Smart" längst ein werblicher Begriff ist, der – wie alle Werbebegriffe –  nicht völlig falsch ist, aber ebenso wenig richtig. Die Faustregeln "Wir sind zwar Besitzer.innen unserer Smartphones, ihre 'Herren und Meister' sitzen aber ganz woanders" (digitalcourage.de, 2018) bzw. "Wo 'Smart' drauf­steht, gehen immer auch Daten raus" (Stiftung Warentest 2016) gelten weiter.

Nun hat das Bundeskartellamt einen 252-seitigen Bericht (PDF) über sogenannte Smart TVs veröffentlicht. Das Kartellamt kontrolliert Lebensmittelhandel und Autombilzulieferer seit Jahrzehnten beinhart und trug so zur weltweitweiten Wettbewerbsfähigkeit deutscher Konzerne bei. Seit ein paar Jahren versucht es auch, sich ein paar Zähnchen wachsen zu lassen, um auch mit Erscheinungsformen des  Plattformkapitalismus umzugehen. Vielleicht wird daraus noch was. Jedenfalls fasst Behörden-Chef Andreas Mundt zusammen:

"Ziel muss es sein, den Nutzern von Smart-TVs ... zu deutlich mehr Souveränität über ihre eigenen Daten zu verhelfen. Fast jedes neu verkaufte Fernsehgerät ist heute ein Smart-TV. Anders als herkömmliche Fernseher bieten Smart-TVs unterschiedlichste Nutzungsmöglichkeiten im digitalen Verbraucheralltag. Bei vielen Smartfunktionen hinterlassen Verbraucher jedoch digitale Spuren. Die Empfänger der Daten nutzen diese geschäftlich und zwar meistens, ohne die Verbraucher vorab ordnungsgemäß über die Datenverarbeitung zu informieren."

Heißt: Erst wer so ein Fernsehgerät auspackt, also bereits gekauft hat, und dann in Betrieb nehmen möchte, erfährt, was der Geräte-Hersteller und Anbieter vorinstallierter, ähm, Apps an Einwilligungen einfordern. Und ist dann natürlich geneigt zuzustimmen, damit er oder sie was sehen kann. Hier geht's zur heise.de-Meldung.

In alle Lehr-, Seminar- und Diskussionsrunde-Pläne zur Medienkompetenz eine kleine Grundsatzdiskussion darüber, was genau "Smart" im Zusammenhang von Medien, Informationen und digitalen Geräten bedeutet, und welche Vor- und Nachteile es hat, zu integrieren, wäre jedenfalls nicht schlecht.


Altpapierkorb (Hachalu Hundessa, Facebook, DuckDuckGo, Hohenzollern, IRT, Drosten unter Creative-Commons-Lizenz)

+++ Gleich noch ein Jarren-Zitat: "News - schnell, rasch, alles zum Sofortverzehr. Und möglichst rasch vergessen. Denn kaum ist es da, wird es von einem anderen Anbieter bereits verändert mitgeteilt." Wobei: oft auch nicht verändert. Solche Phänomene des Onlinejournalismus zeigt auf Twitter @Gnutiez, "ein Bot, der die Headlines der großen Onlinezeitungen im Blick behält". Gestern aufschlussreich zu sehen: wie der einmal nächtlich falsch geschriebene Name eines äthiopischen Sängers in deutschen Nachrichtenmedien falsch herum ging. Viel schlimmer ist allerdings: dass Hachalu Hundessa seiner Ermordung wegen in den deutschen Nachrichten auftauchte.

+++ "Immer wieder leiern Mark Zuckerberg und seine Vizechefin Sheryl Sandberg ihre PR-Phrasen von der Vernetzung aller Menschen herunter, als sei Facebook mit seinen Marken Whatsapp und Instagram kein börsennotiertes Unternehmen, sondern eine Kumbaya-Gruppe. Sie taten es vor dem amerikanischen Parlament, bei der Münchner Digitalkonferenz DLD, bei ihren Firmentreffen. Sie entschuldigten sich für Facebooks unselige Rolle bei den Wahlen in den USA und Brasilien, beim Brexit, beim Völkermord in Myanmar und den Lynchmobs in Indien und Mexiko. Geändert hat sich wenig" (Andrian Kreye auf der SZ-Meinungsseite).

+++ Manchmal hält Facebook wahrscheinlich auch einzelne Nutzerdaten vorübergehend vor einigen Interessenten geheim. Aber nur manchmal (heise.de).

+++ Allerdings: "Der Privacy Browser von DuckDuckGoverschickt sämtliche besuchten Webseiten – oder genauer deren Hostnamen – an einen Server des Softwareherstellers", was allerdings unbewusst und wegen besserer Dienste für die Nutzer geschehen sei und irgendwann demnächst abgestellt werde (Standard).

+++ Dass das Institut für Rundfunktechnik doch nicht abgewickelt werden, sondern bestehen bleiben und dann "Pläne für eine europäische Medienplattform, die amerikanischen Netzwerken vor allem durch transparenteren Umgang mit Nutzerdaten ausstechen will", entwickeln könnte, steht auf der FAZ-Medienseite.

+++ Wie die Familie von Hohenzollern, die bis vor 102 Jahren noch die deutschen Kaiser stellte, mit kritisch über sie berichtenden Medien umgeht, untersucht uebermedien.de (€), obwohl viele Betroffene nicht gern drüber reden.

+++ Und "Die ARD veröffentlicht im Sommer ausgewählte Audioangebote - darunter Podcasts, Sendereihen und einzelne Episoden - künftig unter Creative-Commons-Lizenz (CC-Lizenz)", teilt die ARD ein bisschen überumständlich mit. Soll jedenfalls heißen: "Schüler*innen und Lehrer*innen ... Student*innen und Dozent*innen ... sollen die Möglichkeit bekommen, die Audioinhalte zum Beispiel auf privaten Internetseiten, in Schulblogs oder als Teil ihrer eigenen Podcasts zu veröffentlichen."

Neues Altpapier gibt's dann am Montag wieder. Schönes Wochenende!

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