MDR INVESTIGATIV - HINTER DER RECHERCHE (Folge 100) Warum wird so viel gestreikt?
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Die letzten Wochen waren von Streiks geprägt. Bahnverbindungen und Flüge fielen aus, Busse standen still, Apotheken blieben geschlossen, ebenso auch manche Arztpraxen. Im sächsischen Espenhain streiken Beschäftigte eines Recyclingsunternehmens bereits seit über vier Monaten. Es ist der längste Arbeitskampf in der Nachkriegsgeschichte der IG Metall. Was treibt die Streikenden an? Wie hat sich die Streikkultur in den vergangenen Jahren verändert? Und was hat sich in den Gewerkschaften getan?
Esther Stephan (ES): Fahren Sie regelmäßig mit der Bahn oder dem Bus? Dann haben Sie mit Sicherheit einen der Streiks in den vergangenen Wochen miterlebt. Aber auch Apotheken wurden bestreikt. Und Mediziner, die im Marburger Bund organisiert sind, legten ihre Arbeit nieder. Also gefühlt streikt im Moment immer irgendwer. Wie hat sich die Streikkultur in den vergangenen Jahren verändert? Und was hat sich in den Gewerkschaften getan? Darum geht es heute bei „MDR Investigativ - Hinter der Recherche“. Hier sprechen wir mit Journalist*innen über ihre Recherchen, ihre Erlebnisse während der Dreharbeiten und ihre persönlichen Eindrücke. Ich bin Esther Stephan, und ich freue mich, dass Sie zuhören!
Und heute spreche ich mit Oliver Mattes, der für Exakt mit den Gewerkschaften auf die Straße gegangen ist.
Hallo Oliver !
Oliver Matthes (OM): Hallo!
ES: Ich habe es ja gerade in der Anmoderation schon angerissen: Wir sehen gerade eine ganze Menge Streiks. Was war denn bei dir der Auslöser, dass du gesagt hast: Ich tauche da jetzt mal tiefer ein?
OM: Mich beschäftigt das Thema an sich, privat, schon länger. Also ich finde einfach das Thema Gewerkschaften spannend. Meine ehemalige Mitbewohnerin in meiner damaligen WG hat zu Gewerkschaften geforscht, hat er ihre Doktorarbeit dazu geschrieben. Und ja, ich war selber auch mal in einer Gewerkschaft Mitglied gewesen und findet die Idee per se gut, Gewerkschaftsmitglied zu sein, fand aber auch sozusagen neuere Bewegungen interessant, wie zum Beispiel die FAU oder andere kleinere Gewerkschaften, die sozusagen da nochmal dieses Feld ein bisschen aufgemischt haben.
ES: Nur mal kurz zur Einordnung: Also die FAU, ist die freie Arbeiter*innen Union, und das ist eine Gewerkschaft, die als linksextremistisch eingeordnet wird. Und über die haben wir auch schon mal ganz kurz in unserem Podcast zu den Arbeitsbedingungen bei Dominos gesprochen. Jetzt hast du ja für deinen Film bei Gewerkschaften - der übrigens am 28. Februar bei Exakt gelaufen ist - Verdi-Gewerkschaftssekretärin Sina Rothe zum Streik begleitet. Wie war das?
OM: Ja, das war lustig. Also, die ist natürlich on fire. Das war lustig, weil eigentlich wollte ich bei einem Streik bei einem Klinikum in Thüringen drehen. Da war richtig so einen ganzen Tag lang Ramba-Zamba geplant, und wir hatten da auch schon vieles organisiert, was wir vor Ort machen wollten mit den Leuten. Und dann hat die Arbeitgeberseite sozusagen ein bisschen Muffensausen bekommen. Und dann haben die 16 Uhr noch kurzfristig Verhandlungen angesetzt. Und um 22 Uhr waren die dann erfolgreich. Schön, aber natürlich war dann unser ganzer Drehtag hin. Und dann hatte ich aber mit Sina schon Kontakt, um 22 Uhr kurz angerufen, was sie am nächsten Tag macht. Und sie so: "Um 9 Uhr, da bin ich schon längst unterwegs, und ihr könnt dann gerne irgendwann dazukommen. Lass uns aber morgen nochmal telefonieren." Und dann war das wirklich eine ad hoc Nummer, dass wir wirklich spontan losgefahren sind und sie dann einfach mal einen Tag lang begleitet haben. Ja, sie ist sehr energetisch, ihr eilt auch dieser Ruf quasi voraus, wirklich so ein Energieball zu sein. Und das ist auch unglaublich, diese Busfahrer, sie ist für den ÖPNV bei ver.di zuständig. Diese Busfahrer, die streiken bei ihren Betriebshöfen halt dann, wenn normalerweise ihre Arbeitszeit auch beginnen würde. Und die beginnt halt oft um 4 Uhr morgens. Das heißt, sie stehen halt um 4 Uhr morgens schon vor diesen Betriebshöfen an der Feuertonne, streiken halt und legen den Betrieb lahm. Und dann ist halt aber auch die Sina Rothe, als Gewerkschafterin, mindestens schon am Start. Das heißt, sie sagt dann so, sie steht dann meistens schon 00:30 Uhr auf, nach Mitternacht, ist 01:30 Uhr ansprechbar für die Kollegen und fährt dann halt den ganzen Tag über diese Betriebshöfe ab. Füllt da teilweise so neue Mitgliederanträge aus, ist einfach Ansprechperson für die Leute vor Ort, wie es weitergeht rund um die Gewerkschaft. Motiviert natürlich auch, organisiert natürlich auch diese Streiks mit. Also, das ist schon Wahnsinn. Ich habe mich da auch zwischendurch mal gefragt: Wie sieht es eigentlich bei dir mit Arbeitszeiten aus und mit Arbeitsschutz?
ES: Ja, da können wir vielleicht dann nachher noch mal drüber sprechen. Aber ich finde auch, Sina Rothe, man merkt so richtig, dass die wirklich mit vollem Herzen, vollem Einsatz dabei ist. Wir können doch mal kurz rein hören:
Meine Intention ist, dass wenn die Kollegen um halb eins am Betriebshof sind und es gibt Anfragen, oder uns fehlen Streitkposten, dann dürfen die sich auf mich verlassen. Und dann bin ich da.
ES: Kann man dieses Gefühl bei den Streiks auch von außen wahrnehmen? Wenn du jetzt als Außenstehender dazukommst? Dieses: Wir bleiben jetzt auf jeden Fall hier, wir gehen hier nicht weg, bis wir unser Ziel erreicht haben?
OM: Das haben viele gesagt. Also egal, ob ich da jetzt bei SRW Metalfloat war, so einem Recyclingunternehmen in Espenhain, die halt jetzt mittlerweile schon, also heute zumindest schon den 125. Streiktag haben. Und damit auch Rekord eingestellt haben, glaube ich in der deutschen Geschichte für den längsten Streik. Die sagen halt schon: Ja, wir wollen jetzt hier diesen Tarifvertrag haben, und wir gehen hier nicht weg. Und wir bleiben hier, bis dieser Tarifvertrag da ist. Das hat natürlich auch seine Hintergründe. Darüber können wir auch gerne sprechen. Und auch bei dem Busfahrer, mit dem ich gesprochen habe, da ist eine hohe Motivation da, bis ans Äußerste zu gehen, sozusagen wirklich so einen dauerhaften Streik auch im Zweifelsfalle einzugehen, um halt die Forderungen durchzusetzen.
ES: Lass und erstmal bei Sina Rothe noch bleiben. Du hast mir einen Ton geschickt, der hat es nicht in den Film geschafft. Da merkt man aber auch noch einmal, wieviel Herzblut sie in diese Arbeit reinsteckt.
Also mein Arbeitstag beginnt in den Streikmaßnahmen, in den Tagen, immer so, dass es sehr, sehr zeitig mit aufstehen muss, damit die Kollegen an den Betriebshöfen mich erreichen. Dann bin ich an den Betriebshöfen vor Ort, habe natürlich die Tage vorher alles vorbereitet, die Unterlagen vorbereitet, im Büro Bescheid gegeben, dass Streikgeld ausgezahlt werden muss. Die Formulare müssen vorbereitet werden. Und dann bin ich den ganzen Tag mit vor den Betriebshöfen, bin bei den Kollegen vor Ort, beantworte die Fragen. Und wenn dann alles beendet ist von den Streikmaßnahmen, muss das alles nachbereitet werden. Die Kollegen bringen mir das im besten Fall vorbei. Und dann ist erst mal tatsächlich normaler Familienalltag. Und wenn das Kind dann im Bett ist, geht es im Prinzip weiter mit E-Mails beantworten, die in der Zeit liegen geblieben sind, die ich nicht beantworten konnte, von anderen Dienststellen und Betrieben, die Anfragen haben, und die Planung für die nächsten Tage.
ES: Wie geht denn ihre Familie mit dieser Arbeit um? Finden die gut, was sie macht?
OM: Mit der Familie habe ich nicht gesprochen. Ich weiß, dass sie alleinerziehend ist und dass sie von ihren Großeltern supportet wird. Die passen halt oft auf ihr Kind auf. Ihre Eltern witzigerweise, das hat sie mir so gesagt, konnten mit ihrem gewerkschaftlichen Engagement am Anfang gar nichts anfangen. Die sind halt zu DDR-Zeiten sozialisiert, meinte sie, und da war halt Gewerkschaft gleichbedeutend mit Staat. Also alle Gewerkschaften waren einfach Teil des staatlichen Systems. Es ist jetzt nicht passiert zu DDR-Zeiten, dass Betriebe bestreikt wurden, die Arbeit niedergelegt wurde, soweit ich mich erinnere. Aus der Blickwarte heraus hat vielleicht so die ältere Generation einen anderen Blick auf Gewerkschaft, als das jetzt zum Beispiel die Generation in Westdeutschland hat, wo Gewerkschaft natürlich auch in den 60er, 70er-Jahren, in den Arbeitskämpfe-Jahren ein ganz anderes Image hat. Und das war sicherlich auch ein Grund dafür, dass es zum Beispiel in Ostdeutschland, was das gewerkschaftliche Engagement angeht, dass da Ostdeutschland Westdeutschland hinterherhinkt. Einer der Gründe. Es hat aber auch andere Gründe.
ES: Kannst du auch noch mal anreißen, wie sich das jetzt auch nach der Wende eigentlich entwickelt hat, dieses Verhältnis der Ostdeutschen zur Gewerkschaft?
OM: Im Beitrag hatten wir auch so eine hübsche Grafik, dass zumindest die Mitgliederentwicklung generell seit der Wende rapide nach unten ging. Die Gewerkschaften im Deutschen Gewerkschaftsbund, das sind so die großen Gewerkschaften, Ver.di, IG Metall, die hatten so rund 12 Millionen Mitglieder, so 1991 und es ist halt zurückgegangen auf unter 6 Millionen zuletzt. Und im Osten noch stärker. Und das hat vor allen Dingen damit zu tun, also ich kann das bloß das wiedergeben, was mir Experten gesagt haben, im Zuge meiner Recherche und auch Gesprächspartner. Aber es ist schon so, dass gerade in Ostdeutschland, war das nach der Wende eher schon so ein Arbeitgebermarkt. Viele Betriebe haben zugemacht. Es war eine hohe Arbeitslosigkeit und damit auch eine hohe Konkurrenz unterhalb der Arbeitnehmer und quasi Betriebe konnten relativ einfach Arbeitskräfte ersetzen, wenn sie ihnen zu unbequem geworden sind. Und das hat natürlich auch Angst geschürt. Angst sozusagen die eigenen Interessen durchzusetzen, zum Beispiel in einer Gewerkschaft. Und die Gewerkschaften damals hätten wohl, so ein Experte, mit dem ich gesprochen habe, eher zu tun gehabt, das Niveau einigermaßen aufrechtzuerhalten und wirklich so große Lohnerhöhungen durchzuboxen, sei überhaupt nicht drin gewesen, weil einfach die wirtschaftliche Situation in Ostdeutschland nach der Wiedervereinigung das nicht hergegeben hätte. Und das hat dann wirklich auch zu vielen Austritten geführt von den Gewerkschaften. Viele waren einfach, und das habe ich auch gehört von Leuten, mit denen ich gesprochen habe, viele waren da jetzt erst kürzlich wieder eingetreten in Gewerkschaften, die vorher ausgetreten waren, einfach weil sie unzufrieden gewesen sind mit den Abschlüssen, die über Jahre erzielt worden sind und Sie gesagt haben: ja, wieso soll ich in einer Gewerkschaft sein, wenn das am Ende hinten rauskommt.
ES: Aber trotz der Entwicklung der letzten Jahre: Im Moment steigen die Zahlen wieder, ne?
OM: Genau. Das liegt sicherlich auch an diesem Engagement von solchen Organizern - so heißen so Leute wie Sina Rothe oder Michael Hecker bei den Gewerkschaften, die halt wirklich vor Ort sind, die Leute versuchen zu organisieren, auch im Vorfeld von so einem Streik. Und das ist wohl etwas, das gab es in der Vergangenheit so nicht. Also der eine Experte - Stefan Schmalz von der Uni Erfurt - der Soziologe ist und das Ganze untersucht, der sagt zum Beispiel, das ist eigentlich eine relativ neue Erscheinung, so erst in den Zweitausendern ist das aufgekommen, dass wirklich diese Gewerkschaften auch in diese weißen Flecken reingehen, mit Organizern und dabei versuchen, die Leute zu organisieren. Auch zu werben, dass man genug Mitglieder hat, gewinnt, um dann halt auch so einen Streik effektiv durchsetzen zu können. Also der eine Gewerkschafter, Michael Hecker, sagte mir zum Beispiel, dass man schon so einen Organisationsgrad von 60 Prozent in der Belegschaft bräuchte, damit so einen Streik wirklich effektiv ist. Und das führt einerseits dazu, dass diese Mitgliederzahlen steigen. Die sehen aber momentan, wenn man sich so diesen Graph anschaut, das ist noch nicht sehr beeindruckend, wie es da nach oben geht. Das hängt aber auch damit zusammen, dass es gerade auch massive Abgänge gibt, eigentlich quasi auch mit den Rekord-Eintritten, Rekord-Abgänge zu verzeichnen, dass die Gewerkschaften gerade mit diesen Rekord-Eintritten quasi auch Rekord-Abgänge zu verzeichnen haben. Einfach gerade diese ganze Boomer-Generation, die jetzt in Rente geht und die dann oft auch aus der Gewerkschaft natürlich austritt. Und dass es da trotzdem diesen Anstieg gibt, das war nicht so absehbar. Also das hängt wirklich damit zusammen, dass es diese Rekord-Eintritte gibt. Aber trotzdem blicken die Gewerkschaften mit Sorge ein bisschen in die Zukunft, weil dieser Rekord-Eintritte bedeuten natürlich trotzdem nicht unbedingt, dass diese Leute auch längere Zeit dabeibleiben. Das war schon die Erfahrung aus der Vergangenheit, dass wenn's gerade heiß herging, es um Tarifauseinandersetzungen ging, um Streiks ging, es dann oft auch ein hohes Engagement dann da war. Kurzzeitig Leute eingetreten sind in die Gewerkschaften, aber dann auch irgendwann mittelfristig wieder ausgetreten sind. Das also zu verstetigen, das wird sie eine Herausforderung sein. Und die andere Herausforderung wird sein: Wir erleben ja einen wechselnden Arbeitsmarkt. Heute sind Leute nicht mehr zwei, drei Jahrzehnte in einem Betrieb ansässig, arbeiten dort, wo du dann quasi auch über die Zeit, diesen Betrieb kennenlernst, Erfahrungen lernst und dann, wenn du als Gewerkschaftsmitgliedern tätig bist, auch dich gut engagieren kannst. Heutzutage wechseln viele Leute einfach nach drei, vier Jahren vielleicht die Arbeitsstelle und da sozusagen dann auch erfahrene Gewerkschafter in Betrieben zu finden, das wird schwieriger als in der Vergangenheit.
ES: Die Leute, mit denen du gesprochen hast, haben die, die nochmal konkreter erzählt, warum sie eingetreten sind? Gibt es da konkrete Beispiele?
OM: Es geht natürlich um Lohn. Es geht auch darum, das man merkt immer mehr, dass man die einzelnen Interessen gemeinsam viel besser durchboxen kann. Und wie gesagt, auch so ein, sagen wir mal ein anderes Bild auf Gewerkschaften hat. Ver.di hat zum Beispiel Rekord-Eintritte gehabt bei den Mitgliedern. Und auch gerade bei den jungen Mitgliedern gab es einen enormen Plus von 15,8 Prozent. Zum Beispiel gab es gerade in der jungen Generation viele, die jetzt in die Gewerkschaft gehen, wo halt auch nicht mal so diese Ressentiments vielleicht da sind, wie aus vergangenen Zeiten. Für die ist natürlich, gerade bei jungen Leuten, wo das Einstiegsgehalt ein bisschen geringer ist, ist es natürlich eine Motivation einzutreten. Bei Älteren ist es natürlich auch so, die merken natürlich, die Inflation erzeugt einen enormen Druck, was dann schon dazu führt, dass du merkst: okay, ich kann ja als Einzelperson als Individuum nicht irgendwie wirklich meine Interessen durchsetzen. Und in einer Gewerkschaft geht es dann doch besser. Aber Apropos junge Mitglieder: das fand ich auch interessant. Wir haben wirklich versucht, für die Reportage mit jungen Menschen zu sprechen, die neu Mitglied geworden sind in Gewerkschaften. Und wir hatten echt ein paar Interviewtermine vereinbart und da sind uns die Leute an dem Tag noch abgesprungen, sind nicht erschienen aus Angst. Und zwar aus Angst vor Repressionen, von ihrem Arbeitgeber. Also erstens aus Angst, erst mal mit uns zu sprechen. Und was passiert dann, wenn das der Arbeitgeber mitkriegt? Aber dann hat mir auch Sina Rothe erzählt, dass es zum Beispiel auch bei einem der Betriebe, wo wir gewesen sind, dass da sogar ein Ausbildungsleiter Druck ausgeübt hat auf die jungen Beschäftigten, jungen Azubis, dass sie erst gar nicht in eine Gewerkschaft eintreten, weil sie sonst nicht übernommen werden. Was überhaupt nicht erlaubt ist, rechtlich. Also man sieht auch schon, da wird auch von Arbeitgeberseite teilweise Druck ausgeübt auf Gewerkschaften, auf gewerkschaftliches Engagement. Was dann teilweise wirklich auch die Leute einerseits hindert, vielleicht eine Gewerkschaft zu gehen und wenn sie in eine Gewerkschaft gehen, nicht wirklich vokal zu sein, so lautstark zu sein.
ES: Konntest du mit Arbeitgebern darüber sprechen?
OM: Wir haben uns bewusst erstmal entschieden, die Arbeitgeberseite nicht zu beleuchten, in dem Beitrag. Wir wollten uns wirklich eher um die Perspektive erstmal kümmern, die Arbeitnehmer, die jetzt vermehrt wieder in Gewerkschaften eintreten und diese Perspektive auszuleuchten, das war uns wichtig. Ich habe höchstens das Unternehmen SRW Metalfloat angefragt, weil es doch ein spezielles Unternehmen ist, weil das so gar nicht gesprächsbereit ist. Und die hatte ich angefragt. Aber da gab es auch für mich keine Antwort. Mit mir war man nicht gesprächsbereit.
ES: Warum streiken die Menschen bei SRW Metalfloat?
OM: Da geht es auch um das gute Geld. SRW Metalfloat ist ein Tochterunternehmen von Scholz Recycling. Die haben Standorte in ganz Deutschland, Recyclingstandorte, auch in Westdeutschland. Dort verdienen laut IG Metall die Arbeitnehmer*innen 600 Euro mehr. Obwohl sie die gleiche Arbeit tun. SRW Metalfloat ist auch noch ein Vorzeigestandort für Scholz Recycling in Deutschland. Die haben auch mit Fördergeldern dort State of the Art Recyclingsysteme aufgebaut. Und Scholz Recycling macht ein Viertel seines Gesamtjahresumsatzes alleine an diesem Standort. Also das ist schon eine Menge. Und die haben auch Millionen Gewinne jedes Jahr. Und da ist natürlich die Frage berechtigt, von Arbeitnehmerseite: Wenn wir hier ein Viertel des gesamten Umsatz des Unternehmens machen und auch Millionengewinne generieren, wieso verdienen wir hier 600 Euro weniger als die Angestellten in den westdeutschen Tochtergesellschaften? Und dafür zu kämpfen, dass man da einen Angleich kriegt. Und nochmal eine Einordnung: Das bisherige Niveau ist auch schon sehr, sehr niedrig. Die verdienen dort ein bisschen mehr als einen Euro über Mindestlohn und stehen dafür wirklich acht Stunden lang an so einem Förderband. Das ist knallharte Arbeit. Auch die Umgebung ist keine einfache. Also mir wurde gesagt, ab und zu fällt da schon mal die Klimaanlage aus im Sommer. Und dann arbeitet man da halt bei 35 Grad. Die haben da auch wirklich mal das selber gemessen, mit einem Thermometer, weil der Arbeitgeber das nicht glauben wollte. Das ist keine leichte Arbeit, eine knochenharte Arbeit und bei einem Unternehmen, das Milliardenumsätze erzielt, Millionengewinne, finde ich es erstmal nachvollziehbar, dass sie diese Forderungen aufstellen.
ES: Wir zeichnen auf am 11. März 2024. Es ist jetzt der längste Streik in der deutschen Geschichte. Wird sich da in den nächsten Tagen oder Wochen was tun?
OM: Das ist die Frage. Also, was ich gehört habe, ist, dass man jetzt versucht, über das Bundeswirtschaftsministerium und das Außenministerium Kontakt nach China aufzubauen. Weil Scholz Recycling vor einigen Jahren von einem chinesischen Konsortium gekauft wurde. Was auch mit dazu führt, dass es momentan überhaupt keine Gespräche gibt, weil der chinesische Investor überhaupt kein Interesse hat, dass da einTarifvertrag in dem Unternehmen erzielt wird. Momentan gibt es keinen Tarifvertrag. In der Vergangenheit gab es Lohnerhöhungen. Die waren aber eher so ein good will des Unternehmens. Also je nach Lust und Laune, um sagen wir mal mal, die Arbeitnehmer ein bisschen zu zitieren. Die Arbeitnehmer wollen halt Verlässlichkeit mit einem Tarifvertrag. Die wollen natürlich wissen, auf Papier geschrieben: wann gibt es welche Tariferhöhung? Weil jeder muss halt irgendwo auch planen können. Und der chinesische Mutterkonzern sperrt sich dagegen komplett. Also die wollen halt keinen Tarifvertrag, auch keine Gespräche mehr führen. Seit November gibt es da Funkstille, und jetzt versucht man halt sogar wirklich über das Außenministerium, über das Bundeswirtschaftsministerium quasi mit der Kommunistischen Partei irgendwie in Kontakt zu treten, ob man da was machen kann. Dazu sei gesagt: ich habe von vielen gehört, Experten, aber auch von der IG Metall, dass das Verhalten jetzt nicht stilbildend ist für chinesische Investoren in Deutschland. Dass sie eigentlich sehr gute Erfahrungen mit chinesischen Investoren machen und dass sie auch oft keine Probleme haben, Tarifverträge einzuführen in den Unternehmen. Also das ist jetzt wirklich ein Sonderfall.
ES: Wenn wir mal bei SRW Metalfloat in Espenhain bleiben: Ist das die Regel, dass das so eskaliert?
OM: Die Regel ist das nicht. Normalerweise ist es schon so, dass beide Seiten eigentlich gewillt sind, sich mindestens an den Verhandlungstisch zu setzen. Weil niemandem ist geholfen, wenn so ein Betrieb massiv bestreikt wird, über Wochen oder Monate hinweg. Da ist es natürlich jetzt ein bisschen speziell durch diesen chinesischen Investor. Aber interessanterweise, da habe ich auch mit dem Experten Stefan Schmalz, der ist von der Uni Erfurt, gesprochen. Und der hat diesen Streikmonitor nennt sich das. Die beobachten einfach Streiks. Die haben festgestellt, dass interessanterweise in Ostdeutschland viel öfter, härter gestreikt wird als in Westdeutschland. Solche sogenannten Häuserkämpfe. Also, was man auch bei SRW Metalfloat sieht. Also wenn wirklich so ein Unternehmen massiv bestreikt wird über einen längeren Zeitraum, um wirklich zum Beispiel einen Tarifvertrag durchzusetzen, wo noch kein Tarifvertrag ist. Also das ist schon interessant. Aber es hängt glaube ich, auch wiederum mit den geringeren Löhnen einfach zusammen, die hier in Ostdeutschland im Vergleich zu Westdeutschland gezahlt werden. Und da ist einfach auch die Bereitschaft bei den Angestellten viel größer, jetzt noch mal in die harte Auseinandersetzung zu gehen.
ES: Stichwort Tarifverträge: Sachsen hängt da ganz schön hinterher. Sachsen hat die wenigsten Tarifverträge. Warum?
OM: Tja, warum. Also das hängt sicherlich einerseits, wie gesagt, mit den speziellen Faktoren so nach der Wende zusammen. Also, dass es halt ein schwieriges wirtschaftliches Umfeld war, dass viele Unternehmen pleitegegangen sind und es einfach schwer war, in dieser Zeit Tarifverträge vielleicht durchzusetzen. Aber warum dann Sachsen auch nochmal Schlusslicht ist, im Vergleich zu anderen ostdeutschen Bundesländern... Die Erklärung gibt es dafür nicht. Experten haben mir auf jeden Fall gesagt, dass es strukturell keine Gründe gibt, also die sächsische Wirtschaft ist ähnlich aufgestellt, wie die Wirtschaft in anderen westdeutschen Bundesländern, was so Metallindustrie, Elektroindustrie angeht. Und dort sei die Tarifbindung dann viel höher als hier in Sachsen. Also das sei nicht unbedingt ein Grund. Einer der Gründe sei zum Beispiel, dass die Arbeitgeberseite, also es gibt zum Beispiel den Arbeitgeberverband der sächsischen Metall- und Elektroindustrie. Und die haben halt, als sie sich gegründet hatten, nach der Wende, auch Unternehmen zugelassen, die halt überhaupt keine Tarifbindung haben. Das ist in westdeutschen Arbeitgeberverbänden in der Metall- und Elektroindustrie nicht so. Und dadurch haben die quasi eine Lobby gehabt, bis heute. Das heißt, nur drei Prozent der Unternehmen in Sachsen, in der Metall- und Elektroindustrie zahlen Tariflohn. Also das ist schon extrem niedrig. Und das ist natürlich ein ausschlaggebender Faktor. Und ein zweiter ist die Politik. Es gibt in Sachsen im Vergabegesetz, das regelt sozusagen, wenn ich einen öffentlichen Auftrag ausschreibe, worauf muss ich achten? Und alle Länder außer Sachsen und Bayern schreiben davor, dass in den meisten Branchen nach Tarif gezahlt werden muss, wenn ausgeschrieben wird. Sachsen und Bayern haben das gar nicht. Und das interessante ist auch noch, dass Thüringen und Sachsen-Anhalt Vergabegesetze haben, die wirklich vorschreiben, dass für alle Branchen nach Tarif gezahlt werden muss, wenn da ausgeschrieben wird. Also die sind da sehr strikt, während Sachsen komplett lose quasi ist. Und eigentlich stand es im Koalitionsvertrag, das zu ändern. Aber der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer sperrt sich dagegen.
ES: Okay. Und mit dem konntest du jetzt auch nicht darüber sprechen?
OM: Der hatte sich kurz dazu geäußert, hat dann aber verlautbaren lassen, dass er sich dazu erst einmal weiter nicht mehr äußert. Aber nochmal, um das einzuordnen: Die öffentliche Hand ist natürlich ein total wichtiger Auftraggeber. Die haben schon, ob das öffentliche Bauten sind oder sonst welche Aufträge, die von der öffentlichen Hand vergeben werden. Und wenn ich da sage: Hey, ich vergebe diese Aufträge nur an Firmen, die nach Tarif zahlen, habe ich schon eine Wirkmacht als öffentliche Hand. Also, da kann ich schon Druck ausüben als Staat.
ES: Diese geringere Tarifbindung in Sachsen, die wir sehen, welche Auswirkungen hat das am Ende?
OM: Das hat der Deutsche Gewerkschaftsbund untersucht. Und geht davon aus, dass diese geringe Tarifbindung in Sachsen zu Einnahmeverlusten in Sachsen, also zu Mindereinnahmen beim Fiskus und bei den Sozialversicherungen von 5,3 Milliarden Euro führt. Also das ist schon eine Menge. Und die gehen auch davon aus, dass das ungefähr 4.900 Euro netto weniger im Portemonnaie für jeden einzelnen Arbeitnehmer bedeutet. Einfach, dass man diese geringe Tarifbindung im Vergleich zum Beispiel zu westdeutschen Bundesländern hat. Das ist schon viel.
ES: Ich habe es ganz, ganz am Anfang gesagt: Das Gefühl ist ja so ein bisschen gerade: Irgendwer streikt im Moment, irgendwo, auf jeden Fall gerade. Irgendwas steht immer still. Können die Streikenden zum Beispiel vom ÖPNV, also die Menschen, mit denen Sina Rothe streikt, können die nachvollziehen, dass manche Leute mittlerweile auch sagen: Meine Bahn ist jetzt zum x-ten Mal ausgefallen, meine Tram muss ich gefühlt jeden Morgen gucken, ob die heute fährt. Es muss doch irgendwann auch wirklich mal gut sein?
OM: Einer hat das mal so gesagt: "Jetzt bin ich dran! Also ich habe jahrelang Federn lassen. Und jetzt bin ich aber dran."
ES: Lass uns mal kurz in das Gespräch reinhören, das du mit diesem Teilnehmer geführt hast.
Ich war bis jetzt immer zufrieden, so viel darf ich sagen. Aber mittlerweile langt es nicht mehr, um ein ausgefülltes Leben als Familienvater von zwei Kindern zu führen. Ich bin ganz ehrlich, die letzten drei Jahre habe ich keinen Urlaub mehr machen können. Kann ich mir nicht leisten. Auf jeden Fall ist es finanziell nicht mehr möglich, dass ich mit meinen Kindern einen Jahresurlaub leisten kann, weil es kommen so viel Ausgaben auf uns zu. Man weiß noch nicht einmal, was dieses Jahr in Sachen Gas, Strom – das weiß keiner, wo das noch hinführt. Da habe ich echt Bammel davor. Und ich gehe Vollzeit arbeiten. Ich bin pünktlich auf der Matte, jeden Tag, wenn mein Dienst ruft. Mache auch gerne Mehrarbeit, habe ich kein Problem damit. Aber mittlerweile überlegt man, ob man sich die Mehrarbeit noch antut.
OM: Und ja, man muss sich das vorstellen: Das ist halt auch ein harter Job. Die haben teilweise gesplittete Arbeitszeiten, fangen irgendwie um 4 Uhr an, dann haben sie von 9 bis 12 Uhr Mittagspause. Und dann fahren die weiter bis 18 Uhr oder so. Die haben teilweise wirklich harte Arbeitstage, auch dort. Und Einstiegsgehalt 2.500 Euro brutto.
ES: Klingt jetzt erstmal nach nicht so wenig.
OM: Ja dafür, dass du halt wirklich 40 Stunden und noch mehr Arbeit ist. Diese zersplitterten Arbeitstage, hast auch eine ziemliche Verantwortung, wenn du da so 50, 60 Leute hinten drin hast. Ich kann verstehen, dass man da unzufrieden ist. Also denen macht das keinen Spaß, die Leute stehen zu lassen, das haben die mir auch gesagt, klar. So wie ich das wahrnehme, und das merkt man, glaube ich, auch in den anderen Branchen. Jetzt gab es ja auch diesen Tarifabschluss für die medizinischen Berufe. Die wollen sich nicht mehr zurückhalten, weil andere dadurch beeinträchtigt werden, ob das die Pflegekräfte in Krankenhäusern sind oder ob das die Busfahrer sind. Die sagen sich: Meine Interessen sind genauso wichtig, und ich kann nicht immer hinten anstehen, weil irgendwer davon im Zweifelsfalle beeinträchtigt ist. Weil dann komme ich nie dazu, meine eigenen Interessen durchzusetzen. Also das ist schon so eine Haltung, glaube ich mittlerweile von den Busfahrern gewesen. Der Frust, der sich da aufgebaut hat, über mehrere Jahre offenbar, der ist schon ziemlich groß. Und die sind mittlerweile wirklich da gewillt, auch im ÖPNV. Im Zweifelsfalle hat wochenlang zu streiken, was das natürlich dann für uns alle bedeutet ja, das steht auf einer anderen Blatt.
ES: Du hast vorhin, ganz am Anfang gesagt, du warst mal Gewerkschaftsmitglied. Warum bist du kein Gewerkschaftsmitglied mehr?
OM: Ich war auch bei Ver.di. Ich bin als freier Autor bei Ver.di Mitglied geworden, in der Hoffnung, dass sie mir helfen können, mich in dieser freien Wildnis als freier Autor besser durchzusetzen. Das ist halt das Problem generell, glaube ich, immer noch von Gewerkschaften, womit auch dieser Mitgliederschwund zu erklären ist. Es gibt halt viele Bereiche mittlerweile in unserer Gesellschaft, wo du so vereinzelt bist. Du bist so ein Einzelkämpfer oder so Klickarbeiter oder halt auch viele junge Menschen, die oft Jobs wechseln, zum Beispiel auch während des Studiums. Wo es schwierig ist, Strukturen zu bilden. Und auch als freier Autor, ja, am Ende hatte ich da keine Ansprechpersonen, die wirklich meine Interessen hätten durchboxen können. Da hätte ich wahrscheinlich eher eine Rechtsschutzversicherung gebraucht. Das ist halt das Problem von Gewerkschaften. Für sie ist es einfach, wenn eine Struktur vorhanden ist, wie ein Betriebsrat, in einem Unternehmen, wo 400 Leute beschäftigt sind. Da hin zu gehen, diese 400 Leute zu organisieren. Wenn du aber vereinzelte Arbeitskräfte hast, wie zum Beispiel so einen freien Autor, die alle für sich mit unterschiedlichen Arbeitgebern zu tun haben, was ein komplexes Gebilde ist, da bist du eigentlich am Ende dann doch auf dich alleine zurückgeworfen. Da kann oft eine Gewerkschaft nicht so richtig helfen. Also das war auf jeden Fall meine Conclusio. Nach ein paar Jahren bin ich dann ausgetreten, weil die paar Anfragen, die ich hatte, die wurden nicht so richtig zufriedenstellend gelöst. Also da gibt es, glaube ich, immer noch so ein bisschen Nachholbedarf, was diese freien Arbeiter angeht.
ES: Jetzt stehen dieses Jahr für 12 Millionen Beschäftigte Tarifverhandlungen an. Was erwartet uns da jetzt in den nächsten Monaten?
OM: Das hört man jetzt immer so. Es wird ein heißes Jahr. Keine Ahnung. Ich finde es immer ein bisschen übertrieben, weil am Ende laufen diese Tarifverträge eh meistens nur ein Jahr. Und es stehen dann immer wieder neue Tarifverhandlungen an. Es gibt eigentlich immer dauernd irgendwelche Tarifverhandlungen in irgendwelchen Bereichen. Ich glaube, dieses Jahr steht vielleicht ein besonderes Jahr an, weil einfach die Forderungen sehr hoch sind. Du hattest diese hohe Inflation, und deshalb sind die Tarifforderungen relativ hoch, und die Arbeitgeberseite scheint oftmals nicht bereit zu sein, das zu zahlen. Also es kann halt relativ schnell gehen, wie bei den medizinischen Fachangestellten zuletzt. Die hatten ja eine Verhandlungsrunde. Und dann gab es schon den Tarifabschluss. Es kann sich aber auch extrem lange hinziehen, je nachdem, wie hoch die Forderung ist und je nachdem, wie die Arbeitgeberseite auch verhandlungsbereit ist. Bei der GDL zieht sich das ja jetzt schon wieder monatelang, und das wird sich auch wahrscheinlich noch weiter hinziehen. Im ÖPNV, das war zumindest das, was mir die Busfahrer gesagt haben und das war aber auch was, was auch die Gewerkschaft mir gesagt hat, gehen sie auch davon aus, dass es irgendwann zu einem dauerhaften Streik kommen wird. Weil die Träger, das sind die Landkreise oftmals, einfach nicht bereit sind, mehr zu zahlen. Also das wird sich auf jeden Fall noch mal hinziehen. Und das wird auf jeden Fall auch noch mal spannend werden. Und es gibt dieses Jahr noch weitere Branchen, wo Tarifverhandlungen anstehen. Das ist im Baugewerbe. Da geht es um 900.000 Beschäftigte. Das ist dann schon, ich glaube Ende März geht es da schon los. Genau, und dann im Juni chemisch-pharmazeutische Industrie, 585.000 Beschäftigte. Und dann nochmal im Herbst wird es richtig interessant. Da geht es um die Metall- und Elektroindustrie, das sind 4 Millionen Beschäftigte. Da wird man es vielleicht nicht so schnell merken, wenn da längere Zeit gestreikt wird, wie jetzt im ÖPNV. Da merkst du das halt sofort, klar. Aber das kann natürlich auch mittel- und langfristig große Auswirkungen haben, wenn 4 Millionen Beschäftigte der Metall- und Elektroindustrie teilweise streiken. Also gerade was so die weiterverarbeitende Industrie angeht. Mal gucken, was uns da noch bevorsteht.
ES: Oliver Matthes, Dankeschön!
Das war der Podcast "MDR Investigativ - Hinter der Recherche". Den Film über Gewerkschaften finden Sie in der Sendung Exakt vom 28. Februar 2024, unter anderem in der ARD Mediathek. In zwei Wochen hören Sie dann an dieser Stelle wieder meine Kollegin Secilia Kloppmann. Und am Ende dieser Folge habe ich noch einen Podcast-Tipp:
Zehn Jahre lang begleitet MDR-Aktuell das Mitteldeutsche Revier durch den Kohleausstieg. Die Reporter*innen treffen Menschen, die den Wandel herbeisehnen, ihn beschleunigen oder ihn ausbremsen. In der dritten Staffel, die seit Anfang März online ist, wird deutlich, dass die Pläne zur Energiewende nicht so schnell umgesetzt werden können, wie erhofft.
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