Themenkomplex Opposition und Widerstand

12. September 2019, 10:40 Uhr

Zur DDR-Geschichte gehören auch die Schicksale jener Menschen, die sich der Staatsideologie widersetzten oder aus anderen Gründen oppositionell wurden. Zeitzeugen aus der Bürgerrechts- und Friedensbewegung erzählen.

Opposition und Widerstand sind keine spezifischen Erscheinungsformen der Gesellschaft der DDR. Opposition und Widerstand gibt es in allen Staaten. Dies hat unter anderem etwas mit den unterschiedlichen Lebenslagen der Menschen zu tun, mit ihren politischen Vorstellungen, ihren Interessen und Idealen, aber darüber hinaus auch mit den individuellen Persönlichkeitsstrukturen der Beteiligten.

Opposition und Widerstand in der BRD

Betrachtet man vergleichend Opposition und Widerstand in den beiden 1949 gegründeten deutschen Staaten, der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik, so wird deutlich, dass die Art und Weise, die Ziele und Methoden der Opposition und des Widerstandes maßgeblich vom Charakter des politischen Systems und von der Politik der jeweiligen Staatsmacht  abhängen. In der Bundesrepublik gehören Opposition und (mit Einschränkung) auch Widerstand zu den systembildenden Grundelementen. Welche Personen und politischen Parteien die Regierung stellen und wer die Rolle der Opposition wahrzunehmen hat, entscheidet sich nach allgemeinen, freien, gleichen und geheimen Wahlen. Darüber hinaus können sich Oppositionelle bzw. Andersdenkende auch außerhalb des parlamentarischen Systems artikulieren und unter Nutzung der unzensierten Medien politische Alternativen aufzeigen, ohne - jedenfalls in der Regel - als Verfassungsfeinde von der Staatsmacht bedroht zu werden. Die Geschichte der Bundesrepublik zeigt aber auch, dass es über die Frage der Legalität von Opposition und Widerstand unterschiedliche Interpretationen geben kann,  auf staatlicher Seite, aber auch in oppositionellen Kreisen.  Genannt seien beispielhaft das Verbot der KPD (1956), die Studentenrevolte (1968) und die basisdemokratische Friedensbewegung Anfang der 1980er-Jahre.   

Diktatur des Proletariats  

Im politischen System der DDR sind Opposition und Widerstand nicht vorgesehen. Im Verständnis der Machthaber, also der SED-Funktionäre und ihrer Führungsorgane, ist die DDR eine Volksdemokratie oder klassenkämpferisch ausgedrückt: eine Diktatur des Proletariats. Aus dieser Perspektive haben Opposition und Widerstand keine Berechtigung. Die Folge ist, dass Gegner der staatlichen Politik oder einzelner Maßnahmen, bisweilen auch nur Andersdenkende kriminalisiert, als Klassenfeinde oder Agenten der Klassenfeinde gebrandmarkt und vom Ministerium für Staatssicherheit überwacht und verfolgt werden. Dies ist möglich, weil es weder eine freie Presse noch die in bürgerlichen Demokratien übliche Gewaltenteilung gibt und die politischen Parteien in der Nationalen Front zusammengefasst und weitgehend mit der SED, die für sich die führende Rolle in Politik und Gesellschaft beansprucht, gleichgeschaltet worden sind.