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Masken-Affäre: Löbel legt Mandat nieder

Der Bundestagsabgeordnete Löbel legt wegen der Masken-Affäre sein Bundestagsmandat mit sofortiger Wirkung nieder. Das teilte Löbel selbst mit. Ursprünglich hatte er das Mandat bis zum Ende der Wahlperiode behalten wollen. Gestern war Löbel bereits aus der Unions-Fraktion ausgetreten, ebenso wie sein CSU-Kollege Nüßlein. Beide stehen in der Kritik, weil sie für die Vermittlung von Maskengeschäften Provision bekommen haben sollen. CDU-Chef Laschet sagte der ARD, wer sich persönlich an der Krise bereichere, sei kein Volksvertreter. CSU-Chef Söder forderte auch seinen Parteikollegen Nüßlein auf, das Mandat sofort niederzulegen. Es müsse einen klaren Schnitt geben.


BGH setzt hohe Hürden für Diesel-Klagen gegen Audi

Der Autobauer Audi haftet als Konzerntochter von Volkswagen nicht automatisch im Diesel-Skandal. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden. Zur Begründung hieß es, es reiche nicht aus, dass der VW-Skandalmotor auch in einigen Audi-Modellen eingebaut worden sei. Es bräuchte konkrete Anhaltspunkte dafür, dass die Verantwortlichen auch von der illegalen Abgastechnik wussten. Das habe man im vorliegenden Fall nicht feststellen können. Audi müsse daher keinen Schadenersatz zahlen. Die Richter hoben damit ein Urteil des Oberlandesgerichts Naumburg auf.


GEW Sachsen-Anhalt: Schulöffnung funktioniert

In Sachsen-Anhalt hat die Lehrergewerkschaft GEW eine Woche nach den Schulöffnungen ein positives Fazit gezogen. Landeschefin Gerth sagte, der Wiedereinstieg habe gut funktioniert. Das Wechselmodell sei erprobt und es gebe einen besseren Kontakt zu den Schülerinnen und Schülern. Nun komme es darauf an, dass es ausreichend Corona-Schnelltests für das Schulpersonal gebe und möglichst zeitnah auch Selbsttest für Kinder und Jugendliche. - In Sachsen-Anhalt sind die Schulen seit Anfang des Monats wieder für alle Jahrgänge geöffnet. Eine Ausnahme ist der Burgenlandkreis. Hier gibt es wegen zu hoher Inzidenzwerte weiter nur Notbetrieb.


Suhl: Inzidenzwert wieder über 200

In Suhl hat die Sieben-Tage-Inzidenz wieder den Wert von 200 pro 100.000 Einwohner überschritten. Wie die Stadt mitteilte, bleiben Schulen und Kitas zunächst geöffnet. Morgen werde der Krisenstab über das weitere Vorgehen entscheiden. Der hohe Anstieg wird unter anderem auf das Infektionsgeschehen in einem Suhler Kindergarten zurückgeführt. Dort hatten sich 24 Kinder und Erzieher mit einer neuen Variante des Coronavirus angesteckt.


MAN-Standort Plauen gerettet - Übernahme durch Thüringer Firma

Das MAN-Werk in Plauen ist gerettet. Der Standort wird zum Monatsende vom Thüringer Sonderfahrzeughersteller Binz übernommen. Das teilten beide Unternehmen und das sächsische Wirtschaftsministerium mit. Die mehr als 100 Beschäftigten behalten ihre Jobs. Binz-Gesellschafterin Wilhelm sagte, sie sei zuversichtlich, die Arbeitsplätze in der Region langfristig zu sichern. Binz baut unter anderem Rettungswagen und Fahrzeuge für die Feuerwehr. MAN hatte im September angekündigt, das Werk im Vogtland zu schließen. Dort wurden bisher Busse und Vans für die unterschiedlichsten Zwecke umgebaut.