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20. Juli 2024, 23:05 Uhr
Inhalt des Artikels:
- WamS: Thüringer AfD "kämpferisch-aggressiv"
- Thüringer AfD startet in Landtagswahlkampf
- Pistorius stellt finanzpolitischen Kurs der Ampel in Frage
- Feierliches Gelöbnis im Gedenken an 20. Juli 1944
- 8,5 Millionen Microsoft-Geräte von Technik-Ausfall betroffen
- Aserbaidschan vermittelt über Verlängerung von Gastransit durch Ukraine
- Israel bestätigt Luftangriffe auf Hafenstadt im Jemen
- Plakatierer in Leipzig attackiert
- IOC: 8,8 Millionen Tickets für Paris verkauft
- Pogacar gewinnt vorletzte Etappe der Tour de France
WamS: Thüringer AfD "kämpferisch-aggressiv"
Der Thüringer Verfassungsschutz hat den Landesverband der AfD einem Bericht zufolge als "kämpferisch-aggressiv" eingeordnet. Das berichtet die "Welt am Sonntag" und zitiert aus einem geheimen Vermerk von Ende Juni. Dieser sei dem Innenministerium in Erfurt übermittelt worden. Darin heiße es, die AfD Thüringen schüre beständig die Ablehnung der verfassungsmäßigen staatlichen Ordnung. Der Verband falle durch Diffamierungen staatlicher Institutionen und der sie tragenden Parteien auf. Er vertrete die Auffassung, dass die Ursache für Missstände – Zitat: im Wesen des demokratischen Rechtsstaats liege. Der AfD-Landesverband ist vom Verfassungsschutz bereits als gesichert rechtsextremistisch eingestuft.
Thüringer AfD startet in Landtagswahlkampf
Die Thüringer AfD ist in Arnstadt in den Landtagswahlkampf gestartet. Partei- und Fraktionschef Björn Höcke stellte die AfD als Friedenspartei dar. Der Krieg in der Ukraine müsse so schnell wie möglich enden. Einen konkreten Vorschlag machte er nicht. Höcke sprach von einer überparteiliche Friedensbewegung, die notwendig sei. Neben ihm standen auch die Spitzenkandidaten aus Sachsen und Brandenburg am Rednerpult. In allen drei Ländern werden im September die Landtage neu gewählt.
Pistorius stellt finanzpolitischen Kurs der Ampel in Frage
Verteidigungsminister Boris Pistorius beharrt auf einem finanzpolitischen Kurswechsel. Der SPD-Politiker sagte dem Tagesspiegel, man müsse sich in der Ampel noch einmal grundsätzlich darüber unterhalten, wie man die Sicherheit gewährleisten wolle. Er trete weiter dafür ein, dass die Bundeswehr das Geld bekomme, das angesichts der realen Bedrohung durch Russland notwendig sei. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich wies den Vostoß zurück. Aus der Reihe tanzen gehe nicht. - Pistorius hatte für 2025 einen Bedarf von 58 Milliarden Euro angemeldet. Der Haushaltskompromiss der Ampel sieht nur 53 Milliarden vor.
Feierliches Gelöbnis im Gedenken an 20. Juli 1944
Am 80. Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler haben in Berlin 400 Rekruten der Bundeswehr ein feierliches Gelöbnis abgelegt. Kanzler Olaf Scholz hob das Vermächtnis der Widerstandskämpfer um Claus Schenk Graf von Stauffenberg hervor. Die Bundeswehr gehöre in die Mitte der Gesellschaft. In ihr zu dienen erfordere selbständiges Denken und keinen blinden Gehorsam. Zuvor hatte die Bundesregierung im Bendlerblock der Verschwörer um Stauffenberg gedacht. Sie waren dort am 20. Juli 1944 hingerichtet worden.
8,5 Millionen Microsoft-Geräte von Technik-Ausfall betroffen
Von den weltweiten Computer-Störungen sind rund 8,5 Millionen Microsoft-Geräte betroffen gewesen. Wie der US-Konzern mitteilte, waren das weniger als ein Prozent aller Windows-Geräte. Ein fehlerhaftes Software-Update hatte zu einem der bislang größten Technik-Ausfälle rund um den Globus geführt. Betroffen war vor allem der internationale Luftverkehr, aber auch Banken und Medien waren gestört. Krankenhäuser sagten Operationen ab.
Aserbaidschan vermittelt über Verlängerung von Gastransit durch Ukraine
Aserbaidschan will die Aufrechterhaltung russischer Gasexporte nach Europa über die Ukraine vermitteln. Präsident Ilham Alijew erklärte, es gebe Gespräche mit der Führung in Moskau. Die Verlängerung des Transitvertrags zwischen Russland und der Ukraine Ende dieses Jahres sei möglich. Die EU und die Ukraine hätten Aserbaidschan gebeten, bei der Vermittlung zu helfen. Einige EU-Länder wie Österreich sind weiter auf Gas aus Russland angewiesen.
Israel bestätigt Luftangriffe auf Hafenstadt im Jemen
Israel hat einen Luftangriff auf eine Hafenstadt im Jemen bestätigt. Nach Angaben der israelischen Armee haben Kampfjets militärische Ziele in der von der Huthi-Miliz kontrollierten Stadt Hodeida beschossen. Die Luftschläge seien eine Reaktion auf Angriffe der Rebellen auf Israel in den vergangenen Monaten. Bei einem Huthi-Drohnenangriff auf Tel Aviv war in der Nacht zu Freitag ein Mensch getötet worden.
Plakatierer in Leipzig attackiert
In Sachsen sind Wahlkampfhelfer attackiert worden. Die Polizei in Leipzig berichtet von zwei Fällen in der vergangenen Nacht. Die Täter hätten Plakatierer mit spitzen Gegenständen bedroht und beleidigt. Zudem seien Plakate herabgerissen worden. In Chemnitz wurden zwei Männer beobachtet, wie sie Wahlplakate abrissen und beschädigten. Zudem wurde ein Jugendlicher gestellt, weil er ein Plakat angezündet haben soll. In Sachsen und Thüringen wird am 1. September der Landtag neu gewählt.
IOC: 8,8 Millionen Tickets für Paris verkauft
Das Internationale Olympische Komitee sieht Gastgeber Paris bereit für die Sommerspiele. Den Angaben zufolge leben bereits rund 2.000 Athletinnen und Athleten im Olympischen Dorf. Insgesamt werden rund 10.500 Sportler erwartet. Die Zahl der verkauften Tickets ist auf 8,8 Millionen gestiegen. Die Eröffnungsfeier mit Booten auf der Seine findet am Freitag statt.
Pogacar gewinnt vorletzte Etappe der Tour de France
Tadej Pogacar hat die vorletzte Etappe der Tour de France gewonnen. Der Gesamtführende setzte sich auf der knapp 133 Kilometer langen Etappe zwischen Nizza und dem Col den Couillole vor Titellverteidiger Jonas Vingegaard durch. Dritter wurde Richard Carapaz. Pogacar hat vor dem abschließenden Zeitfahren mehr als fünf Minuten Vorsprung auf Vingegaard. Die Frankreich-Rundfahrt endet anders als üblich morgen nicht in Paris, sondern in Nizza. Das liegt an den Olympischen Spielen in der französischen Hauptstadt.
