MDR AKTUELL - Meldungen um 23:30 Uhr

18. Juli 2024, 23:35 Uhr


Scholz weist Bitte um Abschuss russischer Raketen zurück

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bitte der Ukraine zurückgewiesen, der Westen möge russische Raketen und Drohnen über ukrainischem Territorium abschießen. Nach dem Europagipfel in Großbritannien erteilte Scholz dem Vorschlag von Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Absage. Selenskyj hatte den Westen aufgefordert, die Unterstützung seines Landes bei der Abwehr russischer Luftangriffe nochmals zu verstärken. Was den Abschuss von Drohnen und Raketen angeht, sprach er konkret die USA, Großbritannien, Frankreich, Deutschland und Polen an. Aus seiner Sicht würde es sich dabei nicht um einen Angriff gegen Russland handeln.


Olympia: Faeser ordnet Grenzkontrollen zu Frankreich an

An der deutschen Grenze zu Frankreich soll es ab dem Wochenende vorübergehend Kontrollen geben. Bundesinnenministerin Nancy Faeser ordnete sie wegen der bevorstehenden Olympischen Spiele in Paris an. Die Maßnahmen sollen vom 20. Juli bis 30. September gelten und umfassen damit auch den Zeitraum der Paralympischen Spiele. Sie betreffen auch den Flugverkehr nach Frankreich. Das Innenministerium erklärte, man wolle in Zusammenarbeit mit den französischen Behörden für ein Höchstmaß an Sicherheit sorgen. Die Kontrollen seien erforderlich, um potenzielle Straftäter und Gefährder frühzeitig zu erkennen. Kontrolliert werde aber nicht flächendeckend, sondern lageabhängig und möglichst gezielt.


Labour-Regierung legt Pläne zur Wiederverstaatlichung der Bahn in Großbritannien vor

Großbritanniens neue Regierung hat einen Gesetzentwurf zur schrittweisen Verstaatlichung der Eisenbahndienste vorgelegt. Die Labour-Regierung begründete das Vorhaben damit, dass das Verkehrssystem inzwischen völlig kaputt sei. Wird das Gesetz verabschiedet, werden die Bahnen nach Auslaufen der Verträge mit privaten Unternehmen in öffentliches Eigentum überführt. Bei schlechtem Management kann das auch eher geschehen. Die Regierung plant keine Kompensationszahlungen, da die derzeitigen Verträge bis 2027 auslaufen. Labour setzt damit ein Wahlversprechen um. Der Bahnbetrieb wurde Mitte der 90er Jahre unter den Konservativen privatisiert.


Verdi kritisiert Stellenstreichungen an Flughäfen

Die Gewerkschaft Verdi hat den angekündigten Stellenabbau an den Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden kritisiert. Gewerkschaftssekretär Lou Hauser sagte dem MDR, es sei bislang vollkommen unklar, welche Beschäftigten betroffen sein würden. Die Arbeit an den Flughäfen sei in den vergangenen Jahren massiv verdichtet worden. Deshalb könne man auf kein Personal verzichten. Von den etwa 1.400 Arbeitsplätzen an den beiden Flughäfen sollen in den kommenden beiden Jahren 122 gestrichen werden.


Neuer Streik bei City-Bahn angekündigt

Die Gewerkschaft GDL hat bei der Chemnitzer City-Bahn den nächsten Streik angekündigt. Er soll morgen 3.00 Uhr beginnen. Das Ende will die Gewerkschaft gesondert bekannt geben. Um einen unbefristeten Streik handelt es sich laut GDL aber nicht. Sie hatte ihre Mitglieder bereits vom Dienstagmorgen bis heute Morgen zur Arbeitsniederlegung aufgerufen. Mit dem morgigen Ausstand bestreikt die GDL die City-Bahn bereits zum 17. Mal.


Zeitung "Junge Welt" darf im Verfassungsschutzbericht stehen

Die Tageszeitung "Junge Welt" ist mit ihrer Klage gegen eine Erwähnung im Verfassungsschutzbericht gescheitert. Das Verwaltungsgericht Berlin entschied, dass das Blatt die Nennung hinnehmen muss. Die "Junge Welt" wollte erreichen, dass sie in den jährlichen Berichten des Bundesamtes für Verfassungsschutz nicht mehr in der Rubrik Linksextremismus geführt wird. Der Vorsitzende Richter erklärte nun, die Einschätzungen des Verfassungsschutzes seien aus Sicht des Gerichts nicht zu beanstanden. Bereits im März 2022 war ein Eilantrag der Zeitung erfolglos geblieben. Sie hat eine Auflage von rund 20.000 Exemplaren.


Thüringer Verein erhält Preis der Deutschen Denkmalpflege

Mit dem Deutschen Denkmalschutzpreis ist ein Verein aus Thüringen ausgezeichnet worden. Wie die Jury in Berlin mitteilte, geht die "Silberne Halbkugel" an die Bürgerinitiative Krone Schweina im Wartburgkreis. Der Verein habe einen 440 Jahre alten historischen Gasthof saniert und damit den Ortskern wiederbelebt. Geehrt wurde zudem Thomas Wäsche aus Sachsen-Anhalt für sein vorbildliches Wirken in der archäologischen Denkmalpflege. Bundesweit wurden elf Personen und Initiativen ausgezeichnet. Das Preisgeld beträgt jeweils 3.000 Euro.


Deutscher Filmpreis soll künftig ohne Preisgelder auskommen

Für den Deutschen Filmpreis wird es ab dem kommenden Jahr keine Preisgelder mehr geben. Das teilte Kulturstaatsministerin Claudia Roth mit. Die rund drei Millionen Euro sollen umgewidmet werden und stattdessen in die kulturelle jurybasierte Filmförderung fließen. Der Deutsche Filmpreis gleicht sich mit der Entscheidung undotierten Preisen wie den Oscars oder dem Europäischen Filmpreis an.

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